Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Bundestagsradar: Diese Abgeordneten stimmten gegen die Vorratsdatenspeicherung

VDS-Abstimmung im Bundestag: 404 dafür, 148 dagegen Zur Großansicht

VDS-Abstimmung im Bundestag: 404 dafür, 148 dagegen

Jeder vierte SPD-Abgeordnete ist gegen eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung - im Bundestag stimmten am Freitag 43 Sozialdemokraten mit Nein, sieben enthielten sich. Wer zu den Abweichlern gehört, sehen Sie im Bundestagsradar.

Die schwarz-rote Koalition hat gegen die Stimmen von Linken und Grünen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) durch den Bundestag gebracht. Am Freitag stimmten insgesamt 404 Abgeordnete mit Ja und 148 mit Nein.

Allerdings gab es in der Großen Koalition keine geschlossene Unterstützung für die umstrittene Reform. In der SPD-Fraktion trug etwa jeder vierte Bundestagsabgeordnete die VDS nicht mit. 43 SPD-Parlamentarier stimmten mit Nein, sieben enthielten sich.

Das neue Gesetz sieht vor, dass Telekommunikationsfirmen die Telefon- und Internetverbindungsdaten aller Bürger zehn Wochen lang speichern müssen, E-Mails sind ausgenommen. Für Standortdaten, die bei Handygesprächen anfallen, ist eine verkürzte Speicherfrist von vier Wochen vorgesehen.

Die Vorratsdatenspeicherung gilt in der SPD als sensibles Thema, Netzexperten und Datenschutz-Aktivisten sehen in dem Instrument einen Eingriff in die Bürgerrechte. Im Sommer hatte ein SPD-Parteikonvent für die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Die SPD-Jugendorganisation Jusos kritisierte den Kurs heftig.

Wie haben die Abgeordneten im Einzelnen über die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt? Wer sind die Abweichler in der SPD? Aktivieren Sie den Bundestagsradar mit einem Klick!

amz

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: