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SPD-Chef Gabriel: Meister der Verdrängung

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SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Parteiführung

Malu Dreyers Sieg in Rheinland-Pfalz stabilisiert SPD-Chef Gabriel - trotz der Pleiten in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg. Der Parteivorsitzende will seinen Solidaritätskurs nun erst recht durchziehen.

Plötzlich ist auch seine Stimme wieder da. Noch vor wenigen Tagen war Sigmar Gabriel arg angeschlagen, man hörte und sah es ihm an. Aber nun, am Sonntagabend nach der Dreifachwahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, steht auf der kleinen Bühne im Foyer des Willy-Brandt-Hauses: ein kraftstrotzender, angriffslustiger Parteichef. Und ein ziemlich erleichterter.

Wie bitte? An einem Abend, da die SPD sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Baden-Württemberg hinter der AfD landet?

Die Sozialdemokraten zeigen sich mal wieder als Meister der Verdrängung, allen voran ihr Parteichef. Schon in der Telefonschalte der SPD-Vorderen mit den Spitzenkandidaten gegen 17 Uhr am Sonntag hatte Gabriel die Devise ausgegeben: Rheinland-Pfalz zählt.

Ja, die Ergebnisse in Stuttgart und Magdeburg seien bitter, räumt Gabriel bei seinem Auftritt in der Parteizentrale ein, umringt von der erweiterten SPD-Führung. Aber dann ist da eben noch das Wunder von Mainz: SPD-Amtsinhaberin Malu Dreyer hat die Sache wirklich gedreht gegen Julia Klöckner. "Sie sollte ja schon die nächste Kanzlerin sein", sagt Gabriel über die CDU-Spitzenkandidatin. Großes Helau im Willy-Brandt-Haus.

Noch im November lagen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz elf Prozentpunkte hinter der CDU - nun ist es sogar ein klarer Sieg geworden. "Das ist dein Wahlerfolg", sagt Gabriel in Richtung seiner Parteifreundin Dreyer. Aber ein bisschen ist es eben auch seiner.

Video: SPD bejubelt das Wunder von Mainz

So läuft das: Geht etwas schief für eine Partei, ist auch immer die Person an der Spitze schuld. Dafür darf sie dann aber auch ein bisschen vom Erfolg für sich beanspruchen. "Haltung, Klarheit und Mut zur Auseinandersetzung lohnen sich", sagt Gabriel über die Wahlgewinnerin Dreyer. Er würde sicher nicht widersprechen, wenn man diese Attribute auch ihm selbst zuschreiben würde.

Wäre Ministerpräsidentin Dreyer abgewählt worden, hätte sie möglicherweise Gabriel mit sich gezogen. Zwar schlossen führende Genossen auch für den Fall einer Niederlage in Mainz aus, dass es Veränderungen an der Parteispitze geben würde. Aber es wäre wohl sehr ungemütlich geworden für Gabriel. Vielleicht hätte er auch, entgegen seiner Beteuerungen, frustriert hingeschmissen.

Hätte. Wäre.

Stattdessen erlebt man nun einen Sigmar Gabriel in Höchstform: Malu Dreyer hat nicht nur ein kleines politisches Wunder geschafft, sondern auch ihren Vorsitzenden gerettet. Der Parteichef hat einmal tief durchgeatmet bei der ersten Hochrechnung - und weiter geht's.

Alle sind erleichtert, die ja jetzt mit Gabriel auf der Bühne stehen. Das ist den Mitgliedern der erweiterten Parteiführung anzusehen, vor allem Olaf Scholz. Der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize hätte wohl einspringen müssen für Gabriel. Nun darf Scholz in der zweiten Reihe bleiben und warten, bis er seine Zeit gekommen sieht.

Sigmar Gabriel will jetzt kämpfen. Um die demokratische Mitte, die er durch die Erfolge der AfD bedroht sieht. Und für den Zusammenhalt der Gesellschaft, den er durch die Flüchtlingskrise bedroht sieht. Seit einem Dreivierteljahr schon warnt der SPD-Chef davor. Aber in den vergangenen Wochen spitzte er seine Forderungen zu: Inzwischen spricht Gabriel von einem Sozialen Investitions- und Modernisierungsprojekt.

