Verdacht auf Kinderpornografie Staatsanwalt wehrt sich gegen Edathys Vorwürfe

Schwere Vorwürfe hat Sebastian Edathy auf SPIEGEL ONLINE gegen die Staatsanwaltschaft Hannover erhoben. Nun wehren sich die Behörden. Mit dem SPD-Politiker werde verfahren wie mit jedem anderen Bürger auch. Edathy könne aber gern Beschwerde einlegen.

Politiker Edathy (Archivbild): Waren Durchsuchungen unverhältnismäßig?
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Politiker Edathy (Archivbild): Waren Durchsuchungen unverhältnismäßig?


Hannover - Der Fall Sebastian Edathy geht in die nächste Runde, nun meldet sich die Staatsanwaltschaft Hannover zu Wort. Die Ermittler haben die Kritik des ehemaligen SPD-Innenpolitikers an den Durchsuchungen seiner Wohnungen und Büros zurückgewiesen. "Wir haben hier ein rechtsstaatliches Verfahren, das sich nicht von Verfahren gegen andere Beschuldigte unterscheidet", sagte die Sprecherin der Behörde, Kathrin Söfker, am Mittwoch. "Wenn Herr Edathy meint, dass nicht rechtmäßig gegen ihn vorgegangen wurde, dann kann er dagegen das Rechtsmittel der Beschwerde einlegen."

Zu den konkreten Vorwürfen, die gegen den SPD-Politiker erhoben werden, wollte die Staatsanwältin weiter keine Auskunft geben. Edathy war am Dienstag dem Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie entgegengetreten. Er kritisierte das Vorgehen der Ermittler am Mittwoch bei SPIEGEL ONLINE scharf. "Die Durchsuchungen waren nicht nur unverhältnismäßig, sondern stehen im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen. Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind", sagte er.

"Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor", so der Politiker weiter.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den 44-Jährigen. Am Montag durchsuchten Ermittler Wohnungen und Büros in Niedersachsen und Berlin.

Tipp kam aus Kanada

Nach Informationen des SPIEGEL fanden sich Hinweise auf Edathy in umfangreichem Material, das die kanadische Polizei in den vergangenen drei Jahren bei Ermittlungen gegen einen internationalen Kinderporno-Ring sicherstellte. Die Operation lief unter dem Codenamen "Spade".

Bereits am Dienstag hatte Edathy sich via Facebook zu Wort gemeldet und die Vorwürfe zurückgewiesen. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften beziehungsweise hätte mir diese verschafft, ist unwahr", sagte der ehemalige Innenexperte der SPD-Fraktion. Edathy hatte am Samstag sein Bundestagsmandat nach 15 Jahren niedergelegt - nach eigenen Angaben aus gesundheitlichen Gründen.

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jok/dpa

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insgesamt 171 Beiträge
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Seite 1
dashaeseken 12.02.2014
1. Laut Herrn Edathy wirft man ihm
keine strafbare Handlung vor und dann eine Haus- und Bürodurchsuchung....paßt irgendwie nicht zusammen. Dazu kommt die Rückgabe vom Bundestagsmandat, die lange "Krankheit" und daß er sich seit dem Wochenende in Dänemark aufenthält....Honi soit qui mal y pense
lautleise 12.02.2014
2. Kein strafbares Verhalten...
Ja, auch ich sammele im Internet Berichte über Auffahrunfälle, um sie besser beurteilen zu können. Ist doch nicht strafbar...
klaro654321 12.02.2014
3. Na prima...
Kommen die bei jedem Bürger mit Presseheinis Macht sich die Behörde mal Gedanken, dass sie den Lebensweg eines im Nachhinein vielleicht unschuldigen zerstört haben kann? Wo sind wir denn, in einem privaten Feldzug von Staatsanwaltschaften?
Kalaschnikowa 12.02.2014
4. Nur Mut!
Zitat von sysopimagoSchwere Vorwürfe hat Sebastian Edathy auf SPIEGEL ONLINE gegen die Staatsanwaltschaft Hannover erhoben. Nun wehren sich die Behörden. Mit dem SPD-Politiker werde verfahren, wie mit jedem anderen Bürger auch. Edathy könne aber gern Beschwerde einlegen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verdacht-auf-kinderpornos-staatsanwalt-weist-edathys-kritik-zurueck-a-952969.html
Da muss ich Frau Söfker recht geben: bei jedem "normalen" Bürger wird genau so verfahren - wieso soll das bei Politikern anders sein?? Herr Edathy kann doch Beschwerde einlegen, hat ihn denn jemand daran gehindert?? Der Fall erinnert mich sehr an Herrn Tauss......
schocolongne 12.02.2014
5. Aber sicher doch Frau Söfker...
...wenn bei Frau Hinz oder Herr Kunz eine Durchsuchung angesagt ist, wird ebenfalls immer die Presse hinzu gebeten.
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