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Wechsel im Kabinett: De Maizière ersetzt Guttenberg, Friedrich wird Innenminister

Innenminister Thomas de Maizière beerbt Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers. An seiner Stelle übernimmt der CSU-Politiker und Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich das Innenressort.

REUTERS

Berlin - Der bisherige Innenminister Thomas de Maizière, seit 2009 im Amt, tritt nach Informationen von SPIEGEL ONLINE die Nachfolge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an. Guttenberg war am Dienstag wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten.

Den Platz de Maizières nimmt im Gegenzug der CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich ein. Der 53 Jahre alte Friedrich war seit 2009 Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Von 2005 bis 2009 war er Unions-Fraktionsvize.

Auf diesen Ringtausch haben sich Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer geeinigt. Seehofer bestätigte die Personalie Friedrich und fügte hinzu, damit seien in sehr kurzer Zeit in Verhandlungen fast rund um die Uhr die notwendigen Entscheidungen getroffen worden. Merkel hat eine Stellungnahme für den Nachmittag angekündigt.

Guttenbergs bewegender Abschied

Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich am Morgen von den Kabinettskollegen der Union verabschiedet. Vor der Kabinettssitzung nahm er an deren gemeinsamem Frühstück teil. Darunter auch sein Nachfolger de Maizière. Guttenberg habe sich mit einer kurzen, sehr persönlichen Rede verabschiedet, erfuhr SPIEGEL ONLINE. Ein Unionsminister sprach von einem emotional bewegenden Moment. Danach schickte Guttenberg, der noch geschäftsführend im Amt ist, seinen Staatssekretär Christian Schmidt in die Kabinettssitzung. Schmidt soll auch den großen Zapfenstreich für Guttenberg organisieren, der für Ende kommender Woche geplant ist.

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Guttenbergs Nachfolger: Der Allrounder
Die CSU verzichtet damit auf das Verteidigungsressort, das ihr bislang als eines von insgesamt drei Ministerien zustand. Mit der Übernahme des Innenministeriums, das als gewichtiges Ressort in der Regierung gilt, dürfte die kabinettsinterne Machtbalance gewahrt bleiben. Ein Wechsel der Ressorts dürfte der CSU angesichts der anstehenden Bundeswehrreform mit absehbar zahlreichen Standortschließungen nicht ungelegen kommen. Vor allem in Bayern gibt es traditionell zahlreiche Bundeswehrkasernen. Für die CSU ist die Innen- und Sicherheitspolitik seit jeher ein Kernthema.

Thomas de Maizière gilt als erfahrener Stratege. Seine politische Karriere begann der Cousin des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière 1983 als Mitarbeiter des Berliner Regierenden Bürgermeisters Richard von Weizsäcker (CDU) und später von Eberhard Diepgen. Der 57-Jährige gilt als enger Vertrauter der Kanzlerin. Nach mehreren Stationen in der Landespolitik berief sie ihn im November 2005 zum Kanzleramtschef in der Großen Koalition nach Berlin. Mit dem Wechsel zu Schwarz-Gelb 2009 wurde er Bundesinnenminister. Im vergangenen Jahr war er auch als Nachfolger von Finanzminister Wolfgang Schäuble im Gespräch.

De Maizière verkörpert preußische Tugenden wie Fleiß und Geradlinigkeit. Im Kanzleramt musste de Maizière alle Ressorts im Auge behalten. Er ist kein Politiker, der mit Stammtischparolen oder billiger Polemik auffällt. Bei Konflikten ist er auf Ausgleich bedacht.

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Innenminister Friedrich: Der Strippenzieher
Ruhig, freundlich, zielstrebig - diese Attribute werden Hans-Peter Friedrich zugeschrieben. Er ist zäh, gilt als gut vernetzt, kommunikativ und glaubwürdig. Friedrich soll sich zunächst geweigert haben, den Posten des Innenminister anzunehmen. Doch dann waren die Rufe zu laut, dass der CSU-Landesgruppenchef ins Kabinett wechseln soll. Er wird nun eine Schaltstelle der Bundesregierung besetzen. Dort muss er sich unter anderem um die innere Sicherheit, um die Terrorgefahr kümmern.

