Vize-Kanzlerschaft: Ein bisschen Glanz, wenig Macht

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Berlin - Es waren 18 Minuten im letzten Sommer. 18 Minuten Ruhm. Guido Westerwelle war ganz oben angekommen, im August 2010. Weil die Kanzlerin schon im Urlaub weilte, durfte der Außenminister Westerwelle endlich seines zusätzlichen Amtes walten. Dem des Vizekanzlers.

Es war ein Fest für den FDP-Mann. 18 Minuten lang leitete er die Kabinettsitzung im Kanzleramt auf dem Platz von Angela Merkel; 78 Minuten sprach er darüber auf der anschließenden Pressekonferenz.

"Ich kann Ihnen sagen - das ist kein Geheimnis: Man empfindet es in diesem Augenblick als eine große Ehre, dass man seinem Land dienen darf", so Westerwelle damals über seine Vizekanzlerschaft. Elf Jahre hatte er darauf gewartet in der Opposition. Und weiter: "Ich habe manchmal über die Unausgeschlafenheit von Amtsvorgängern gelästert. Heute kann ich es gelegentlich auch nachvollziehen. So altersmilde wird man. Das ist die Gefühlslage."

Alles opfern, um eines zu retten

Diese schöne Gefühlslage der Vize-Funktion will Westerwelle jetzt abgeben. Notgedrungen: "Es ist völlig klar, dass der nächste Parteivorsitzende, wenn er dem Kabinett angehört, auch Vizekanzler wird", teilte er dem FDP-Präsidium am Montag mit. Damit opfert Westerwelle neben dem Parteivorsitz auch noch seine Vizekanzlerschaft, um am Ende vielleicht noch eines zu retten: das Amt des Außenministers. Noch ist unklar, ob ihm das gelingen wird.

Reichlich paradox: Westerwelle tritt von einem mit Prestige aufgepumpten Amt zurück, das es eigentlich gar nicht gibt. Denn die Vizekanzlerschaft ist nicht institutionalisiert in der Bundesrepublik, allerdings - anders als zur Zeit der Weimarer Republik - in der Verfassung verankert. Sie leitet sich aus Grundgesetz-Artikel 69, Satz 1 ab: "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter", heißt es dort.

Stellvertreter statt Vizekanzler. Die Väter und Mütter des Bonner Grundgesetzes mochten es prosaisch. Ganz anders als ihre österreichischen Kollegen. Die schrieben den Begriff vom Vizekanzler gleich an zig Stellen in ihre Bundesverfassung.

In Paragraf 8 der Geschäftsordnung der deutschen Bundesregierung heißt es zu den Aufgaben des Stellvertreters: "Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister in seinem gesamten Geschäftsbereich. Im übrigen kann der Bundeskanzler den Umfang seiner Vertretung näher bestimmen."

Wenn also in der Bundesrepublik ein "Bundesminister" zum Stellvertreter bestimmt wird, dann heißt das auch: Nicht zwangsläufig ist der Vizekanzler zugleich der Außenminister, wie dies bei Westerwelle und seinen Vorgängern Frank-Walter Steinmeier (SPD), Joschka Fischer (Grüne), Klaus Kinkel, Hans-Dietrich Genscher, Walter Scheel (alle FDP) oder Willy Brandt (SPD) der Fall war. Es geht auch anders: So übte etwa Franz Müntefering (SPD) als Merkels Arbeitsminister die Vize-Funktion genauso aus wie der FDP-Politiker Jürgen Möllemann als Wirtschaftsminister unter Helmut Kohl.

Um mehr aus der eher symbolischen Macht der Vizekanzlerschaft zu machen, haben sich die meisten Inhaber zusätzliche Stäbe in ihren jeweiligen Ministerien eingerichtet, die sich über die Fachgrenzen hinweg mit der gesamten politischen Themenpalette beschäftigen. Und Möllemann schmückte sein Briefpapier bis zu seinem Tod mit dem Titel "Vizekanzler a.D.".

Wirklich für den Kanzler inklusive Richtlinienkompetenz einspringen mussten die wenigsten. FDP-Mann Walter Scheel zählt zu den Kurzzeit-Mächtigen unter den Vizekanzlern. Denn als Kanzler Willy Brandt am 6. Mai 1974 in Folge der Affäre um den DDR-Spion Günter Guillaume zurücktrat, übernahm kommissarisch Scheel - allerdings nur bis zur Kanzlerwahl Helmut Schmidts am 16. Mai.

Scheel konnte es verschmerzen. Schließlich war er selbst am 15. Mai zum neuen Bundespräsidenten bestellt worden. Ein schöner Grund, seine Vizekanzlerschaft aufzugeben.

Ganz anders als bei Guido Westerwelle.