Vorstandsstreit bei den Piraten: Basis soll Ponader absägen

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Spitzenpiraten in seltener Einigkeit: Alte Gräben, neuer Streit

Die Machtkämpfe bei den Piraten spitzen sich zu: Per Online-Umfrage sollen die Mitglieder entscheiden, ob sie ihren Vorstand noch im Frühjahr austauschen wollen. Hinter der Aktion steckt der Versuch, den umstrittenen Geschäftsführer Ponader rauszukegeln. Der ist nach eigenen Worten "fassungslos".

Hamburg - Jetzt hat die Basis das Wort: In einer E-Mail-Umfrage sollen die Piraten darüber abstimmen, ob auf dem kommenden Parteitag im Mai, auf dem sich die angeschlagene Partei eigentlich auf Wahlkampf und Programm konzentrieren wollte, ein neuer Vorstand installiert werden soll.

Die Aktion birgt Zündstoff - und droht, neue Gräben aufzureißen, anstatt die zerfaserte Partei zu beruhigen. Denn die Mitglieder sollen nicht nur darüber entscheiden, ob sie sich außerplanmäßig eine Vorstandswahl aufbürden. Sie sind in der Umfrage explizit dazu aufgerufen, die Performance einzelner Vorstandsmitglieder zu bewerten. "Welchem Vorstandmitglied sprichst du deine Unterstützung aus?" und "Welchem Vorstandsmitglied legst du den Rücktritt nahe?" lauten zwei der insgesamt vier Fragen.

Das Kalkül dahinter ist klar: Prominente Unterstützer der Aktion, wie Vorstand Klaus Peukert und Parteichef Bernd Schlömer, rechnen anscheinend damit, dass die Basis den umstrittenen politischen Geschäftsführer Johannes Ponader abstraft - und sie selbst im Amt bestätigt werden. Die Umfrage ist vor allem als Versuch zu verstehen, Ponader mit basisdemokratischer Legitimation aus dem Verkehr zu ziehen.

"Fassungslos"

Ponader erwischte die Aktion, der am Dienstagvormittag innerhalb einer Stunde die Mehrheit im Bundesvorstand zustimmte, offenbar kalt. Er regte sich auf Twitter über die Umfrage auf: "Nach monatelanger Blockade in 32 Minuten Dienstag morgens ad hoc eine Wahlcomputerentscheidung durchpeitschen. Sprachlos. Democracy anyone?", schrieb er. In einer Mail an seine Vorstandskollegen wetterte Ponader gegen den "puren populistischen Aktionismus". Er schrieb: "Wollt ihr uns jetzt endgültig zerlegen?" und verabschiedete sich mit: "Fassungslos."

Der 35-jährige Ponader ist isoliert im Parteivorstand und treibt seit Wochen die Frage nach einer Neuwahl voran, während der Rest des Bundesvorstands darauf beharrte, die Frage sei bereits entschieden - man werde erst nach der Bundestagswahl neu wählen. Darüber gerieten Schlömer und Ponader bereits vergangene Woche aneinander.

Ponader beruft sich stets auf seine Unterstützung an der Basis. Die Meinungsbilder, die der Bundesvorstand auf dem vergangenen Parteitag per Handzeichen oder per LimeSurvey eingeholt hatte, akzeptiert Ponader nicht. Damit handelte er sich Kritik ein. Zuletzt veröffentlichte er einen SMS-Wechsel, in dem ihn angeblich der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer mit zum Rücktritt aufforderte ("Alter, wie verstrahlt bist Du denn?").

Zur Begründung für die Umfrage heißt es von Initiator Peukert: "Die Debatte um eine Neuwahl des Bundesvorstandes in Neumarkt klebt an uns wie 'Scheiße am Schuh'." Niemand wisse im Moment, ob hier nur ein Dutzend Leute die Partei verrückt machen oder man den Bundesvorstand tatsächlich schleunigst loswerden wolle, so Peukert. "Ich hoffe, dass wir die lähmende Debatte um eventuelle vorzeitige Neuwahlen endlich beenden können", sagte Peukert SPIEGEL ONLINE, und appellierte an die über 30.000 Piratenmitglieder: "Karten auf den Tisch statt Dauergenörgel."

