Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Von der Leyens Bundeswehrreform: Mehr Sein als Schein

Ein Kommentar von

Verteidigungsministerin von der Leyen: Erfolge dringend benötigt Zur Großansicht
DPA

Verteidigungsministerin von der Leyen: Erfolge dringend benötigt

Die Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr berührt den Kern der Politik von Ursula von der Leyen. Sie sollte um die Pläne kämpfen, statt die Fehler ihrer Vorgänger zu wiederholen.

Am Sonntag war im Wehrressort mal wieder Selbstverteidigung angesagt. Mit teils kruden Dementis versuchte das Haus von Ursula von der Leyen, eine SPIEGEL-Meldung zu zerstreuen. In der war zu lesen: Finanzminister Wolfgang Schäuble bezweifelt, dass die von Ministerin von der Leyen angekündigte Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr - ein millionenschweres Aufhübschungsprogramm - angesichts der desaströsen Ausrüstungslage der Truppe ihr Thema sein kann.

Dass Schäuble die Lage so sieht, ist wenig überraschend. Für den Hüter der schwarzen Null sind alle Versuche bedrohlich, die Budgets einzelner Ressorts zu erhöhen. So auch die Berechnungen aus von der Leyens Bendler-Block, wonach die Reformen und Wohlfühlgeschenke ab 2016 rund 300 Millionen Euro extra pro Jahr kosten würden. Auch wenn man am Ende vermutlich einen Kompromiss finden wird, schlug Schäuble Alarm.

Die Reaktion aus dem Bendler-Block zeigt, wie nervös die Ministerin derzeit ist. Die Umfragewerte, für von der Leyen ihr politisches Lebenselixier, sind im Keller. Gleichzeitig steht die Ministerin wie die Chefin einer Trümmertruppe da: Die Bundeswehr ist kaum noch in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen. Der Rüstungsbereich, den von der Leyen für rund eine Million Euro von Unternehmensberatern durchleuchten ließ, wird ebenfalls nicht in einigen Monaten aufzuräumen sein.

Von der Leyen braucht dringend Erfolge

Für die Ministerin erwächst aus all dem eine Art Belagerungsring, der immer näher an sie heranrückt. Bisher vom Erfolg verwöhnt, wird sie nun täglich bombardiert mit Pleiten, Pech und Pannen. Ihr sonst so gewinnendes Lächeln ist schon jetzt einer verkrampften Ernsthaftigkeit gewichen. Von der Leyen braucht dringend Erfolge, will sie sich im neuen Amt wirklich profilieren und für Höheres warmlaufen.

Die Nervosität in von der Leyens Team, das sich im Ministerium mehr und mehr einmauert, immer weniger auf Experten hört und stattdessen neue Projekte und Einsätze anschiebt, ist verständlich.

Mit der Attraktivitätsoffensive, von der Boulevardpresse als "Revolution" gefeiert, steht Ursula von der Leyen selbst infrage: Hat die Ministerin den Mund zu voll genommen? Von der Leyen hat sich in eine Grauzone begeben: zwischen Schein und Sein.

Wenn es um die desolate Ausrüstungslage der Bundeswehr geht, kann sie mit Recht auf ihre Vorgänger verweisen. Wer es gut mit ihr meint, würde sagen, dass erst sie mit ihrem Management-Ansatz die wahren Zustände offenlegte, die vorher verschleiert worden waren. Diese Offenheit, die von der Leyen angemahnt hat, ist für das Ressort dringend notwendig.

Nun aber, da sie bei ihren ureigenen Projekten mit dem Schönreden anfängt, läuft von der Leyen Gefahr, die gleichen Fehler wie ihre Vorgänger zu machen.

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 40 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Vdl
tennislehrer 20.10.2014
ist an Unfähigkeit kaum mehr zu überbieten.
2. Vom Erfolg verwöhnt?!
ollydk 20.10.2014
Wie kann man denn jemanden, der jahrelang mit den abstrusesten Ideen um sich warf und von denen sich keine auch nur im Geringsten als realitätsnah erwies (aufgrund nicht vorhandener Kompetenz in den jeweiligen Fachgebieten) als "erfolgsverwöhnt" bezeichnen?
3. Unverständnis
Korf 20.10.2014
Die alte "Freundin" Von der Leyen wurde von Merkel zunehmend als Konkurrenz empfunden. Also wies sie ihr ein Ressort zu, von dem sie absolut nichts verstand. Und auf dem sie absolut nichts verloren hat. Das Scheitern ist also verprogrammiert. So entsorgt man den "Stachel im Fleisch". Von der Leyens bisweilen irrationale Entscheidungen und Aktionen sind nichts als Ausdruck eines verzweifelten, weil hoffnungslosen Überlebenskampfes. Und ein weiterer Beleg dafür, dass Merkel Politik nur noch ein Ziel kennt: Machterhalt. ... Wann wacht dieses Land endlich auf? Hoffentlich bei den nächsten Wahlen. Wir brauchen eine Regierung, die die Zukunft Deutschlands im Fokus hat, und in der die Kabinettsposten nach fachlichen Fähigkeiten und Erfahrungen vergeben werden.
4. Bürokratieruine!
Benjowi 20.10.2014
Solange die gängige Handlungsweise in diesem zur um sich selbst kreisenden Bürokratieruine verkommenen Laden nicht geändert wird, kann da nix draus werden. Immer wenn ein Problem auftritt, füllt der Zuständige einen Zettel aus,beschließt, das Problem ist behoben und macht Feierabend. Eine bequeme Lösung aber das Problem Ist natürlich nicht behoben. Es gibt sicherlich eine Menge Gutwilliger, die etwas bewirken wollen in dem Apparat. Aber genau diese werden von der Zettelfraktion ausgebremst und blockiert. Allein der undurchdringliche Vorschriftenverhau, den diese Bremser errichtet haben ist unbefolgbar und in sich widersprüchlich, führt aber zur Selbstblockade. Fertige Bauwerke, die jahrelang nicht benutzt werden dürfen, weil eine Schraube fehlt-in der Zeit wird Ersatz angemietet ohne Rücksicht auf Verluste. Solche Dinge sind nur kleine Beispiele für das was da im grioßen Stil bei allen Gewerken abläuft und solange keine neue Kultur einzieht, wird sich das auch nicht ändern.
5. Dass der Spiegel seit Wochen ...
Tirpitz1900 20.10.2014
gegen die Bundeswehr stänkert, zeigt, dass die Ministerin alles richtig macht.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fotostrecke
Auslandsmissionen der Bundeswehr: Waffen, Drohnen und Know-how

Fotostrecke
Marode Bundeswehrausrüstung: Deutsche Luftwaffe - bedingt flugbereit


SPIEGEL.TV
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: