Wahlpleiten: Linke spekulieren über Lafontaine-Comeback

Hamburg - Nach dem Wahldesaster der Linken in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg spekulieren Parteistrategen nach SPIEGEL-Informationen über die Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik. Anlass dafür sind Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi, der dem Saarländer eine "Verstärkung" des Engagements wünscht, aber auch Lafontaines Erklärungen, er sei wieder gesund. Derzeit ist Lafontaine Fraktionschef im Saarland.

Mehrere Abgeordnete wollen am Dienstag auf einer Sitzung der Bundestagsfraktion die Verantwortung der Parteispitze für die Wahlniederlagen thematisieren. Die Linke hatte den Einzug in die beiden Landtage vergangene Woche klar verfehlt. Die Westausdehnung der Partei wurde damit gestoppt. Unter den einflussreichen Landesvorsitzenden Ostdeutschlands herrscht mittlerweile Konsens darüber, dass die Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch gescheitert seien.

Von der "schlechtesten Führung", die man je gehabt habe, ist die Rede. In einem Brief an die Basis waren Lötzsch und Ernst mit keinem Wort auf mögliche eigene Fehler eingegangen. Sie hatten die Atomdebatte für das Debakel verantwortlich gemacht.

Umfragewerte sinken seit Monaten

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Ffraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, kritisierte die Haltung der Vorsitzenden. Bislang gebe es an der Parteispitze offenbar wenig Bereitschaft, ohne Tabus nach den Ursachen zu suchen, sagte Enkelmann der Landauer "Rheinpfalz am Sonntag". Zu beschwichtigen oder das Desaster schönzureden, gefährde jedoch die Ergebnisse bei den bevorstehenden Wahlen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Enkelmann forderte: "Ein Weiter so darf es nicht geben."

Die Umfragewerte seien bereits seit Monaten rückläufig. Stimmen habe vor allem die Debatte um die Bezüge von Parteichef Klaus Ernst gekostet. Auch die von Lötzsch ausgelöste Kommunismus-Diskussion habe erheblich geschadet. Enkelmann kritisierte zudem Parteistrukturen der Linken. So sei die Ost-West-Doppelspitze bei den Geschäftsführern in einer Partei überflüssig, die zusammenwachsen wolle.

Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, sieht die Lage seiner Partei kritisch. Der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Gallert: "Es ist nicht erfreulich, was da unterm Strich stehen bleibt. Und wir steuern auch bundespolitisch nicht auf ein Hoch zu." Die gesamte Partei müsse sich "Gedanken darüber machen, wo die Ursachen dafür liegen.

Gallert forderte, die Linke müsse sich stärker gegenüber SPD und Grünen abgrenzen, zugleich aber kooperationsfähig sein und mit anderen linke Mehrheiten bilden können. "Mit diesem Spannungsverhältnis kommen wir noch nicht ausreichend klar", sagte Gallert.