Von der Leyens neues Ressort Die Wehrdienstleistende

Unübersichtliche Rüstungsprojekte, schwierige Strukturen und eine Großreform: Es ist eine völlig neue Welt, in die sich die künftige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einarbeiten muss. Auf die ehrgeizige Niedersächsin warten schwere Aufgaben - und eine Chance.

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Man wäre gerne dabei, wenn Ursula von der Leyen in Kürze ihren ersten Arbeitstag im Berliner Bendlerblock verbringt; wenn sie durch die Säulenhalle geht, in der vor nicht einmal drei Jahren Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten ist, die Treppen hoch, ihr neues Ministerbüro betritt und ihr dann das erste Mal klar wird, was sie so zu tun hat ab sofort. Es ist nämlich eine ganze Menge.

Sie wird dann von Abzugsrouten der Bundeswehr am Hindukusch hören. Von nicht voll einsatzfähigen Hubschraubern. Von Flugzeugen, die nicht fertig werden. Vom Grummeln in ihrem Haus, weil Tausende zum Teil auch nach Jahren nicht wissen, wo sie bald arbeiten werden. Auf den Fluren wird von der Leyen dann Uniformen mit allerlei Schulterklappen und Ärmelabzeichen sehen, mit Sternen und Streifen in Silber und Gold. Es ist, auch wenn sie jahrelange Ministeriumserfahrung hat, eine neue Welt.

Ursula von der Leyen, 55, hat einen spektakulären Karrieresprung vor sich. Sie wird die erste Verteidigungsministerin Deutschlands sein, alle Augen sind in Zukunft auf sie gerichtet. Von der Leyen wird schon lange als mögliche Nachfolgerin Angela Merkels gehandelt, sollte diese irgendwann abtreten. Jetzt scheint sie noch ein Stück näher an die Kanzlerin gerückt zu sein.

"Erst einmal tief Luft holen"

Der Haken: Von der Leyen hat ein Haus übernommen, das es in sich hat. Seit einigen Jahren wird die Bundeswehrreform verhandelt und mittlerweile umgesetzt. Die Neue wird sich nun schon als dritte Ministerin mit demselben Vorgang befassen müssen. Die Reform ist kompliziert: Die Größe der Truppe wird auf 185.000 Personen reduziert. Kasernen werden geschlossen, andere Standorte miteinander vereinigt. Viele Soldaten wissen noch immer nicht, an welchem Schreibtisch sie in Zukunft arbeiten werden. Regelmäßig macht der Bundeswehrverband Umfragen in der Truppe über die Zufriedenheit. Das dürfte unangenehm werden.

Sie habe große Achtung vor dem neuen Job, sagte von der Leyen am Montag im ARD-"Morgenmagazin". "Ich freue mich darauf, aber ich muss auch sagen, ich habe einen Mordsrespekt davor, was da jetzt auf mich zukommt." Sie habe erst am vergangenen Donnerstag im Gespräch mit der Bundeskanzlerin von der neuen Aufgabe erfahren. "Da muss man erst einmal tief Luft holen."

Riskante Rüstungsprojekte

Besonders risikoreich sind für von der Leyen die vielen, unübersichtlichen Rüstungsprojekte. Ihr Vorgänger Thomas de Maizière hat gerade erfahren, wie schnell auch das persönliche Image unter schlecht gemanagten Projekten leiden kann. Die Pleitedrohne "Euro Hawk" ist jedenfalls bis auf weiteres mit dem Namen de Maizière verbunden.

Von der Leyen wird sich deshalb schnell einen genauen Überblick darüber verschaffen müssen, was an Problemen anstehen könnte. Die größten Schwierigkeiten drohen bei vier Projekten:

  • Marinehubschrauber: Der neue MH 90 soll für die Seestreitkräfte evakuieren und transportieren, aber es drohen Teuerungen. Zudem funktionieren offenbar allerlei technische Details nicht. Hier muss von der Leyen bald Richtungsentscheidungen treffen.

  • A400M: Das neue Transportflugzeug soll ab kommendem Jahr bei der Bundeswehr stehen. Das klappt aber wohl nur, wenn die offenen Fragen der Zulassung endgültig geklärt werden.

  • "Eurofighter": Die Bundeswehr hätte gerne Kampfflugzeuge der neuesten Generation, doch dafür müssten die alten Maschinen erst einmal vom Hof. Die will aber keiner kaufen. Was tun? Von der Leyen muss entscheiden.

  • "Euro Hawk": Die Aufklärungsdrohne wird es nicht geben, doch wie kann die Bundeswehr stattdessen aus der Luft aufklären? Niemand hat eine Lösung. Von der Leyen muss eine finden.

Bei all den Risiken gibt es aber auch noch eine große Chance für die ehemalige Arbeitsministerin. Denn im kommenden Jahr steht in Afghanistan das Ende des Kampfeinsatzes an. Von der Leyen könnte das Ende des ersten großen Kriegseinsatzes in der Geschichte der Bundesrepublik für sich zum Guten wenden. Wenn es gelingt, den Rückzug geordnet umzusetzen und in Afghanistan den Übergang in die Zeit danach zu begleiten, ist das von der Leyens Erfolg.

Der Niedersächsin ist jedenfalls genügend politischer Instinkt zuzutrauen, um mit dem nötigen Pathos die Chancen eines solchen Abzugs für sich zu nutzen.

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insgesamt 159 Beiträge
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Seite 1
Newspeak 16.12.2013
1. ...
Die beste Erkenntnis wäre es, daß man die Bundeswehr in dieser Form nicht mehr braucht, der Kalte Krieg ist vorbei. Sinnvoll wäre es dagegen eine europäische Armee aufzubauen, radikal gekürzt, was die Anzahl der Soldaten betrifft, dafür aber wirklich einsatzfähig.
fred_master 16.12.2013
2. Stell Dir vor ...
... Deine Autowerkstatt macht das auch so: Meisterbrief? Gesellenbrief? Brauchen wir nicht, bei uns arbeiten motivierte Leute, die von der Pike auf schrauben gelernt haben ...
shinobi42 16.12.2013
3. Landesverteidiung nach Leyen-Art
Wenn man ein bewährtes Konzept von ZensUrsula (trage gerade wieder das passende T-Shirt) in ihrem Kampf gegen Kinderpornographie aufnimmt, machen wir das mit der Landesverteidigung doch auf einfache Weise. Wir stellen einfach Stop-Schilder an den Grenzen auf. Oder wir tackern welche auf die Leos und parken die dann bedrohlich an der Oder und am Rhein. Dann würde ich mich wirklich sicher vor unsern Nachbarn fühlen.
michaelius 16.12.2013
4. optional
Eine Ärztin, die auf das Gesundheitsressort verzichtet, weil nicht prestigeträchtig genug, und stattdessen lieber kompetenzlos das Verteidigungsministerium übernimmt... KroKo: Karriere statt Kompetenz und Wohl des Landes.
Teoem 16.12.2013
5. Toll!
Ich bewundere unsere Politiker. Wären alle deutschen Arbeitnehmer nur ein bißchen mehr wie unsere Politiker, der Wirtschaft würde es blendend gehen. Es ist ein Freude zu sehen, wie diese omnipotenten Leute jeden Job und jedes Ressort ausfüllen können. Nichts scheint hier zu schwer, zu kompliziert oder zu neu zu sein. Ausbildung! Wozu? Erfahrung! Warum? Ich wünschte mir, jeder wäre ein bißchen mehr Ursula ;-)
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