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Kampf gegen IS im Irak: Regierung will Waffen an die Kurden liefern

Nach langen Diskussionen beabsichtigt die Bundesregierung, Waffen für kurdische Kämpfer im Irak zu liefern. Das entschied Kanzlerin Merkel mit Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen.

Berlin - Die Bundesregierung hat sich zu Waffenlieferungen an die kurdische Armee im Irak bereit erklärt. Darauf verständigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch mit den zuständigen Ministern.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nun konkrete Vorschläge unterbreiten. Deutschland würde die Peschmerga-Armee im Nordirak dann im Kampf bei ihrem Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) damit direkt unterstützen.

Die Kurden im Irak haben vom Westen panzerbrechende Waffen gefordert, um die von der IS-Miliz erbeuteten gepanzerten Fahrzeuge wirksam bekämpfen zu können.

Gebiete unter Kontrolle in Syrien und im Irak (Stand: 14. August) Zur Großansicht
DER SPIEGEL

Gebiete unter Kontrolle in Syrien und im Irak (Stand: 14. August)

Bei der Waffenhilfe werde Deutschland "mit großem Augenmaß" vorgehen und sich "auf das Engste" mit seinen europäischen und internationalen Partnern abstimmen, kündigte Frank-Walter Steinmeier (SPD) an. Von der Leyen sagte, die Regierung sei bereit, "im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition den Kämpfern im Nordirak bereitzustellen". Man gehe nun eine "Faktensammlung" an, um zu prüfen, welche Waffen die kurdische Armee konkret benötige.

Kanzlerin Merkel hatte zuvor am Rande der wöchentlichen Kabinettssitzung "im kleinen Kreis" mit von der Leyen und Außenminister Steinmeier über die Irak-Politik beraten, hieß es am Mittwoch in Regierungskreisen.

Deutschland hat bislang nur humanitäres Hilfsmaterial in den Nordirak geliefert. Von der Leyen kündigte zudem an, defensive Ausrüstungsgegenstände wie Panzerwagen oder Schutzwesten an die nordirakischen Kurden zu liefern, die gegen die Terrorgruppe IS kämpfen.

Seit Tagen gibt es Debatten darüber, ob für Waffenlieferungen ein Bundestagsmandat nötig ist. Die Grünen hatten dies gefordert: "Die Bundesregierung darf eine mögliche Lieferung von tödlichen Waffen nicht ohne das Parlament beschließen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt SPIEGEL ONLINE. In der Union hält man das nicht für nötig. Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, sagte: "Aus unserer Sicht ist kein Mandat notwendig." Der rechtliche Rahmen biete die Möglichkeit, Transporte auch ohne Votum des Bundestages durchzuführen, so der CDU-Politiker.



kes/AFP/dpa

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1. wenn das mal gut geht
maki1961 20.08.2014
wenn die Isis besiegt ist werden die kurden einen eigenen Staat wollen und was dann?die türkei ist NATO-Partner und haben kein Interesse zu einem kurdenstaat siehe pkk die haben dann modernste waffen und was nun?
2. Was fehlt?
vepchi 20.08.2014
SPON sollte auf seiner hübschen Karte auch die Erdölquellen und Pipelines eintragen, damit wir wissen, worum es Berlin eigentlich geht.
3.
politik-nein-danke 20.08.2014
Zitat von maki1961wenn die Isis besiegt ist werden die kurden einen eigenen Staat wollen und was dann?die türkei ist NATO-Partner und haben kein Interesse zu einem kurdenstaat siehe pkk die haben dann modernste waffen und was nun?
dann können wir doch der Türkei noch mehr Waffen verkaufen....
4. keine waffen in krisengebiete,
viceman 20.08.2014
was ist daran nicht zu verstehen? mehr waffen haben noch nie frieden geschaffen. es scheint ein wettlauf entbrannt, wer schnell noch ein paar waffen an die kurden verkaufen kann, um etwas anderes scheint es doch gar nicht zu gehen. die is/isis , ein produkt des us-kampfes gegen assad , hat sich selbständig gemacht, hat sich von der cia u.a. abgenabelt. lösen wollen es die gleichen leute nun , indem sie die gegner der is auch bewaffnen, ein guter deal für waffenhändler, eher kein guter für die menschen dort... aber schon krupp hat , nicht nur im 1. weltkrieg , beide seiten bewaffnet und glänzend daran verdient
5. Das ist
t-h-u-r-i-n 20.08.2014
doch mal eine gute Entscheidung. Ich kann zwar auch die Befürchtung verstehen (die hier einige äußern), dass man nicht weiß was mit den Waffen nach dem Konflikt passiert. Ob die Kurden damit ihrern kurdischen Staat errichten wollen. Aber wenn jetzt nichts getan wird, brauchen wir uns darüber keine Gedanken mehr zu machen, da diese Menschen dann nicht mehr leben. Erstmal sollte ein Völkermord und die Errichtung eines Terrorstaates verhindert werden. Besser wäre es wahrscheinlich nur, wenn wir Truppen senden würden. Dann würden die Waffen in unseren Händen bleiben. Aber das ist natürlich Utopie, da es dafür keine Mehrheit geben wird. Hier gibt s einfach zu viele Menschen die RADIKAL gegen Gewalt sind und lieber die Hände in den Schoß legen und andere machen lassen wollen.
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IS im Nordirak: Kurden gehen gegen Dschihadisten vor

Fläche: 434.128 km²

Bevölkerung: 37,548 Mio.

Hauptstadt: Bagdad

Staatsoberhaupt: Fuad Masum

Regierungschef: Haidar al-Abadi

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