Oberbürgermeisterwahl in Freiburg Der Sonnenkönig wankt

Dieter Salomon war der erste grüne Großstadt-Bürgermeister. Nach 16 Jahren im Amt muss er in Freiburg um die Wiederwahl fürchten. Eine Niederlage wäre auch für Landeschef Kretschmann ein schlechtes Zeichen.

Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon vor dem Rathaus
DPA

Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon vor dem Rathaus

Von


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Dieter Salomon bindet seine Joggingschuhe zu und startet in die Dunkelheit. Im Hintergrund schwillt als Soundtrack "Epic Flight" von Immersive Music dramatisch an. Salomon läuft und läuft, während aus dem Off seine Erfolge gepriesen werden. Am Ende steht er auf einer Anhöhe und blickt auf Freiburg hinab.

Salomons Wahlwerbespot wurde Anfang März veröffentlicht. Damals dachten die meisten, der 57 Jahre alte Oberbürgermeister sei unschlagbar. 16 Jahre regiert Salomon die 230.000-Einwohner-Stadt, die Wiederwahl für die dritte Amtszeit schien reine Formsache.

Doch der 22. April veränderte alles. Bei der Oberbürgermeisterwahl verlor Salomon im ersten Wahlgang gegen Martin Horn, 33, parteilos, unterstützt von der SPD und inzwischen auch der FDP. Horn holte 34,7 Prozent der Wählerstimmen, Salomon nur 31,3 Prozent. Zum Vergleich: Bei seiner letzten Wiederwahl siegte er noch im ersten Wahlgang mit knapp über 50 Prozent. Nun muss er am kommenden Sonntag in den zweiten Wahlgang, es sieht nicht gut aus.

Freiburg droht eine Zäsur

Das Ergebnis ist nicht nur eine Ohrfeige für den Amtsinhaber, der sich immer wieder den Vorwurf anhören muss, selbstherrlich und abgehoben zu sein. Viele Beobachter interpretieren die Erstrunden-Niederlage auch als Warnung an die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg.

Denn Salomon gilt als treuer Anhänger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Geht es um die Nachfolge des baden-württembergischen Landesvaters fällt auch immer wieder Salomons Name. Doch der konservative Kurs der Grünen aus dem Ländle sorgt schon lange für Spannungen zwischen dem Ultra-Realo-Flügel und dem Rest der Partei.

Nun droht eine Zäsur. Salomon war 2002 der erste Grüne an der Spitze einer Großstadt, Freiburg wurde zur grünen Vorzeigestadt und zum Musterbeispiel dafür, dass die Ökopartei nicht nur Mehrheitsbeschaffer ist, sondern auch die Anführerrolle übernehmen kann. In der Folge wurden die Grünen landesweit immer stärker, seit 2011 sitzt Kretschmann im Stuttgarter Staatsministerium.

Gerät da etwas ins Rutschen? Es gehe um ein lokales Einzelereignis, versucht Salomon zu beschwichtigen. Trotzdem kamen grüne Größen wie Kretschmann und Cem Özdemir am Wochenende vor dem zweiten Wahlgang nach Freiburg, um ihren Parteifreund zu unterstützen. Nicht nur der Realo-Flügel macht sich offenbar Sorgen, auch Claudia Roth, eine der prominentesten Grünen im linken Flügel, besuchte Freiburg.

Das zeigt: Die Grünen nehmen den Vorgang in der südbadischen Stadt durchaus ernst. Salomons schlechtes Ergebnis mag viel mit seiner Stadtpolitik zu tun haben, das sagen auch seine Konkurrenten. Doch die Politik steht sinnbildlich für die Strategie der Grünen in ganz Baden-Württemberg.

Salomon räumt Fehler ein

Größter Streitpunkt ist das bezahlbare Wohnen. Salomon hatte 2006 versucht, die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt an private Investoren zu verkaufen. Ein Bürgerentscheid stoppte ihn. Kritiker monieren, dass die vom Gemeinderat beschlossene 50-Prozent-Quote beim sozialen Mietwohnungsbau nicht eingehalten werde. Ein grüner Oberbürgermeister, der nicht viel auf bezahlbares Wohnen gibt? Das ist nicht unbedingt auf Linie mit der Politik der Bundesgrünen.

Salomon sagt, er habe Fehler gemacht. Es sei ihm nicht gelungen zu erklären, was die Kommunalpolitik in den vergangenen Jahren geschafft habe. Direkt nach der Wahl hatte er auf einer Veranstaltung gesagt, die Freiburger hätten ihm einen Denkzettel verpasst, aber am 6. Mai würden sie "richtig" wählen.

Solche Sätze klingen nicht unbedingt nach Bodenständigkeit, sondern bestätigen vielmehr Salomons Ruf als "Sonnenkönig", einen Titel, den er nicht nur wegen Freiburgs Image als Solarhauptstadt trägt.

Außenseiter aus Sindelfingen punktet

Die Wahlkampagne seines ärgsten Gegners Horn fand Salomon am Anfang lächerlich, ja populistisch. Das habe aber bei vielen Leuten verfangen, sagt Salomon und klingt verwundert.

Horn kommt nicht aus Freiburg, sondern aus Sindelfingen, einer Kleinstadt nahe Stuttgart. Entdeckt hat den Kandidaten Luisa Boos, die baden-württembergische SPD-Generalsekretärin. Sie kannte Horn von verschiedenen Veranstaltungen und hat sein Potential erkannt. "Es gibt in Freiburg den Wunsch nach Veränderung", sagt Horn. 16 Jahre Salomon seien genug.

