Wegen Kinderpornos Tauss verlässt die Piratenpartei

Die Piraten verlieren ein prominentes Mitglied: Der Besitz von Kinderpornografie hat Jörg Tauss eine Bewährungsstrafe eingebracht. Jetzt tritt der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus der Piratenpartei aus, um sie von der ewigen "Tauss-Debatte" zu erlösen.

Jörg Tauss: "Frage nach der Richtigkeit meiner aktiven Mitgliedschaft"
dpa

Jörg Tauss: "Frage nach der Richtigkeit meiner aktiven Mitgliedschaft"


Berlin - Bis zuletzt stand die Partei hinter ihm: Der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornos verurteilte Politiker Jörg Tauss ist am Sonntag aus der Piratenpartei ausgetreten. "Wir müssen an den Infoständen über unsere Inhalte diskutieren können und dürfen nicht durch eine 'Tauss-Debatte' gelähmt werden. Aus diesem Grunde erkläre ich meinen Austritt aus der Partei", teilte der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete mit.

Das Landgericht Karlsruhe hatte Tauss am Freitag zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Die Piratenpartei legte ihm daraufhin den Austritt nahe. Der 56-Jährige hatte zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinder- und jugendpornografisches Material vor allem per Handy beschafft, besessen und weitergegeben.

Tauss beteuert, mit den Aufnahmen wegen seiner Abgeordnetentätigkeit gearbeitet zu haben. "Die Kammer hat allerdings nicht festgestellt, dass der Angeklagte die Taten aufgrund eines sexuellen Interesses begangen hat; dies war für die Tatbestandsverwirklichung auch nicht erforderlich", hieß in einer Pressemitteilung des Langerichts.

"Holt die Bootsmannspfeifen raus"

Er sei der Partei persönlich "zu großem Dank verpflichtet", sagte Tauss. Sie habe sich "trotz aller Anfeindungen" zur Unschuldsvermutung als zentraler Säule des Rechtsstaats bekannt. Auch die Piratenpartei dankte dem Politiker für die bisherige Zusammenarbeit. "Holt die Bootsmannspfeifen raus, einer unserer Großen geht von Bord. Und das meine ich ernst", war eine der Nachrichten, die sich am Sonntag massenhaft über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete.

Die Piratenpartei hatte sich während des Verfahrens hinter Tauss gestellt. Im Netz wurden außerdem Verschwörungstheorien gestreut, wonach Tauss und der Piratenpartei politischer Schaden zugefügt werden sollte. Viele Piraten halten das Urteil gegen den selbsternannten Ermittler Tauss für zu streng - ein Hinweis auf ein "bedenkliches Rechtsverständnis", schreibt "Zeit online". Nur weil sich Tauss und die Piraten für kompetenter in Netzangelegenheiten hielten, erlaube ihnen das trotzdem keinen Rechtsbruch.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand zwei Prozent. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 konnte sie die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Eigenen Angaben zufolge hat die Partei mittlerweile 12.000 Mitglieder. Doch der anfängliche Hype ist vorbei: Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen reichte es nur für enttäuschende 1,5 Prozent der Stimmen - und auf dem darauffolgenden Parteitag fiel die inhaltliche Arbeit aus.

ore/apn/ddp



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insgesamt 104 Beiträge
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Seite 1
saul7 30.05.2010
1. ++
Zitat von sysopDie Piraten verlieren ein prominentes Mitglied: Der Besitz von Kinderpornografie hat Jörg Tauss eine Bewährungsstrafe eingebracht. Jetzt tritt der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus der Piratenpartei aus, um sie von der ewigen "Tauss-Debatte" zu erlösen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697599,00.html
Tauss hat eine Bewährungsstrafe erhalten und tritt zu Recht aus der Partei aus, um Schaden von ihr abzuwenden. Das ist nur eine logische Konsequenz aus seinen Verfehlungen....
Jochen Kissly, 30.05.2010
2. Warum überhaupt aufgnommen?
Warum wurde er überhaupt aufgenommen? Warum haben die Piraten ihm nicht mitgeteilt nach Abschluss des Strafverfahrens würde über seine Aufnahme entschieden! Diese Aufnahme und auch die jüngsten Kommentare der Piraten signalisiert doch ein augenzwinkenderes und klammheimliches Einverständnis mit den Tausschen Sauereien! Eine solche Partei ist doch nicht wählbar! JK
Kaworu 30.05.2010
3. -
Zitat von Jochen KisslyWarum wurde er überhaupt aufgenommen? Warum haben die Piraten ihm nicht mitgeteilt nach Abschluss des Strafverfahrens würde über seine Aufnahme entschieden! Diese Aufnahme und auch die jüngsten Kommentare der Piraten signalisiert doch ein augenzwinkenderes und klammheimliches Einverständnis mit den Tausschen Sauereien! Eine solche Partei ist doch nicht wählbar! JK
Vielleicht wegen etwas, das in Deutschland immer seltener wird: Unschuldsvermutung Vorverurteilungen im Vorfeld sind ja sowas von einfach...
serafino 30.05.2010
4. Titel
Zitat von Jochen KisslyWarum wurde er überhaupt aufgenommen? Warum haben die Piraten ihm nicht mitgeteilt nach Abschluss des Strafverfahrens würde über seine Aufnahme entschieden! Diese Aufnahme und auch die jüngsten Kommentare der Piraten signalisiert doch ein augenzwinkenderes und klammheimliches Einverständnis mit den Tausschen Sauereien! Eine solche Partei ist doch nicht wählbar! JK
Nein. Wir sind hier immer noch in einem Rechtsstaat, auch wenn das manche Leute hier nicht wahr haben wollen. In einem solchen gilt die Unschuldsvermutung. Die Piraten haben Tauss aufgenommen, weil sie diesem Grundsatz gefolgt sind. Zur Zeit der Aufnahme war Tauss noch nicht verurteilt, ergo erstmal unschuldig. Die "jüngsten Kommentare" müssen Sie mir erklären, ich weiß nicht, was Sie meinen.
takeo_ischi 30.05.2010
5. .
Zitat von sysopDie Piraten verlieren ein prominentes Mitglied: Der Besitz von Kinderpornografie hat Jörg Tauss eine Bewährungsstrafe eingebracht. Jetzt tritt der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus der Piratenpartei aus, um sie von der ewigen "Tauss-Debatte" zu erlösen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697599,00.html
Respekt für diese Entscheidung. Sicherlich der beste Weg den obrigkeitsstaatlichen Medien und den Lohnschreibern in den Foren auch noch das letzte bissschen Wind aus den Segeln zu nehmen.
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