Wahlautomat ESD 1: Die ungeheure Demokratiemaschine

Von Volker ter Haseborg

Knopfdruck statt Kreuzchen: In vielen deutschen Städten wird bereits mit Wahlmaschinen abgestimmt. Doch seit den US-Wahlen ist das Misstrauen in den elektronischen Stimmzettelersatz gestiegen.

Wahlautomat statt Stimmzettel: "Ein Stück mehr Demokratie"
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Wahlautomat statt Stimmzettel: "Ein Stück mehr Demokratie"

Neuruppin - Herbert Schulze Geiping ist Handelsvertreter in Sachen Wahlen. Er ist gekommen, um Deutschland "ein Stück mehr Demokratie" zu bringen. Und dieses Stück mehr Demokratie hat er im Kofferraum: die ESD1, eine elektronische Wahlmaschine.

Herbert Schulze Geiping verkauft in Deutschland die Wahlautomaten der niederländischen Firma Nedap. Die sehen aus wie Laptops, sind aber 28 Kilo schwer. Die Wahlzettel sind auf einer Bedienfläche dargestellt, der Bürger trifft seine Wahl per Tastendruck. Gespeichert werden die Daten auf einer Kassette. Am Ende des Wahltags spuckt ein eingebauter Drucker das Ergebnis aus, das lange Auszählen fällt weg. Selbst für mutwillige Wahlverweigerer ist gesorgt: Wer bewusst eine ungültige Stimme abgeben will, drückt auf einen entsprechenden Knopf. Fehler beim Wählen soll es mit diesem System nicht mehr geben.

In den letzten drei Wochen hat Schulze Geiping mit seiner ESD1 schon mal probeweise die Bundestagswahlen durchgewählt. Zwei Mitarbeiter kümmern sich darum, Fragen aus den Wahlkreisen zu beantworten, letzte Bedenken zu zerstreuen. Es soll schließlich nichts schief gehen, wenn über drei Millionen Bundesbürger am 18. September auf Knöpfe von Schulze Geipings Automaten drücken werden. 2150 solcher Wahlmaschinen stehen in 63 deutschen Städten und Gemeinden - das sind 700 Geräte mehr als bei den letzten Bundestagswahlen von 2002.

"Sicherer, schneller, günstiger"

"Über zehn Millionen Mal wurde schon mit unserem System gewählt", wirbt Schulze Geiping. Seine Maschine sei Stimmzettel, Kabine und Urne in einem. Kein System sei sicherer, schneller und günstiger. Doch bei seinen Präsentationen blickt er oft in skeptische Gesichter. Das Wahldebakel in Florida 2002 und die erneuten Unregelmäßigkeiten bei der jüngsten US-Wahl haben das Vertrauen in die Elektro-Wahl heftig gesenkt. "Ich habe Verständnis für Bürger, die Misstrauen haben", sagt Jutta Mießner, die Neuruppiner Stadtwahlleiterin bei einer Vorstellung des Nedap-Geräts. Solche Einwände hasst Herbert Schulze Geiping. Er leidet darunter, mit Amerika in einen Topf geworfen zu werden, wo zahlreiche Pannen bei Wahlen den Ruf der Wahlautomaten weltweit ruiniert haben. Tatsächlich gilt das deutsche Gerät im Vergleich zu den amerikanischen Maschinen als sicher. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) aus Berlin durchleuchtete im Auftrag des Innenministeriums sowohl das Unternehmen als auch sein Produkt und fand keine Fehler. "Das Gerät kann weder von außen gestört noch abgehört werden", sagt Thomas Bronder von der PTB. Er ist Experte in Sachen Automaten-Manipulation: Seine Abteilung prüft sonst Spielgeräte aus Kneipen.

Auch die strikte deutsche Wahlgesetzgebung und ihre strengen Verordnungen für die Wahlgeräte beugen Fälschungen vor: "Jeder Handgriff, der vom Wähler gemacht werden soll, muss vorher dokumentiert werden", sagt Bronder. Das schreckte die Firma Diebold, Hersteller der umstrittenen Geräte aus den USA, ab. Auch ein indischer Konzern, der eine Maschine mit Symbolen statt Kandidatennamen in der Bundesrepublik etablieren wollte, zog sein Angebot zurück. Übrig blieb das Nedap-Gerät.

Doch so sehr Schulze Geiping seine Demokratie-Maschine auch anpreist, er bringt kritische Stimmen nicht zum Schweigen. "Nur der Techniker weiß, wie das Gerät funktioniert, sonst keiner", sagt Hubertus Buchstein, Professor für Politikwissenschaft in Greifswald. Auch Dieter Otten, Professor für Soziologie an der Universität Osnabrück, sind die Wahlautomaten nicht geheuer. "Die Geräte sind zwar von den Behörden zertifiziert, nicht aber die Anwendersoftware", kritisiert er. Und mit der Software lasse sich viel Unheil anrichten. Nur Nedap kenne die Quellcodes des Programms.

"Kommunen wissen nicht, was Wahlen kosten"

Und die will der Konzern in jedem Fall für sich behalten: So wurde im Frühjahr des vergangenen Jahres in Irland doch wieder auf Papier gewählt statt auf Knopfdruck, weil sich Nedap weigerte, die Quellcodes überprüfen zu lassen. In Deutschland ist das Nedap-Gerät seit 1999 für Bundestags- und Europawahlen zugelassen. Doch auf Länder- und Kommunalebene hat Schulze Geiping nur in vier Ländern Grünes Licht: Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. "Die meisten Kommunen wissen einfach nicht, was Wahlen kosten", klagt er. Sein System sei auf lange Sicht billiger: Die Hälfte der Wahlhelfer könnten die Kommunen mit Wahlmaschine einsparen. Doch zunächst muss investiert werden. Jedes Gerät kostet 4100 Euro, Städte wie Hamburg würde die Umrüstung zehn Millionen Euro kosten. Nach sechs Wahlen sollen die Kosten für die Anschaffung wieder drin sein, verspricht Herbert Schule Geiping.

Ein wichtiges Problem wird er trotzdem nie lösen können: Es wird mit seinem Wahlautomaten keine Pressefotos von Politikern mehr geben, die ihre Zettel theatralisch in die Urne stecken.

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