Martin Horn
DPA

Martin Horn

Im Januar 2018 machte er seine Kandidatur öffentlich, fortan redete und redete und redete er mit den Menschen in Freiburg. Er traf sich mit ihnen auf ein Bier auf dem Marktplatz, sprach mit Schülern und Alten, mit Konservativen und Linken, bespielte seinen Facebook- und seinen Instagram-Account. "Offensichtlich hat er was richtig gemacht", sagt Salomon.

Über seine zweite große Konkurrentin, Monika Stein, spricht Salomon mit mehr Respekt. Stein holte im ersten Wahlgang 26,2 Prozent. Bis 2008 war die 48-Jährige Mitglied der Grünen, wegen der Sozialpolitik trat sie aus. Sie sitzt im Gemeinderat, ist Mitglied der Grünen Alternative Freiburg und Lehrerin an einer Haupt- und Werkrealschule.

Steins Ergebnis ist besonders interessant, denn sie holte in der ehemaligen Grünen-Hochburg Vauban über 50 Prozent, auch in der Wiehre, wo Salomon vor acht Jahren noch überlegen vorn lag, holte sie das beste Ergebnis. Ob das System Kretschmann durch die Wahl infrage gestellt werde? "Wenn Salomon im zweiten Wahlgang verliert, ist das schon ein Signal", sagt Stein.

Monika Stein
DPA

Monika Stein

"Mit Frau Stein hatte ich immer wieder politische Differenzen", sagt Salomon. Aber er respektiere sie, man könne auch gemeinsam frotzeln und lachen. Stein glaubt nicht, dass der erste Wahlgang nur ein Denkzettel war. Sie rechnet sich selbst auch gute Chancen aus, noch zu gewinnen. "So viele Stimmen sind das nicht", sagt sie. Da könne sich noch etwas ändern.

Stein sagte dies, bevor sie ihren Wahlkampf vorübergehend aussetzte: Seit Freitagabend war ihre 77-jährige, demenzkranke Mutter vermisst worden, Polizei und Freiwillige suchten nach ihr, ohne Erfolg. Am Montag war sie tot aufgefunden worden. Zunächst war ungewiss, ob Stein ihre Kandidatur aufrecht erhält.

"Ich kann das Ding noch drehen"

Sollte Salomon auch den zweiten Wahlgang wirklich verlieren, ist mit Kritik aus den Reihen der Grünen zu rechnen. Jürgen Trittin ätzte bereits auf Twitter:

Salomon selbst sagt: "Wissen Sie, es ist als stünde ich auf einem Schiff. Das Meer ist spiegelglatt. Doch von unten droht etwas." Wenn er doch verliert, würde er sich, frei nach Per Mertesacker, erst einmal drei Tage in die Eistonne legen und dann in den Ruhestand gehen.

Könnte er sich dann vorstellen, doch noch Ministerpräsident zu werden? "Nein", sagt er, "abgewählte Politiker sind alles andere als sexy." Sollte er verlieren, schließe er ein weiteres politisches Amt aus. Aber er sei in Kampfesstimmung: "Ich kann das Ding noch drehen."


Zusammengefasst: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Freiburg kam der grüne Amtsinhaber Dieter Salomon im ersten Wahlgang überraschend nur auf Platz zwei. Im zweiten Wahlgang am Sonntag muss er nach 16 Jahren an der Spitze die Abwahl fürchten. Eine Niederlage Salomons, der als Nachfolger für Ministerpräsident Kretschmann gehandelt wird, könnte auch als schlechtes Zeichen für die Grünen-geführte Landesregierung gewertet werden.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version hieß es, am kommenden Sonntag finde eine Stichwahl statt. Tatsächlich gibt es bei Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg keine Stichwahl. Erhält kein Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, erfolgt ein zweiter Wahlgang. Im zweiten Wahlgang entscheidet die relative Mehrheit.



insgesamt 98 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
GoaSkin 01.05.2018
1. nach 16 Jahren sollte man nicht mehr kandidieren
Es sollte einem spätestens seit Helmut Kohl klar sein, dass es einfach nur peinlich ist, nach 16 Jahren für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Angebrachter wäre es gewesen, einen seriösen Nachfolger zu präsentieren statt sich selbst wieder zur Wahl zu stellen, doch diese Chance haben die Grünen in Freiburg verschenkt.
playintime 01.05.2018
2.
"Eine Niederlage wäre auch für Landeschef Kretschmann ein schlechtes Zeichen." Das ist die gute Nachricht. Die Schlechte: dann gibt es wieder eine von der CDU geführte Regierung in BW.
stefangr 01.05.2018
3. Grüne sind überall arrogant
Grüne sind überall FDP mit Fahrrad, die mit ihrem SUV zum Biosupermarkt fahren. 16 Jahren sind viel zu viel. Diese Abgehobenheit, diese Arroganz, diese soziale Unfähigkeit, die Vernichtung von Grünanlagen, überall wo Grüne herrschen, widersprechen sie ihren eigenen Idealen.
Freidenker10 01.05.2018
4.
In der Flüchtlingskrise alles schöngeredet und den sozialen Wohnungsbau geschliffen, da hat dann wohl einer auf die falschen Karten gesetzt!
cobaea 01.05.2018
5.
Zitat von GoaSkinEs sollte einem spätestens seit Helmut Kohl klar sein, dass es einfach nur peinlich ist, nach 16 Jahren für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Angebrachter wäre es gewesen, einen seriösen Nachfolger zu präsentieren statt sich selbst wieder zur Wahl zu stellen, doch diese Chance haben die Grünen in Freiburg verschenkt.
16 Jahre sind in Baden-Württemberg für (Ober-)Bürgermeister lediglich zwei Amtsperioden und nicht vier, wie für einen Bundeskanzler.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.