Verteidigungsministerium Von der Leyen entlässt Haushaltschef

Verteidigungsministerin von der Leyen trennt sich erneut von einem in Ungnade gefallenen Mitarbeiter: Nach einem Staatssekretär und ihrem Rüstungsdirektor muss nun auch Haushälter Paul Jansen gehen.

Verteidigungsministerin von der Leyen: Ihr Haushaltschef muss gehen
DPA

Verteidigungsministerin von der Leyen: Ihr Haushaltschef muss gehen

Von


Ursula von der Leyen hat sich am Vormittag von ihrem Haushaltschef Paul Jansen getrennt. Stück für Stück verabschiedet sich die Verteidigungsministerin damit von unerwünschten Mitarbeitern. Zuvor mussten bereits Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Rüstungsdirektor Detlef Selhausen gehen.

Den schwierigen Haushalt durfte Jansen noch bearbeiten, aber dieser Freitag ist sein letzter Arbeitstag. Über ihren Staatssekretär ließ die Ministerin dem Fachexperten mitteilen, dass seine Aufgaben in Zukunft ein anderer wahrnehmen wird. Jansens Nachfolger wird ab dem 1. Dezember Karl Henning Bald, bisher Haushaltsexperte im Arbeitsministerium. Dies bestätigten Regierungskreise SPIEGEL ONLINE.

Jansen war wegen Problemen beim Mittelabfluss bei Rüstungsprojekten bereits vor Monaten im Verteidigungsministerium in Ungnade gefallen. Unter anderem musste sich von der Leyen dafür rechtfertigen, dass rund eine Milliarde Euro für den "Eurofighter" nicht genutzt werden konnten und zurück in den Bundeshaushalt flossen.

Bis zum gestrigen Donnerstag musste von der Leyen sich zudem für mehrere Umschichtungen im Haushalt rechtfertigen. So fanden sich in ersten Haushaltsentwürfen unter anderem Posten für die Attraktivitätsoffensive in Höhe von 126 Millionen Euro - mit einer Gegenfinanzierung aus dem Rüstungsbereich. Fast 300 Millionen Euro werden im Haushalt frei, weil sich die Übernahme der vier Fregatten vom Typ F125 verzögert. Der Bau der Kampfschiffe hatte sich immer wieder hingezogen.

Jansens Nachfolger Bald arbeitet seit 24 Jahren im Bundesarbeitsministerium und kennt die ehemalige Ressortchefin von der Leyen aus früheren Jahren. Für den 24. und den 26. November hat er in Bonn und Berlin bereits zu seiner Verabschiedung eingeladen. Er freut sich, so heißt es, auf eine "neue, spannende Aufgabe" im Verteidigungsministerium.

Von der Leyen hatte Anfang des Jahres, wenige Wochen nach ihrer Amtsübernahme, bereitsihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans und ihren Abteilungsleiter Rüstung, Detlef Selhausen, entlassen. Damals waren immer größere Probleme bei den wichtigsten Rüstungsvorhaben bekannt geworden. Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit hatte die Ministerin zudem Staatssekretär Rüdiger Wolf gegen einen Vertrauten ausgetauscht.



insgesamt 42 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
shooop 14.11.2014
1. Gut so!
Ich mag es, wie Frau von der Leyen dort aufräumt. Respekt!
einwerfer 14.11.2014
2. Die Haushaltsabteilung
des BMVg empfimdet sich großteils als verlängerter Arm des Finanzministers. Und dem ist es wegen der Haushaltskosmetik deutlich lieber, wenn Mittel zurückgegeben werden als umgeschichtet. So kann er wieder prahlen, dass er weniger Schulden gemacht habe. Tatsächlich verschiebt er das 'dicke Ende' nur in die Zukunft.
static2206 14.11.2014
3. Kann man Flintenuschi nicht auch entlassen?
damit wäre zumindest schon mal ein Großteil der Inkompetenz beseitigt.
vonhier 14.11.2014
4. im Zweifel
Relativ neue Ministerin - relativ neue Leute - dagegen ist nichts einzuwenden. Schlimmer wäre doch, wenn immer die selben Leute dasitzen und nur die Spitze ausgetauscht würde. So entstünden Seilschaften und das scheint das Problem der Rüstungsindustrie zu sein. Wenn Frau Ministerin nicht halt macht, dann bekommen wir "vielleicht" mal sowas wie Unabhängigkeit in den Rüstungssektor. Allein, mir bleibt der Zweifel.
grizzle 14.11.2014
5. Entlassung?
Wie kann der Haushälter entlassen werden? Ich gehe davon aus, dass er Beamter ist und somit andere Aufgaben bekommt. Interessant ist nun, welche Aufgaben das sind.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.