Wahlpleiten: Linke spekulieren über Lafontaine-Comeback

Heftige Kritik aus den eigenen Reihen: Die Führungsspitze der Linken hat nach den Wahlpleiten der vergangenen Wochen ihren Kredit verspielt. Die Parteimitglieder fordern einen Kurswechsel - eine wichtige Rolle könnte dabei Oskar Lafontaine spielen.

Saarland-Linken-Chef Lafontaine: Rückkehr in die Bundespolitik? Zur Großansicht
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Saarland-Linken-Chef Lafontaine: Rückkehr in die Bundespolitik?

Hamburg - Nach dem Wahldesaster der Linken in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg spekulieren Parteistrategen nach SPIEGEL-Informationen über die Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik. Anlass dafür sind Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi, der dem Saarländer eine "Verstärkung" des Engagements wünscht, aber auch Lafontaines Erklärungen, er sei wieder gesund. Derzeit ist Lafontaine Fraktionschef im Saarland.

Mehrere Abgeordnete wollen am Dienstag auf einer Sitzung der Bundestagsfraktion die Verantwortung der Parteispitze für die Wahlniederlagen thematisieren. Die Linke hatte den Einzug in die beiden Landtage vergangene Woche klar verfehlt. Die Westausdehnung der Partei wurde damit gestoppt. Unter den einflussreichen Landesvorsitzenden Ostdeutschlands herrscht mittlerweile Konsens darüber, dass die Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch gescheitert seien.

Von der "schlechtesten Führung", die man je gehabt habe, ist die Rede. In einem Brief an die Basis waren Lötzsch und Ernst mit keinem Wort auf mögliche eigene Fehler eingegangen. Sie hatten die Atomdebatte für das Debakel verantwortlich gemacht.

Umfragewerte sinken seit Monaten

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Ffraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, kritisierte die Haltung der Vorsitzenden. Bislang gebe es an der Parteispitze offenbar wenig Bereitschaft, ohne Tabus nach den Ursachen zu suchen, sagte Enkelmann der Landauer "Rheinpfalz am Sonntag". Zu beschwichtigen oder das Desaster schönzureden, gefährde jedoch die Ergebnisse bei den bevorstehenden Wahlen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Enkelmann forderte: "Ein Weiter so darf es nicht geben."

Die Umfragewerte seien bereits seit Monaten rückläufig. Stimmen habe vor allem die Debatte um die Bezüge von Parteichef Klaus Ernst gekostet. Auch die von Lötzsch ausgelöste Kommunismus-Diskussion habe erheblich geschadet. Enkelmann kritisierte zudem Parteistrukturen der Linken. So sei die Ost-West-Doppelspitze bei den Geschäftsführern in einer Partei überflüssig, die zusammenwachsen wolle.

Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, sieht die Lage seiner Partei kritisch. Der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Gallert: "Es ist nicht erfreulich, was da unterm Strich stehen bleibt. Und wir steuern auch bundespolitisch nicht auf ein Hoch zu." Die gesamte Partei müsse sich "Gedanken darüber machen, wo die Ursachen dafür liegen.

Gallert forderte, die Linke müsse sich stärker gegenüber SPD und Grünen abgrenzen, zugleich aber kooperationsfähig sein und mit anderen linke Mehrheiten bilden können. "Mit diesem Spannungsverhältnis kommen wir noch nicht ausreichend klar", sagte Gallert.

