Von der Zuschussrente von der Leyens werden nur wenige profitieren

Vorhang auf, das Stück beginnt, wir sehen: Charakterdarstellerin Ursula von der Leyen in "Die Barmherzige", ihrer Paraderolle, seit sie mit der Inszenierung von "Die Powerfrau" (2003 bis 2005, Kampf um die Kopfpauschale) und "Supermutti" (2005 bis 2009, Familienbild mit Schäfchen) durch war. Diesmal sind es also die Alten, die ihrer Hilfe bedürfen. Allzu viele Menschen müssten 2030 "mit dem Tag des Renteneintritts den Gang zum Sozialamt antreten", schreibt von der Leyen in einem Brief an ihre Gegenspieler. Es drohe "Altersarmut", da könne sie nicht tatenlos zusehen. Und wie immer sind die Sympathien des Publikums klar verteilt: Hier die Kümmerin, die gute Seele im Regierungskabinett, die Frau, die ihren Becher Milchkaffee mit beiden Händen hält. Und dort die kalten Technokraten von der Rentenversicherungsanstalt und die Schnösel der Jungen Union.

Nur dumm, dass es sich bei dem angeblichen Rührstück eher um eine Schmierenkömodie handelt. Altersarmut? Laut offizieller Statistik gibt es sie derzeit noch gar nicht. Aktuell sind gerade einmal 2,4 Prozent der Senioren auf Stütze angewiesen, also jeder Vierzigste. Bei den Kindern, nur zum Vergleich, sind es 14,9 Prozent, also jedes siebte Kind. Den Durchschnittsrentner plagt weniger die Sorge ums tägliche Brot als die Frage, ob er seinen nächsten Kurzurlaub auf Mallorca oder im Glottertal verbringt. Und das sei ihm nach einem harten Arbeitsleben auch von Herzen gegönnt.

Doch Sozialministerin Ursula von der Leyen tut so, als stehe ein Gutteil der Senioren kurz vor der Verelendung, wenn nicht morgen, dann spätestens in 20 Jahren. Sie präsentiert eine Berechnung, wonach künftig etwa ein Drittel der Rentner das Sozialamt um Hilfe anbetteln muss, "bedrückende Zahlen", wie sie sagt. Was sie verschweigt, sind die Annahmen, die sie ihrer Berechnung offenbar zugrunde gelegt hat: zwanzig Jahre Nullrunden bei Löhnen und Gehältern, null Riester-Rente, null betriebliche Altersvorsorge, so gut wie kein Anstieg der Lebensarbeitszeit. Und schließlich: Die Regierung schafft den Paragrafen ab, der Rentenkürzungen faktisch verbietet.

"Die Ministerin lässt dabei zukünftige Rentenzahlungen auf einen fiktiven Wert herunterrechnen, der mit der Realität nicht übereinstimmt", heißt es dazu beim Bundesverband der Rentenberater.

Was zählt, ist die gute Absicht

Tatsächlich glaubt von der Leyen ja offenbar selbst nicht daran, dass ihre düsteren Prognosen stimmen. Denn dann hätte ihr als Gegenmaßnahme etwas anderes einfallen müssen als ihre sogenannte Zuschussrente, von der am Ende nur sehr wenige Senioren profitieren werden. Altersarmut lässt sich mit ihrem Instrument nicht bekämpfen. Dafür bräuchte es weitergehende Reformen, etwa eine obligatorische private Altersvorsorge oder die Rente nach Mindesteinkommen, wie sie der Arbeitnehmerflügel der Union und Teile der Gewerkschaften vorschlagen. Das Modell sieht so aus, dass Geringverdiener eine Art Zuschlag bei der Rentenberechnung bekommen. Von der Leyen freilich lehnt die Idee wegen angeblicher Mitnahmeeffekte ab.

Die Ministerin beherrscht die Kunst der Politik-Illusion. Sie erweckt den Eindruck maximaler Handlungsfähigkeit, trägt aber wie üblich zur Lösung der Probleme nicht viel bei.

• Das von ihr eingeführte Elterngeld hat an der mickrigen Geburtenrate kaum etwas geändert.
• Ihr Engagement für mehr Krippenplätze geriet ins Stocken, als herauskam, dass nicht nur sie, sondern vor allem die Länder und Kommunen für den Ausbau zuständig sind.
• Ihre Bildungsgutscheine für Kinder von Hartz IV-Empfängern beschäftigen zwar die Bürokraten, helfen den Betroffenen bislang aber kaum. Auf das "warme Mittagsessen", das von den Leyen den armen Schülern in Aussicht stellte, warten mancherorts jene, die es am meisten nötig haben, bis heute vergebens.

Dass sie trotzdem zu den beliebteren Politikern zählt, liegt daran, dass sie ihren Standpunkt danach auswählt, ob er sie in eine moralisch einwandfreie Position bringt. Sie ist für Gleichberechtigung und gegen Mobbing; wer würde da widersprechen? Und sind wir nicht alle wie sie der Auffassung, dass es der Erholung diente, wenn wir ab und an das Handy ausschalten würden? Ob sie sich durchsetzt, ist am Ende gar nicht wichtig.

Es zählt die gute Absicht, der Rest ist nur Theater: Ursula von der Leyen, Staatsschauspielerin.

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