Damit befördere er die Spaltung der Gesellschaft erst recht, hat man ihm vorgeworfen. Aber Gabriel bleibt dabei - und will das mit Unterstützung der Partei nun weiter vorantreiben: In den Verhandlungen zum Haushalt fürs kommende Jahr und dem Nachtragshaushalt für 2016 sollen Milliarden Euro an Überschüssen für Projekte wie die Mindestrente, Kita-Ausbau und Sozialen Wohnungsbau eingesetzt werden. Wenn der Koalitionspartner das in den laufenden Verhandlungen weiter blockiere, warnt Gabriel, werde es eben keinen Haushalt mit seiner Partei geben.

Zur Not ist der SPD-Chef sogar bereit, das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aufzugeben, das der sogenannten schwarzen Null. Es könne nicht sein, ruft er, dass der Union "die Schwarze Null wichtiger ist als der Zusammenhalt des Landes".

Und auch für den anstehenden Bundestagswahlkampf will Gabriel sein neues Gerechtigkeitsprojekt zum großen Thema machen, kündigt er an. Und dann gleich noch die Kanzlerkandidatur für 2017 übernehmen?

Er habe natürlich den ersten Zugriff als Parteichef, hat Gabriel immer wieder betont. Nach diesem Abend könnte man beinahe den Eindruck gewinnen, als habe er auch wieder Lust darauf.

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insgesamt 228 Beiträge
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1. So gesehen ist es schlecht, daß Frau Dreyer nicht...
Rollerfahrer 14.03.2016
abgewählt wurde, denn dann hätte Gabriel wohl das Handtuch werfen müssen. Dabei ist es lange schon klar, er ist es, der die SPD förmlich zerlegt hat und das immer noch tut. Ich als alter SPD-Wähler wähle bei der nächsten Wahl ganz bestimmt nicht eine Partei, in der der Gabriel sitzt! Aber die Genossen haben das ja immer noch nicht gemerkt, denn sie hatten schon die Wahl!
2. Sie hören nicht zu
romeov 14.03.2016
...Merkel zerlegt gerade die CDU und Gabriel die SPD, weil mit solchen Worthülsen: "Haltung, Klarheit und Mut zur Auseinandersetzung lohnen sich", der Wähler nichts mehr anfangen kann. Die SPD bei mir in Baden-Württemberg, hat sich dermaßen in die GRÜNEN hineingeschleimt, dass sie einfach nicht mehr unterscheidbar war. Nils Schmid muss einfach abtreten, er hat das eh schon unscharfe Profil der Partei noch mehr verwässert.
3. Die SPD...
fx33 14.03.2016
Die SPD wird erst dann wieder als eigenständige Partei (statt als machtgeiles Anhängsel jedweder anderen Regierungspartei) wahrgenommen und gewählt werden, wenn sie wieder eine eigene Vision einer gerechten gesellschaft entwickelt. Die ist ihr unter Schröder völlig verloren gegangen, und sie hat sie bisher nicht wieder erneuert. Die SPD ist derzeit unwählbar.
4. Warum sollte man SPD wählen?
Raubtierkapitalist 14.03.2016
Es ist eigentlich schwer zu verstehen, wie tatenlos die SPD Mitglieder zusehen, wie ihre eigene Partei durch das konzeptlose Agieren ihrer Führung geerdet wird. Wo liegt denn die Kernkompetenz dieser Partei? Jedenfalls nicht mehr da, wo sie einmal vor vielen Jahren war und für das die SPD einmal wählbar war. Das Gleiche gilt übrigens auch für die Grünen!
5. Gut gewähltes Titelbild
redbayer 14.03.2016
das den "Verein der Trottel" am besten wiederspiegelt - die sich auch noch selbst belachen. Diese Partei der "Merkel A...kriecher" baucht niemand mehr in Deutschland (ähnlich wie seinerzeit die Rösler FDP). In den Ländern (wie Rheinland-Pfalz oder NRW) mag es noch einige Zeit dauern, bis dieser Rentner Verein sich auflöst.
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