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Kampf gegen "Islamischer Staat": Komplikationen bei Waffenlieferungen an Kurden

Merkel, von der Leyen, Steinmeier, Gabriel (Archivbild): Lösungssuche Zur Großansicht
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Merkel, von der Leyen, Steinmeier, Gabriel (Archivbild): Lösungssuche

Deutschland will den Kurden Waffen liefern. Doch es gibt unvermutete bürokratische Komplikationen: Deshalb hat Wirtschaftsminister Gabriel nach SPIEGEL-Informationen um diplomatische Hilfe gebeten.

Berlin - Die Bundesregierung stößt nach SPIEGEL-Informationen auf unvermutete Schwierigkeiten, den Kurden im Nordirak die zugesagten Waffen und Schutzausrüstung zu liefern.

Nach dem Außenwirtschafts- und dem Kriegswaffenkontrollgesetz muss der Wirtschaftsminister die Lieferung genehmigen. Sigmar Gabriel benötigt dafür jedoch eine schriftliche Erklärung aus Bagdad. Dort hat die neue Regierung ihre Arbeit aber noch nicht aufgenommen.

Gabriel hatte in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier diplomatische Hilfe bei der Lösung des Problems erbeten.

Nun brütet die Bundesregierung nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt über einer rechtlich einwandfreien Lösung. Die könnte nach Einschätzung von SPD-Sicherheitsexperten beinhalten, dass die deutschen Transportflugzeuge zunächst in Bagdad zwischenlanden müssen und erst dann nach Arbil weiterfliegen, um das Material zu entladen.

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insgesamt 67 Beiträge
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1. Man steht sich, wie immer, ...
sfk15021958 31.08.2014
...selbst im Wege! Die Unterstützung durch Waffen kommt voraussichtlich im Jahr 2024 an!?
2. Meine Güte
kwilsmann 31.08.2014
sind die wirklich so blöd, unfassbar! Diese ganze Waffenlieferei an "gute" oder "böse" Kurden ist doch sowieso reiner Unsinn.
3. die richtigen Tanten
Hilfskraft 31.08.2014
ZITAT:Gabriel hatte in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier diplomatische Hilfe bei der Lösung des Problems erbeten. Nun brütet die Bundesregierung nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt über einer rechtlich einwandfreien Lösung.ENDE da glucken die richtigen Tanten beisammen. Man brütet gemeinsam um den Kaffeetisch herum. Wetten, dass man ganz schnell eine "rechtlich einwandfreie" Lösung bei einem Stückchen Selbstgebackes mit Sahne finden wird?
4. Vorsicht
jochen1978 31.08.2014
Wer die Kurden zu stark macht, der riskiert, dass diese nach Rückzug des "IS" die Städte Mossul und Kirkuk für sich beanspruchen. Ein nächster Konflikt mit den Schiiten oder auch Sunniten wäre dann vorprogrammiert. Wir sollten nicht so kurzsichtig sein wie die USA.
5. Unterschrift aus Bagdad?
Hilfskraft 31.08.2014
kein Problem ... Gabriel klebt sich einen Bart an, schlingt sich Bagdad-Tücher um Haupt und Hüfte, fertig. Bisschen unverständliches Brabbeln und von rechts nach links unterschreiben wird er doch wohl auch noch hinkriegen. Dann kann die Hardware rollen ... Für Lau, versteht sich. Die bezahlen wir!
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Fläche: 434.128 km²

Bevölkerung: 37,548 Mio.

Hauptstadt: Bagdad

Staatsoberhaupt: Fuad Masum

Regierungschef: Haidar al-Abadi

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Religiöse Gruppen und ethnische Minderheiten im Irak
Sunniten
Mit über 85 Prozent der Muslime weltweit bilden die Sunniten die größte Gruppe im Islam. Der Name der Glaubensrichtung leitet sich vom arabischen Wort "Sunna" ab, das im religiösen Zusammenhang die "Handlungsweisen des Propheten Mohammed" bedeutet. Zusätzlich zum Koran orientieren sich Sunniten anders als die Schiiten an der Sunna als einer zweiten Quelle des islamischen Rechts. Die Rebellen im Irak gehören der Glaubensrichtung der Sunniten an.
Schiiten
In den Augen der Schiiten haben nur Ali, der Vetter und Schwiegersohn des Propheten Mohammed, und dessen Nachkommen ein Anrecht auf die politische Führung aller Muslime. Zwar unterscheiden sich die Schiiten in der religiösen Praxis kaum von den Sunniten. Doch durch die historische Entwicklung beider Glaubensrichtungen trennen heute tiefe politische Gräben das sunnitische und das schiitische Lager. Im Irak sowie in Iran und dem Libanon stellen die Schiiten die größte Konfessionsgruppe. Auch der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki ist Schiit.
Alawiten
Alawiten sehen ihre Glaubensgemeinschaft als Abspaltung des schiitischen Islam. Auch sie verehren Ali, den Vetter des Propheten, und seine Nachfolger. Im Unterschied zu den Schiiten hat Ali bei Alawiten aber sogar einen gottähnlichen Status. Anhänger der alawitischen Glaubensrichtung leben vor allem in Syrien. Der syrische Diktator Assad ist Alawit. Es gibt auch Alawiten im Südosten der Türkei und im Libanon.
Kurden
Die Volksgruppe der Kurden stammt aus einem Siedlungsgebiet in Vorderasien, das sich auf die Gebiete der Türkei, des Irak, Irans und Syriens verteilt. Jahrhundertelang war die Region Teil des Osmanischen Reiches. Nicht alle Kurden gehören derselben Glaubensrichtung an. Viele sind Sunniten. Manche sind Aleviten, deren islamische Glaubensrichtung derjenigen der Alawiten ähnelt. Eine kurdische Einheitssprache gibt es nicht, dagegen viele unterschiedliche Dialekte. Im Nordirak hat sich seit dem letzten Golfkrieg ein Kurdenstaat gebildet, der seine Unabhängigkeit fordert.
Jesiden
Die Jesiden leben vor allem in der Gegend um die nordirakische Stadt Mossul. Schätzungsweise gibt es zwischen 300.000 und 1,2 Millionen Anhänger, von denen viele wegen Verfolgung und Diskriminierung ins Ausland geflohen sind. Ihre monotheistische Religion enthält Elemente des Christentums, des Islam und des Zoroastrismus. Neben Gott verehren sie sieben Engel. Der wichtigste heißt Malak Taus, der "Pfauenengel". Die Jesiden verneinen die Existenz des Teufels. Ihnen ist es verboten, außerhalb der Gemeinschaft zu heiraten oder einen anderen Glauben anzunehmen. Ihre wichtigste Pilgerstätte liegt in Lalisch, einem abgelegenen Tal im Norden des Irak. Dort befindet sich das Grab von Scheich Adi, der im 12. Jahrhundert starb und den die Jesiden als Heiligen verehren.


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