Warschau-Visite Schröder auf Brandts Spuren

Einen Tag vor Beginn des EU-Gipfels in Nizza besucht Kanzler Gerhard Schröder Warschau. Anlass ist der 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags und des Kniefalls des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt vor dem Warschauer Ghetto-Denkmal.


Willy Brandt am 7. Dezember 1970 in Warschau
DPA

Willy Brandt am 7. Dezember 1970 in Warschau

Warschau - Schröder wollte zunächst mit Ministerpräsident Jerzy Buzek zusammentreffen. Neben der Frage des polnischen EU-Beitritts wollten die beiden Regierungschefs über bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, Übergänge an der gemeinsamen Grenze sowie über die Politik gegenüber Russland, Weißrussland, der Ukraine und Jugoslawien beraten. Anschließend waren Gespräche mit polnischen Abgeordneten und eine Rede des Kanzlers vor beiden Parlamentskammern geplant.

Zum weiteren Programm gehörte die Einweihung eines "Willy-Brandt-Platzes", die Enthüllung eines Denkmals, das den Kniefall darstellt, und die Eröffnung einer Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Warschauer Schloss. Außerdem wollte Schröder Kränze an den Gedenkstätten des ehemalige jüdischen Ghettos und des Warschauer Aufstands niederlegen. Zum Abschluss seines eintägigen Besuchs wollte sich Schröder mit Staatspräsident Aleksander Kwasniewski treffen.

Kanzler Schröder besucht Polen
REUTERS

Kanzler Schröder besucht Polen

Nach Angaben aus Regierungskreisen will der Bundeskanzler mit dem Besuch bewusst den Bogen zwischen der Versöhnungspolitik Brandts Anfang der siebziger Jahre und der bevorstehenden Erweiterung der Europäischen Union nach Osten schlagen. Polen zählt zu den aussichtsreichsten osteuropäischen Kandidaten für einen zügigen EU-Beitritt. Die polnische Regierung hofft auf eine Mitgliedschaft im Jahr 2003. Skeptiker gehen allerdings davon aus, dass der Beitritt nicht vor 2005 erfolgen kann.

Der Warschauer Vertrag, an den Schröder mit seinem Besuch erinnern will, war der zweite in einer ganzen Reihe von Ostverträgen, die die Bundesrepublik im Zuge der Entspannungs- und Versöhnungspolitik Brandts zwischen 1969 und 1974 mit Staaten des Warschauer Paktes abschloss. In dem Abkommen erkannte die Bundesrepublik die Oder-Neiße-Linie als unverletzliche polnische Westgrenze an. Die Unterzeichnung am 7. Dezember 1970 leitete die Normalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen ein.



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