Nach Drogenfund Verfahren gegen Volker Beck eingestellt

Die Berliner Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren gegen Volker Beck ein. Der grüne Bundestagabgeordnete muss wegen seiner Crystal-Meth-Affäre aber 7000 Euro zahlen.


Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihre Ermittlungen gegen den grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingestellt. Das sagte der Sprecher der Anklagebehörde, Martin Steltner, am Mittwoch auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE.

Steltner zufolge sei "das Ermittlungsverfahren nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 7000 Euro eingestellt" worden.

Hintergrund der Ermittlungen war die sogenannte Crystal-Meth-Affäre Becks. Anfang März waren bei ihm bei einer Polizeikontrolle in Berlin 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelsuspekten" Substanz gefunden worden. Dabei soll es sich um Crystal Meth gehandelt haben.

Beck: Verhalten war "falsch" und "dumm"

Mitte März hatte Beck seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion und als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zur Verfügung gestellt. Sein Bundestagsmandat behielt er.

In einem Statement vor Journalisten bezeichnete Beck sein Verhalten als "falsch" und "dumm". Es tue ihm auch leid, dass er es vielen Menschen, die ihn seit Jahren unterstützen, in den letzten Wochen "nicht gerade leicht gemacht" habe.

Auf Anraten seines Anwalts habe er sich nicht öffentlich geäußert. "Bei denen, die sich deshalb Sorgen um mich oder unsere gemeinsamen Anliegen gemacht haben, bitte ich um Entschuldigung." Seine Erklärung veröffentlichte Beck im Wortlaut auf seiner Website.

Fraktionsspitze setzt auf schnelle Rückkehr

Eine endgültige Entscheidung über seine Sprecherfunktionen soll demnächst die Grünen-Fraktion treffen. Aus Becks Umfeld verlautete aber, dass der Politiker nicht im Sinn habe, sein Amt als innenpolitischer Sprecher wieder aufzunehmen.

"Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Volker Beck ist eine gute Nachricht und ich freue mich für ihn", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Gemeinsam mit Co-Fraktionschef Anton Hofreiter setzte sie auf eine rasche Rückkehr von Beck ins Parlament. "Ich hoffe nun sehr darauf, ihn schnell wieder in der Fraktion begrüßen zu können", sagte Hofreiter. Gemeinsam werde man mit Volker Beck "über seine weitere Arbeit in der Fraktion beraten", hieß es von beiden Fraktionschefs.

Über einen möglichen privaten Drogenkonsum und darüber, was genau in der Nacht des Drogenfundes geschah, äußerte sich Beck am Mittwoch nicht. "Der Vorgang betrifft meine Privatsphäre. Ich werde daher dazu keine weiteren Angaben machen." Der Grünen-Politiker ist in dieser Woche noch krankgeschrieben. "Mein Arzt rät mir allenfalls stundenweise die Arbeit wieder aufzunehmen".

srö/amz/tzt

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