Bereits mit 16 Jahren trat Friedrich der Jungen Union bei. Seine bundespolitische Laufbahn begann der Jurist aus Oberfranken als persönlicher Referent von Michael Glos. 1998 kandidierte er zum ersten Mal für den Bundestag - und wurde auf Anhieb direkt gewählt. Als Landesgruppenvorsitzender im Bundestag hat er die gängige Erwartung für den Posten nicht erfüllt: Er ist keiner, der drauf los poltert und kein Freund der schnellen politischen Attacken. Damit enttäuschte er so manchen CSU-Politiker, der eher auf Krawall gebürstet ist - gewann aber parteiübergreifend Respekt.

sef/ffr/mgb/AFP/dpa/dapd

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insgesamt 252 Beiträge
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1. na da hat sie sich den richtigen ausgeguckt
reflexxion 02.03.2011
schon wieder ein alter Adliger und Karl heisst er mit Zweitvornamen nebenbei auch noch. Die tiefe Verbindung zur Kanzlerin reicht weit zurück, siehe Zitat Wikipedia: "Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde." Da kommen die alten Seilschaften so richtig zum tragen. Schon rein optisch könnte er auch einer der letzten Überlebenden des DDR-Politbüros sein, aber real stammt er wohl aus dem Westen, wohnt aber heute ganz konspirativ in Dresden... mal sehen wie lang der sich auf dem Schleudersitz Verteidigungsministerium hält. P.S. sollte man den Namen nicht langsam mal in Kriegsministerium ändern, die verteidigen doch nichts mehr.
2. Friedrichsplagg
Ylex 02.03.2011
Unter den gehandelten Kandidaten erscheint mir De Mazière als die beste Wahl - dieses kleine Kabinettsrevirement haben Merkel und Seehofer clever durchgezogen, ich prophezeie, dass zu Guttenbergs Stern als strahlender Verteidigungsminister schon bald vor der Persönlichkeit De Mazières verblassen wird. Noch kurz zu Hans-Peter Friedrich: Volljurist und Doktor, man merke - der Titel seiner Promotionsarbeit lautet: "Die Testamentsvollstreckung an Kommanditanteilen“ - klasse Thema, da blickt jeder gleich durch. Also, Guttenplagg in Friedrichsplagg umbennen, und auf geht's!
3. hopp
OttoEnn 02.03.2011
Zitat von sysopInnenminister*Thomas de Mazière*beerbt nach Informationen von SPIEGEL ONLINE Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers. An seiner Stelle übernimmt der CSU-Politiker und Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich das Innenressort. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,748556,00.html
... das geht ja einfach ... vom Fahrer zum Disponenten müsste man wahrscheinlich erst drei Prüfungen bestehen - beim Taxi meine ich
4. Einfach toll
Rübezahl 02.03.2011
was Politiker so alles können. Vielschichtig einsetzbar , aber nur kein Ersatz für zu Gutenberg. Allein wenn ich mir den Herrn in Kampfanzug und Militärstiefel, vorne an der Front vorstellen soll! :-))))
5. Eine gute Nachricht
poetdale 02.03.2011
Thomas de Mazière wird Verteidigungsminister. Das ist eine außerordentlich gute Nachricht. Einem eitlen Blender folgt das Gegenteil nach. Herr de Maziere ist Herrn Guttenberg intellektuell turmhoch überlegen, ein Analytiker, ein geschliffener Redner ohne Pathos. Er ist der Typ des ehrlichen Arbeiters, der ohne Glamour auskommt. Für mich der heimliche Star des Kabinetts. In sechs Monaten wird niemand Herrn Guttenberg vermissen und seine Jünger werden sich die Augen reiben, dass man ohne Geschwurbel und Gattin im Schlepptau bella figura machen kann. Herr de Maziere ich wünsche Ihnen sehr viel Glück das Können haben Sie.
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