Österreich Polenz sieht in Faymann-Rücktritt Warnsignal an Berlin

Der Rücktritt des österreichischen Kanzlers zeigt nach Meinung des CDU-Politikers Polenz die Gefahren Großer Koalitionen - auch für Deutschland. In einer neuen Umfrage sacken Union und SPD auf ein Rekordtief.

CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz
DPA

CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz


Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz bewertet denRücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann als Warnsignal für Deutschland. Die Regierungskrise in Wien zeige, dass Große Koalitionen auf längere Sicht schädlich für die Koalitionsparteien seien, sagte Polenz der "Frankfurter Rundschau". Unter den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen in Deutschland seien sie aber kaum zu vermeiden, sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag.

Seiner Partei rate er von einem Kurs nach rechts ab, wie ihn vor allem CSU-Politiker gerade empfehlen, sagte Polenz. "Dann würde die CDU mit Sicherheit in der Mitte verlieren, was sie vielleicht auf der Rechten gewönne." In Österreich hätten sich Sozialdemokraten und Konservative das Land schon seit Jahrzehnten im Proporz untereinander aufgeteilt. Das müsse Schwarz-Rot in Deutschland vermeiden, sagte Polenz.

Nach massiver Kritik an seiner Amtsführung hatte Faymann am Montag seinen Rücktritt sowohl als Regierungschef als auch als Vorsitzender der Sozialdemokraten (SPÖ) erklärt. Damit zog er auch die Konsequenzen aus der krachenden Niederlage seiner Partei bei der Präsidentschaftswahl, bei der die rechtspopulistische FPÖ triumphierte.

In Deutschland haben die Parteien der Großen Koalition in der Wählergunst einer Umfrage zufolge einen neuen Tiefpunkt erreicht. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU nur noch auf 30,5 Prozent, berichtete "Bild" unter Berufung auf den Insa-Meinungstrend in einem Vorabbericht. Das sind 1,5 Punkte weniger als in der Vorwoche und der bisher tiefste von Insa gemessene Wert. Zusammen mit der SPD, die stabil bei 19,5 Prozent liegt, kommt die große Koalition demnach nur noch auf 50 Prozent. Das sind 17 Punkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013.

Im Gegenzug kann die AfD deutlich um 1,5 Punkte auf 15 Prozent zulegen. Die Grünen liegen stabil bei 13 Prozent, die Linkspartei bei zehn Prozent. Die FDP wäre mit acht Prozent wieder sicher im Bundestag vertreten. Für den Insa-Meinungstrend wurden vom 4. bis 9. Mai insgesamt 2048 Wahlberechtigte befragt.

Faymann im Video: "Regierung braucht Neustart mit Kraft"

REUTERS

anr/AFP/Reuters

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.