Verunglimpfung Wulff verzichtet auf Strafverfolgung

Der für Mittwoch angesetzte Prozess um Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt überraschend aus. Christian Wulff nahm die Entschuldigung des Angeklagten aus Sachsen an. Damit ist die Sache aber noch nicht erledigt.

Bundespräsident Wulff: Entschuldigung akzeptiert
AP/ Bundesregierung

Bundespräsident Wulff: Entschuldigung akzeptiert


Dresden - Bundespräsident Christian Wulff verzichtet überraschend darauf, einen 45-jährigen Mann aus Sachsen wegen Verunglimpfung zu belangen. Wulff habe die für die Strafverfolgung erforderliche Ermächtigung zurückgenommen, teilte das Landgericht Dresden am Dienstag mit. Die für diesen Mittwoch angesetzte Verhandlung vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts wurde abgesagt.

Der Angeklagte hatte den Ermittlungen zufolge spätestens Ende 2010 ein Foto des Präsidenten-Paars veröffentlicht und dazu angemerkt, Bettina Wulff fehle eigentlich nur noch ein "Schiffchen auf dem Kopf" und sie sehe aus wie ein "Blitzmädel im Afrika-Einsatz". Weiter hieß es zu Wulff: "Hübsch, wenn dieser Herr daneben nicht wäre."

Auf dem Foto soll zu sehen gewesen sein, dass die Präsidentengattin den Arm wie zum Hitlergruß ausgestreckt hatte. Unklar war, ob es sich bei dem Foto um eine beabsichtige Montage oder einen Zufallstreffer in vermeintlich rechtsextremer Pose handelt. Einen Zusammenhang zur aktuellen Debatte gibt es nicht.

Das Amt des Bundespräsidenten bestätigte, die Ermächtigung zur Strafverfolgung im Auftrag Wulffs zurückgenommen zu haben. Nach Analyse der Anklageschrift, der Entschuldigung des Angeklagten und einer Stellungnahme des Pflichtverteidigers sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass der vermutete rechtsextreme Hintergrund nicht erhärtet werden konnte.

Der Angeklagte hatte nach Angaben seines Anwaltes vor wenigen Tagen schriftlich in Berlin für sein Verhalten um Verzeihung gebeten. In dem Schreiben bat er demnach "in aller Form" um Entschuldigung dafür, dass er "unserem Bundespräsidentenpaar nicht den nötigen Respekt" gezollt habe. Das Staatsoberhaupt habe in einem Antwortschreiben am Wochenende mitteilen lassen, dass er und seine Frau "die Entschuldigung für die persönliche Ehrverletzung annehmen".

Mit Wulffs Verzicht auf Strafverfolgung ist die Angelegenheit aber noch nicht erledigt. Nach Angaben des Gerichtssprechers muss nun außerhalb einer Hauptverhandlung geklärt werden, ob der Vorwurf der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen weiter verfolgt wird.

ler/dpa/dapd



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insgesamt 31 Beiträge
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henniman 10.01.2012
1. Neues Material
Interessant, es war also noch "unklar, ob Zufallstreffer oder nicht". Womöglich bahnt sich hier der nächste Skandal an. Sollte dem nachgegangen werden ? Ich denke schon. Alle Verdachtsmomente müssen ausgeräumt werden. Wieder Stoff für die deutsche Presse.
gelul 10.01.2012
2.
Ich verstehe das nicht ganz, ist sowas als Satire nicht okay?
dr.u. 10.01.2012
3. Zu wenig Information
Zitat von sysopDer für Mittwoch angesetzte Prozess um Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt überraschend aus.*Christian Wulff nahm die Entschuldigung des Angeklagten aus Sachsen an. Damit ist die Sache aber noch nicht erledigt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808374,00.html
Wenn man das Zweifelhafte Foto sehen könnte, wäre es deutlich einfacher , siche ein Meinung über den Fall zu bilden. So bin ich geneigt, Herrn Wulff zu allem Überfluß auch noch als kleinkarrierte Mimose zu betrachten. Halten wir mal Fest: * intransparente Darstellung seiner "Schandtaten" (Privatkredite, Anrufe bei der Presse) * nicht einhalten von Zusagen (alle 400 Fragen und Antworten sollen veröffentlicht werden) * Uncharismatisch (da kann er nichts für. das hat man oder eben nicht) * Seine Behauptung, der Islam gehöre zu Deutschland (Diese Behauptung war Humbug und der plumpe Versuch, sich bei den Muslimen einzuschleimen. Deutschland ist ein christlich-abendländisch geprägtes Land (und bleibt es hoffentlich) und war nie muslimisch besetzt! Diese Tatsache ändert sich auch dadurch nicht, dass seit ein paar wenigen Jahrzehnten einige Muslime in Deutschland leben. Man stelle sich mal vor, jemand würde es wagen, die gleiche Behauptung über Israel aufzustellen...) * Wer vom Steuerzahler bis zum Lebensende mit ~200.000€/a alimentiert wird (auch nach seiner Dienstzeit!) und eine derartige Show der Selbstdarstellung ("Fernsehbeichte" zur besten Sendezeit, etc) abzieht sollte ein etwas dickeres Fell haben. Wenn ich mir anschaue welche Gehässigkeite Freu Merkel schon ertragen musste (Karrkaturen, Kommentare, Fotomontagen, etc.), Soll sich Herr Wulf mal nicht so weit aus dem Fenster lehen. Dass er überhaupt einer Strafverfolgung in dem geschilderten Fall zugestimmt hat, ist der eigenltiche Aufreger in dieser Geschichte.
tubelayer53 10.01.2012
4. echt witzig
Zitat von sysopDer für Mittwoch angesetzte Prozess um Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt überraschend aus.*Christian Wulff nahm die Entschuldigung des Angeklagten aus Sachsen an. Damit ist die Sache aber noch nicht erledigt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808374,00.html
Haha, das ist ja mal echt witzig. Was wäre denn auch wohl, nachdem wir nun leider vieles aus Wulffs (Vor)leben wissen, der "nötige" Respekt gewesen? Vielleicht wollte man auch nur vermeiden, dass ein hämischer Amtsrichter in seinem Urteil weitere Munition zur Verwendung im Hohlspiegel und in der "heute-show" liefert.
supersmith 10.01.2012
5. Wulff, ein wahrer Präsident
Ein Übermensch der Größe zeigt. Nicht nur, dass er nicht um Entschuldigung bitten braucht (er kann sich ja selbst entschuldigen). Nein, bei enfachen Menschen kann er sogar die Entschuldigung annehmen. Und einen solchen Präsident wollen wir vom Hofe jagen?
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