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Waffen für die Kurden: Deutschland traut sich

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Von der Leyen, Außenminister Steinmeier: Waffen für die Kurden

Die Bundesregierung ist bereit, die Kurden im Nordirak mit Waffen zu beliefern. Die Entscheidung ist riskant, aber notwendig. Denn die Peschmerga müssen gegen die IS-Truppen standhalten können - auch im deutschen Interesse.

Es ist starker Tobak für seine Parteifreunde, denn er ist in der Sache erfreulich deutlich und klar. Frank-Walter Steinmeier hat einen Brief an die "lieben Genossinnen und Genossen" der SPD-Fraktion geschrieben. Der deutsche Außenminister wirbt darin für jenen Schritt, zu dem sich die Bundesregierung nun durchgerungen hat - den kurdischen Peschmerga-Kräften im Nordirak Waffen zu liefern, damit diese gegen die Gruppen des "Islamischen Staates" (IS) kämpfen können. Wenn deren weiterer Vormarsch gebremst werden solle, "dann reicht es meines Erachtens nicht aus, diesen Peschmerga-Kämpfern nur anerkennend auf die Schultern zu klopfen", schreibt Steinmeier.

Das sind wahre Worte. Und sie beenden auf gewisse Weise jene Politik des Raushaltens, die in Berlin in weltpolitischen Krisenlagen oft gepflegt wurde und wird. Die Entscheidung für Waffenlieferungen, die Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun verkündeten, war überfällig. Steinmeier war gerade erst im Irak, er hat sich aus erster Hand die dramatische Lage schildern lassen - von politisch Verantwortlichen, von Flüchtlingen, die dem Terror der Kämpfer des IS entflohen sind. Er hat daraus seine Schlüsse gezogen, und sie münden in dem Satz: "Erschütterung reicht nicht aus."

Deutschland, so die unterschwellige Botschaft des heutigen Tages, traut sich endlich. Es überlässt nicht mehr den anderen das Risiko, sich die Hände mit Waffenlieferungen in einem Krieg schmutzig zu machen, den viele hierzulande gerne ausblenden möchten. Doch manchmal ist es notwendig, sich einzumischen, um Schlimmeres zu verhindern.

Denn darum geht es. Was im Irak geschieht, ist kein Krieg wie jeder andere. Die radikalsten unter den Kämpfern der IS haben die Überschreitung aller zivilisatorischen Standards zum Programm ihrer Gewaltherrschaft gemacht: Gezielt stellen sie ihre Morde, ihre grausamen Schlächtereien, ihre Prahlereien vor Leichenbergen ins Internet.

Hinzu kommt: Je mehr Territorium sie im Irak erobern können, umso größer wird die Gefahr, dass ihr "Kalifat" zum großen Ausbildungslager für einen Terrorismus wird, der junge Männer weltweit in ihren völlig enthemmten Kampf schickt. Die einstige Herrschaft der Taliban in Afghanistan mutet gegen das, was die IS-Kämpfer im Irak praktizieren, wie ein Vorspiel zu noch größeren Grausamkeiten an.

Deshalb ist die Entscheidung der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel richtig und mutig. Gegen die Kämpfer der IS müssen die kurdischen Kräfte rasch und schnell gestärkt werden - humanitär, aber eben auch militärisch. Die Kurden gelten als die Einzigen, die derzeit im zerfallenden Staatsgebilde Irak über halbwegs stabile Strukturen verfügen, die überhaupt Räume und Städte verteidigen und schützen können, in denen Zehntausende von Kindern, Frauen und Männern fliehen, die von den IS-Gruppen bedroht sind.

Wenn die Kurden nicht mehr in der Lage sind, den Mörderbanden Widerstand zu leisten, dann droht die Herrschaft des "Islamischen Staates" im Irak total zu werden. Das aber muss verhindert werden. Auch mit deutschen Waffen.

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insgesamt 151 Beiträge
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1. Mut
mapomuc01 20.08.2014
Im Fernsehen hörte ich eben, dass die Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferung an die Kurden sei. Dies ist wieder einmal ein Beweis, wie gefährlich es ist zu glauben, die Mehrheit habe immer Recht (man denke an die 80er Jahre wo auch ich irrtümlich gegen den Raketen-Doppelbeschluß war). Die Deutschen haben es sich gemütlich gemacht, werkäßmannen, glauben, wenn sie lieb seien, sind die anderen auch lieb zu ihnen. Die Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet birgt immer Gefahren. In diesem Fall gibt es aber für mich in den Worten unserer Bundeskanzlerin keine Alternative. Die Deutschen sollten sich nicht zu sicher sein nicht auch einmal Hilfe zu benötigen. Wenn sie dann immer nur weggeschaut oder "nur" humanitäre Hilfe angeboten haben, sollten sie sich dann nicht wundern, wenn dann keine Hilfe für sie kommt. Deshalb die Überschrift "Mut", da die Regierung endlich ihrer Verantwortung nachkommt und auch wenn die Mehrheit im Lande dagegen sein sollte, die richtige Entscheidung trifft. Das Handeln muß aber jetzt schnell erfolgen und darf nicht in einem parlamentarischen Geplänkel versanden.
2. Maßloses Erstaunen
lemming51 20.08.2014
Wie hörte, bzw. las, taugt die vorgesehene Ausrüstung nur zum Teil, ist also im Grunde Schrott. Muss einen auch nicht wundern, ist die Bundeswehr doch bis zur Funktionslosigkeit abgerüstet und nicht im mindesten einsatzfähig. Also, was traut sich Deutschland ??
3. Gebt den Kurden
Linebacker1962 20.08.2014
die Chance und die Waffen. Vielleicht können sie tatsächlich etwas daraus machen. Die totale Vernichtung der IS ist das Ziel, ab dann kann entspannter über ein kurdisches Staatsgebilde geredet werden.
4. Waffen können immer in die falschen Hände geraten
eurosceptic 20.08.2014
wäre es nicht möglich Waffen zu entwickeln die nach einer gewissen Frist unwirksam werden? Hätte nicht das Verteidigungsministerium ein Interresse daran, wenn nicht sogar die Verpflichtung, die E ntwicklung solcher Waffen in Auftrag zu geben?
5. Endlich!
herzblutdemokrat 20.08.2014
Endlich hat man sich durchgerungen Waffen an die Kurden zu liefern. Ja es ist nicht ohne Risiko aber wir müssen endlich einsehen das die IS eine Bedrohung für uns alle ist. Diplomatie hilft bei diesen Barbaren nicht. Ich würde noch weiter gehen. Einmarschieren das Pack zu seinen Jungfrauen schicken und mit den Menschen dort eine Regierung der Einheit bilden von der alle Menschen etwas haben damit niemand benachteiligt wird.
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Fotostrecke
IS im Nordirak: Kurden gehen gegen Dschihadisten vor

Fläche: 434.128 km²

Bevölkerung: 37,548 Mio.

Hauptstadt: Bagdad

Staatsoberhaupt: Fuad Masum

Regierungschef: Haidar al-Abadi

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