Kampf gegen "Islamischer Staat" Komplikationen bei Waffenlieferungen an Kurden

Deutschland will den Kurden Waffen liefern. Doch es gibt unvermutete bürokratische Komplikationen: Deshalb hat Wirtschaftsminister Gabriel nach SPIEGEL-Informationen um diplomatische Hilfe gebeten.

Merkel, von der Leyen, Steinmeier, Gabriel (Archivbild): Lösungssuche
DPA

Merkel, von der Leyen, Steinmeier, Gabriel (Archivbild): Lösungssuche


Berlin - Die Bundesregierung stößt nach SPIEGEL-Informationen auf unvermutete Schwierigkeiten, den Kurden im Nordirak die zugesagten Waffen und Schutzausrüstung zu liefern.

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 36/2014
Die hektische Suche nach einem entschleunigten Leben

Nach dem Außenwirtschafts- und dem Kriegswaffenkontrollgesetz muss der Wirtschaftsminister die Lieferung genehmigen. Sigmar Gabriel benötigt dafür jedoch eine schriftliche Erklärung aus Bagdad. Dort hat die neue Regierung ihre Arbeit aber noch nicht aufgenommen.

Gabriel hatte in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier diplomatische Hilfe bei der Lösung des Problems erbeten.

Nun brütet die Bundesregierung nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt über einer rechtlich einwandfreien Lösung. Die könnte nach Einschätzung von SPD-Sicherheitsexperten beinhalten, dass die deutschen Transportflugzeuge zunächst in Bagdad zwischenlanden müssen und erst dann nach Arbil weiterfliegen, um das Material zu entladen.

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 67 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
sfk15021958 31.08.2014
1. Man steht sich, wie immer, ...
...selbst im Wege! Die Unterstützung durch Waffen kommt voraussichtlich im Jahr 2024 an!?
kwilsmann 31.08.2014
2. Meine Güte
sind die wirklich so blöd, unfassbar! Diese ganze Waffenlieferei an "gute" oder "böse" Kurden ist doch sowieso reiner Unsinn.
Hilfskraft 31.08.2014
3. die richtigen Tanten
ZITAT:Gabriel hatte in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier diplomatische Hilfe bei der Lösung des Problems erbeten. Nun brütet die Bundesregierung nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt über einer rechtlich einwandfreien Lösung.ENDE da glucken die richtigen Tanten beisammen. Man brütet gemeinsam um den Kaffeetisch herum. Wetten, dass man ganz schnell eine "rechtlich einwandfreie" Lösung bei einem Stückchen Selbstgebackes mit Sahne finden wird?
jochen1978 31.08.2014
4. Vorsicht
Wer die Kurden zu stark macht, der riskiert, dass diese nach Rückzug des "IS" die Städte Mossul und Kirkuk für sich beanspruchen. Ein nächster Konflikt mit den Schiiten oder auch Sunniten wäre dann vorprogrammiert. Wir sollten nicht so kurzsichtig sein wie die USA.
Hilfskraft 31.08.2014
5. Unterschrift aus Bagdad?
kein Problem ... Gabriel klebt sich einen Bart an, schlingt sich Bagdad-Tücher um Haupt und Hüfte, fertig. Bisschen unverständliches Brabbeln und von rechts nach links unterschreiben wird er doch wohl auch noch hinkriegen. Dann kann die Hardware rollen ... Für Lau, versteht sich. Die bezahlen wir!
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.