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Unterstützung im Kampf gegen IS: Von der Leyen spricht von "deutschen Waffen" für Irak

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Ursula von der Leyen: Völkermord rechtfertigt Waffenlieferung

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat erstmals von "deutschen Waffen" gesprochen, mit denen man bei einem drohenden Völkermord dem Nordirak helfen müsse. Auch Kanzlerin Merkel schloss die Waffenlieferungen an die Kurden nicht mehr aus.

Berlin - Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag von einem "rechtlichen Spielraum" in der Frage von Waffenlieferungen in den Nordirak gesprochen hatte, schloss sich am Abend Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an: "Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen", sagte sie der "Bild"-Zeitung.

Wenn IS im Nordirak nicht anders aufzuhalten sei, "müssen wir mit den anderen Ländern weitere Entscheidungen fällen", so von der Leyen weiter. Ob auch ein Blauhelm-Einsatz nötig sei, werde sich zeigen.

Neben den Hilfsflügen, die am Freitag erstmals mit 36 Tonnen humanitären Gütern von Deutschland nach Arbil starten, prüft die Ministerin auch weitergehende Ausrüstung zu schicken: "Waffen werden bereits von anderen Nationen geliefert. Wir prüfen derzeit, was wir an weiteren militärischen Ausrüstungsgegenständen schicken können. Das bespreche ich auch mit dem Parlament", sagte von der Leyen der "Bild" weiter. Warum Deutschland bis jetzt keine Waffen liefere, schiebt von der Leyen darauf, dass die Kurden vor allem Waffen aus der ehemaligen Sowjetunion kennen, die Deutschland nicht schnell liefern könne.

Am Abend bestätigte das Verteidigungsministerium offiziell Hilfsflüge in den Nordirak: "Mittels vier geschützter Flugzeuge vom Typ Transall C-160 werden ab morgen Vormittag vom Militärflugplatz Hohn in Schleswig-Holstein circa 36 Tonnen humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente, Lebensmittel und Decken nach Arbil im Nordirak geflogen." Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen sollen die Lieferungen in Arbil entgegennehmen und übernehmen die weitere Verteilung.

Merkel schließt Waffenlieferungen nicht aus

In der Debatte über mögliche deutsche Waffenlieferungen an die Kurden meldete sich am Donnerstag erstmals auch Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich zu Wort. In einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" schloss Merkel solche Waffenlieferungen nicht mehr aus. "Es gibt bei Rüstungsexporten für die Regierung immer einen politischen und rechtlichen Spielraum, und den werden wir, wenn nötig, ausschöpfen", sagte die CDU-Chefin. Deutschland werde sich dabei eng mit seinen Partnern "und vor allen Dingen auch mit den USA" abstimmen.

Merkel nannte es "entsetzlich", was "Menschen im Nordirak, Jesiden, Christen und andere, durch die Terrorgruppe 'Islamischer Staat' erleiden" würden. "Das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen, ist eine Aufgabe für die gesamte internationale Gemeinschaft."

Die Kanzlerin wies ausdrücklich darauf hin, dass bei den Überlegungen über eventuelle Waffenlieferungen auch deutsche Sicherheitsinteressen ein Kriterium seien. Damit beruft sich die CDU-Politikerin indirekt auf einen Passus, der in den deutschen Regelungen zum Verbot von Waffenlieferungen in Krisengebiete enthalten ist.

Dort heißt es, dass im Einzelfall doch Waffenlieferungen möglich seien, wenn es "besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung der Bündnisinteressen" gebe. Merkel betonte aber auch, dass über Waffenlieferungen "noch keine Entscheidungen getroffen" seien.