sto/dapd

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1. Oskar Lafontaine
Velbert2 02.04.2011
Zitat von sysopHeftige Kritik aus den eigenen Reihen: Die Führungsspitze der Linken hat nach den Wahlpleiten der vergangenen Wochen ihren Kredit verspielt. Die Parteimitglieder fordern einen Kurswechsel - eine wichtige Rolle könnte dabei Oskar Lafontaine spielen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,754690,00.html
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Oskar Lafontaine noch einmal den Schritt in die Bundespolitik wagen wird, abgesehen von gelegentlichen Auftritten auf Wahlkampfveranstaltungen ausserhalb des Saarlandes. Er weiss, dass die Zeit der Linken abgelaufen ist und dass stattdessen die pragmatischeren Grünen, die die gleichen ideologischen Wurzeln wie die Linken haben, im Aufwind sind. Umweltpolitik inklusive Umweltangst kommt bei den Wählern besser an als Klassenkampfrhetorik, die doch meistens sehr abstrakt ist. Auf den Zug "Umwelt" sind die Linken zu spät und zu zögerlich aufgesprungen.
2. Besser als die Chaos-Spitze
heinervogel 02.04.2011
Lafontaine gilt zwar als autoritärer Anführer, jedoch sehe ich bei den Linken außer Gregor Gysi und Dietmar Bartsch keine ernsthafte Alternative als Lafontaines Rückkehr an die Parteispitze. Wie es Dagmar Enkelmann zutreffend erläutert hat, eine Zweierspitze und auch noch OST-West spaltet die Partei und stärkt das Misstrauen. Lötzsch und Ernst haben die Partei weiter gespalten und mit ihren peinlichen Eskapaden für einen Abschwung in der Wählerzustimmung gesorgt.
3. Keine Antworten auf heutige Probleme
founder 02.04.2011
Der Schlachtruf "Die Reichen sollen zahlen" wird nun schon über 1,5 Jahrhunderte alt. Dieser Slogan ist so abgenützt, damit lassen sich keine Wahlen mehr gewinnen, nicht einmal die 5 Prozent Hürde ist damit sicher zu packen. Die Linken, sowie leider auch der Rest der Parteien haben keine Antworten auf die heutigen Probleme. * Peak Oil und drohende nächste Ölkrise (http://politik.pege.org/2009-d/liste.htm) * Atomausstieg * Working Poor * Soziale Sicherheit wie in den 1980er Jahren Sowas ist nur mit großen neuen Würfen wie dem PEGE Manifest zu schaffen (http://politik.pege.org/2010-manifest/), nicht aber mit dem alten "Die Reichen sollen zahlen" Schlachtruf.
4. Themen für Wähler
suchenwi 02.04.2011
Zitat von Velbert2Umweltpolitik inklusive Umweltangst kommt bei den Wählern besser an als Klassenkampfrhetorik, die doch meistens sehr abstrakt ist. Auf den Zug "Umwelt" sind die Linken zu spät und zu zögerlich aufgesprungen.
Angst ist manchmal ein guter Ratgeber, zum Beispiel, wenn die Hütte brennt. Aber man kann Umweltpolitik natürlich auch sachlich vertreten. "Klassenkampfrhethorik" kommt mir unsachlich vor. Sagen wir, Sozialpolitik. Da brennt die Hütte vielleicht noch nicht, aber diese Rauchwölkchen riechen so merkwürdig.. Wenn Leute vollzeit arbeiten und trotzdem noch auf Hartz-4-Niveau aufgestockt werden müssen, haben wir wohl Systemfehler. Bei den Arbeitgebern. Sollte man untersuchen und beheben. Im Sinne nachhaltiger Sozialpolitik sollte wohl auch jeder, der arbeitet, genug Rentenansprüche erwerben können, dass er im Alter auch ohne Aufstockung auskommt. Das sind Themen nicht nur für die Linken. Alle Parteien sollten sie behandeln. Ich bin bei der Piratenpartei.
5. kann schon sein
t4U2Wr3ck0gN1c3 02.04.2011
Linke Themen sind und bleiben aktuell, der Sozialabbau der letzten Jahre, das Hartz IV Empfänger Bashing, die Angst der anderen Parteien Wirtschaft und Millionäre zu besteuern oder die Steuern überhaupt einzutreiben und die Zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr.. die Themen werden immer aktueller, die LINKE hat eine große Zukunft, wenn sie es schafft Korruption zu bekämpfen, vielleicht bekommt sie sogar irgendwann die Chance auf Bundesebene ihre Pazifistische Einstellung einzubringen. Neben der SPD könnten auch die Grünen Links angetrieben werden, die sind ja inzwischen genauso bürgerlich wie die SPD. Lafontaine könnte auch noch einmal richtig aufgehen, wieso denn nicht?
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