Die Debatte um eine Neubesetzung des höchsten Piratengremiums hatte sich in den vergangenen Wochen immer weiter aufgeheizt - viele frustrierte Parteimitglieder suchen angesichts dümpelnder Umfragewerte und einer immer chancenloseren Bundestagswahl die Schuld in ihrer zerstrittenen und unkoordinierten Führung. Vor allem die Wahlpleite in Niedersachsen und ständig wiederkehrende Querelen, Streits und Machtkämpfe heizten Rufe nach neuen Piratenköpfen an der Spitze an.

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insgesamt 113 Beiträge
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1. Ponader
geisterfahrerii 12.02.2013
Einen professionellen Schnorrer wir Ponader kann sich diese Parte auch ganz einfach nicht leisten. Leute die stolz darauf sind, auf Kosten anderer zu leben, sollten bei uns auch nicht so viel Beachtung finden.
2. Wie bei
Wunderläufer 12.02.2013
Asterix und Obelix, da versenken sich die Piraten auch immer selbst
3. Herzlich Willkommen
Herr Hold 12.02.2013
...in der Welt der politischen Ränkespiele. So läuft das da nun mal. Im Zweifel kann man auch Diplomarbeiten, Doktorarbeiten oder Äußerungen die man angesäuselt in einer Bar tätigt dazu nutzen, ungeliebte Mitstreiter abzusägen.
4. Jede Partei kriegt den Vorstand, den sie verdient
Klaus.Freitag 12.02.2013
Die Piraten befinden sich im freien Fall- statt auf die katatstrphalen Wahlergebnisse mit einer inhaltlichen Debatte zu reagieren, tragen sie öffentlich lächerliche Personalstreitigkeiten aus., Den meisten Menschen ist es ohnehin wurscht, wer diese Partei führt- Ponader kennen wahrscheinlich nicht mal 3% der Bevölkerung, das Programm der Piraten scheinen nicht mal die Mitglieder selbst zu kennen. Ich halte diese Partei für verzichtbar. Die einzigen, die sich über deren Existenz freuen, sind entweder Mitglieder, die in anderen Parteien keine Chance haben oder eben die Schwarz-Gelbe Regierung, da die Stimmken der Piraten bisher mehrheitlich aus den reihen der SPD und der Grünen kamen. Die Piraten sollten sich- wenn si9e einen Politikw3echsel anstrebenä- entscheiden, aus taktischen Gründen gar nicht bei der Bundestagswahl anzutreten und stattdessen die Parteien unterstützen, die einen Politikwechsel anstreben und zu dessen Umsetzung fachlich auch in der Lage sind..
5. Nicht politikfähig...
rolo 12.02.2013
Zitat von sysopDie Machtkämpfe bei den Piraten spitzen sich zu: Per Online-Umfrage sollen die Mitglieder entscheiden, ob sie ihren Vorstand noch im Frühjahr austauschen wollen. Hinter der Aktion steckt der Versuch, den umstrittenen Geschäftsführer Ponader rauszukegeln. Der ist nach eigenen Worten "fassungslos". Vorstandsstreit bei den Piraten: Basis soll Ponader rauskegeln - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/vorstandsstreit-bei-den-piraten-basis-soll-ponader-rauskegeln-a-882917.html)
Schade um die um manch wichtige Themen wie Informationsfreiheit und Datenschutz, die die ursprünglichen Piraten voranbringen wollten. Als Partei komplett in die Klippen des politischen Alltags gesegelt, wie Binnensee-Surfer an Kap Horn. Zur Bundestagswahl bei 1.x Prozent. Und aus.
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