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Umstrittene Waffensysteme: Von der Leyen spricht sich für bewaffnungsfähige Drohnen aus

Verteidigungsministerin von der Leyen: Bisher bezog sie zu Drohnen keine klare Stellung Zur Großansicht
DPA

Verteidigungsministerin von der Leyen: Bisher bezog sie zu Drohnen keine klare Stellung

Lange bezog Verteidigungsministerin von der Leyen nicht klar Position zu bewaffneten Drohnen. Nun hat sie sich laut einem Zeitungsbericht erstmals öffentlich festgelegt.

Berlin - Die Anschaffung bewaffneter Drohnen ist ein heikles Thema, seit Monaten wird in der Bundesregierung darüber gestritten: Nun hat sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen auch durch die Bundeswehr ausgesprochen.

Dass von der Leyen die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen plant, hatte der SPIEGEL bereits am Wochenende aufgedeckt. Öffentlich hielt sich die Ministerin bisher aber zurück. Und auch nun bleibt sie in ihrer Formulierung vorsichtig: Komme es zu einem Kampfeinsatz, hätte das Parlament dann die Option, "mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden". So zitiert die "Süddeutschen Zeitung" die Ministerin.

Bislang verfügt die Bundeswehr über keine eigenen Systeme, sondern mietet entsprechende Geräte. Die Verträge laufen jedoch in einigen Monaten aus. Von der Leyen plädierte dafür, zunächst weiterhin Drohnen zu mieten. "Da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung", sagte sie der Zeitung. Über eine Bewaffnung entscheide dann das Parlament. Langfristig sei aber "die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne" nötig. Dies werde aber mindestens ein Jahrzehnt dauern.

Die Waffensysteme sind höchst umstritten. In der öffentlichen Diskussion haftet den Drohnen, vor allem den US-Modellen "Predator" und "Reaper", ein katastrophales Image als Exekutionsmaschinen an. Hundertfach hat US-Präsident Barack Obama sie eingesetzt, vor allem in Pakistan, im Jemen oder in Somalia. Immer galt der Einsatz Terrorführern, häufig gab es dabei viele zivile Opfer.

Unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung hingegen werden auch von deutschen Soldaten schon länger eingesetzt. Die Drohnen-Frage war von der früheren schwarz-gelben Bundesregierung - auch wegen der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" - vertagt worden.

vek/AFP

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1.
spon-10000716628 01.07.2014
und wieder werden Menschen dadurch sterben - nur wegen einer geltungssuechtigen und unter Komplexen leidenden Ministerin. Sie traegt dann die Verantwortung fuer die Kinder, Frauen, und Menschen, die wie bei den US Drohnen, ums Leben kommen werden. Es ist traurig, dass man so jemandem nicht das Handwerk legen kann.
2. Immer diese deutschen Bedenken
kopp 01.07.2014
*Die Waffensysteme sind höchst umstritten. In der öffentlichen Diskussion haftet den Drohnen, vor allem den US-Modellen "Predator" und "Reaper", ein katastrophales Image an.* ---- Seit wann kümmert sich das Verteidigungsministerium über die Öffentliche Meinung ? ---- Ob ein Kampfbomber seine tödliche Fracht abwirft oder eine ferngesteuerte Drohne, bedeutet keinen Unterschied. Wenn schon deutsche Soldaten überall in der Welt eingesetzt werden sollen, wie das von Gauck, von der Leyen und Steinmeier gefordert wird, dann wenigstens so, dass sie ihren Auftrag möglichst risikolos ausführen können. Wer das nicht möchte, soll die Soldaten in ihren Kasernen lassen.
3. goodbye Menschenrechte
LarissaS 01.07.2014
Jetzt wollen wir auch diese Tötungsmaschinen kaufen - super! Tötungsmaschinen die wir gar nicht brauchen, Tötungsmaschinen die zahlreiche Unschuldige ermordet haben, Tötungsmaschinen die ihre Ziele oft nicht eindeutig identifizieren können, Tötungsmaschinen die die Bevölkerung in vielen Ländern terrorisieren und zu riesigen Völkerwanderungen führen, Tötungsmaschinen die möglicherweise in Zukunft im eigenen Land eingesetzt werden etc. etc. Es gibt noch viele Gründe warum eine Anschaffung dieser Tötungsmaschinen vollkommen ausgeschlossen sein sollte. Dieser Schritt darf nicht gegangen werden!
4. Wenn's zum Schutz der Soldaten dient . . .
DDM_Reaper20 01.07.2014
. . . dann wäre ich dafür. Die brauchen nun wirklich gutes Gerät. Solange es dabei bleibt, wäre es für mich OK, also nur zur direkten Unterstützung der kämpfenden Truppe. Man sollte die Pfeifen, die ihnen brauchbares Gerät versagen (Tiger-Kampfhubschrauber mit starren .50 Maschinengewehren statt 30mm-Kinnturm!) zwingen, mit dem Schrott mind. 6 Monate Einsätze zu absolvieren. WENN man überhaupt Soldaten in den Krieg schickt, dann wenigstens mit ordentlicher Ausrüstung.
5. v.d. Leyens ...
Hilfskraft 01.07.2014
... Kinder werden begeistert sein, was Mutti so einzukaufen gedenkt. Flieger, mit denen man echt Leute totschiessen kann. Keine deutschen Leute! Nein! Nur ausländische Leute, vielleicht auch mit Kinder. Egal, sind ja nur ausländische Kinder. Die sind ja eh nichts wert. Mutti Uschi ist die Allerbeste! Vielleicht legt sie ein Modell davon ihren Kinderchen unter den Weihnachtsbaum oder lässt den Papa mal damit fliegen und schiessen ... ?
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