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1. Es gibt da drei Optionen,
Ijob 14.08.2014
1. Waffen liefern, müssen ja nicht die modernsten sein die wir auf Lager haben. 2. Selbst vor Ort mit Bodentruppen einmaschieren. 3. Abwarten und beten. Die dritte Option ist wohl die Christlichste aber die am wenigsten hilfreiche für die Menschen die gerade verfolgt werden, deshalb würde ich eher für Waffenlieferungen plädieren. Es gibt dort genügend Leute die kämpfen wollen und dabei ihr Leben riskieren. Ich wollte da ehrlich gesagt nicht mit kämpfen.
2.
B.Buchholz 14.08.2014
Zitat von sysopGetty ImagesBundesverteidigungsministerin von der Leyen hat erstmals von "deutschen Waffen" gesprochen, mit denen man bei einem drohenden Völkermord dem Nordirak helfen müsse. Auch Kanzlerin Merkel schloss die Waffenlieferungen an die Kurden nicht mehr aus. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/von-der-leyen-spricht-von-deutschen-waffen-fuer-irak-a-986203.html
Wie wieviele Wochen wird nun noch von allen Seiten "nicht ausgeschlossen" zu handeln? Macht hinne!
3. Zauderer
ulrich.macdonald 14.08.2014
Wir werden es, wie so oft, auch diesmal wieder schaffen, so lange zu zögern, bis andere Nationen das Problem für uns behoben haben. Schliesslich besteht unsere Nation zu mindestens 70% aus weichgespülten Naivlingen, die immer noch glauben, solche Mörderbanden zum Frieden streicheln zu können. Diese blinden Friedenstauben stellen schliesslich ein nicht zu ignorierendes Wählerpotenzial dar. Armselig heuchlerisches Deutschland
4. wieso nicht
berney 14.08.2014
Blauhelme oder Soldaten für solche Fälle? wenn es nur Waffen sind, kann man sich doch sicher sein, dass diese in einiger Zeit gegen einen selbst eingesetzt werden...
5.
unumvir 14.08.2014
Geballte Inkompetenz in Profilierungsnot. Eine brandgefährliche Kombination.
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Irak: Der Marsch der Jesiden

Die Minderheit der Jesiden
Wo leben die Jesiden?
Die Jesiden stammen aus dem Irak, aus Syrien, Iran und der Türkei. Sie leben vor allem in der Gegend um die nordirakische Stadt Mossul und im nahe gelegenen Sindschar-Gebirge. Wegen Verfolgungen, Diskriminierungen oder Anfeindungen in ihren Heimatländern sind viele ins Ausland geflohen.
Wie viele Jesiden gibt es?
Genaue Angaben zur Zahl der Jesiden weltweit gibt es nicht. Schätzungen schwanken zwischen 300.000 und 1,2 Millionen Anhängern.
Wie groß ist die Gemeinde in Deutschland?
Die Zahlen variieren auch in Deutschland - von um die 50.000 bis zu 120.000 Jesiden. Sie leben überwiegend in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland hat seinen Sitz in Oldenburg, in Hannover gibt es eine Jesidische Akademie.
Woran glauben die Jesiden?
Ihr Glauben enthält Elemente anderer Religione wie der Zoroastrier, Juden, Christen und Muslime. Die Jesiden glauben an einen Gott und verehren sieben Engel. Der wichtigste heißt Malak Taus, der "Pfauenengel". Dieser wird im Christentum und im Islam als "gefallener Engel" oder Teufel angesehen, weil er sich nicht vor Adam verbeugen wollte. Aus Sicht der Jesiden bestand der Engel aber mit seinem Verhalten eine Prüfung seines Glaubens zu Gott. Die Jesiden verneinen die Existenz des Teufels. Ihnen ist es verboten, außerhalb der Gemeinschaft zu heiraten oder einen anderen Glauben anzunehmen.
Wo befindet sich ihr wichtigster heilige Ort?
Er liegt in Lalisch, einem abgelegenen Tal im Norden des Irak. Dort befindet sich das Grab von Scheich Adi, der im 12. Jahrhundert starb und den die Jesiden als Heiligen verehren. Jedes Jahr im Herbst kommen Zehntausende Menschen zu einer Wallfahrt in das Tal.

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