Treffen Westerwelle-Kubicki: Neue Putschgerüchte schrecken FDP auf

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Wird FDP-Chef Rösler schon bald abgelöst? Die Partei-Granden Guido Westerwelle und Wolfgang Kubicki sollen sich bei einem Treffen auf Mallorca Gedanken über seine Nachfolge gemacht haben, berichtet die "Zeit". Das passt zur Stimmungslage vieler Liberaler.

FDP-Politiker Westerwelle und Kubicki: Lange Weggefährten mit Haken und Ösen Zur Großansicht
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FDP-Politiker Westerwelle und Kubicki: Lange Weggefährten mit Haken und Ösen

Berlin - Ein Spitzenkandidat kann ziehen, kann womöglich am Ende Nichtwähler mobilisieren. Das wissen sie bei der FDP schon lange. Jetzt haben sie es schwarz auf weiß. Nicht, wenn sie auf die eigene Partei blicken, sondern auf die Konkurrenz. Mit Peer Steinbrück hat sich die SPD in der jüngsten Forsa-Umfrage aus dem Umfragekeller an die 30-Prozent-Marke herangearbeitet.

Bei der FDP sieht es dagegen dramatisch schlecht aus: Vier Prozent werden der Partei unter ihrem Vorsitzenden Philipp Rösler attestiert. Aus dem tristen Keller kommt die Partei seit Monaten kaum heraus.

Je näher es ans kommende Bundestagswahlkampfjahr herangeht, umso stärker fragen sich viele in der FDP: Mit wem wollen wir an vorderster Front die Wähler in erklecklicher Zahl zurückgewinnen? Den 39-jährigen Rösler halten viele zwar für sympathisch, aber sie trauen ihm einen solchen Kraftakt nicht wirklich zu.

Treffen auf Mallorca

Die Krise wird von manchen offenbar als so tief empfunden, dass dabei auch ungewöhnliche Konstellationen gewagt werden. Jüngst trafen sich unter sonnigen Gefilden zwei Männer, die als Antipoden in der FDP gelten: Guido Westerwelle, Außenminister, und Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Kiel. Ein in der Tat ungewöhnliches Paar: Als Westerwelle noch Parteichef war, konnte er sicher sein: Wenn es deutliche und polemische Kritik gab, dann oft vom Rebellen aus dem Norden.

Vor einigen Wochen, so erzählt die "Zeit" in ihrer neuesten Ausgabe, seien die beiden nun auf Mallorca im Restaurant Campino zusammengekommen, mit dabei war auch Westerwelles Partner Michael Mronz und Kubickis Ehefrau. Da sei es bei Speis und Trank nicht nur um das "liberale Elend" gegangen, sondern auch um die Frage, was geschehen solle, wenn die FDP in Röslers Heimat Niedersachsen im Januar unter fünf Prozent bleibe. Als Nachfolger Röslers an der FDP-Spitze fiel der Name von Rainer Brüderle, Fraktionschef der FDP im Bundestag. Mit in die Pläne sei auch der NRW-Landes- und Fraktionschef Christian Lindner eingeweiht.

Der "Zeit"-Artikel passt in die augenblickliche Stimmungslage vieler in der FDP. Man wartet ab und macht sich Gedanken übers kommende Frühjahr. Lindner, der einst als Generalsekretär unter Rösler seinen Hut nahm, hat seinen eigenen Zeitplan eingepreist: Zum Neujahrsempfang seiner NRW-FDP im Januar hat er ausgerechnet Brüderle als Gastredner eingeladen - der Termin liegt sinnigerweise nach der Niedersachsen-Wahl, wenn klar sein dürfte, wohin die liberale Reise geht.

Kubicki geht es nicht allein um Rösler. Er sieht in Steinbrücks Nominierung als SPD-Spitzenkandidat auch eine Chance für die perspektivische Öffnung der FDP - in Richtung einer Ampelkoalition mit SPD und Bündnisgrünen. Ähnliche Lockerungsübungen werden auch Lindner nachgesagt. Westerwelle wiederum hat sich seit Mai 2011, als Rösler in Rostock zum neuen Parteichef gewählt wurde, auf sein Außenamt konzentriert und zugleich geschickt an seiner Teil-Rehabilitierung in der FDP gearbeitet. Das zahlte sich zuletzt aus. Auf der Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion im September schwor er mit einer kämpferischen Rede die Abgeordneten ein und hielt gar neun Prozent für die FDP beim nationalen Urnengang 2013 für möglich. Beim letzten Mal waren es noch 14,6 Prozent. Doch schon eine Halbierung des Rekordergebnisses von 2009 wäre für die FDP diesmal ein Riesenerfolg. Die Antwort für Westerwelles Aufmunterung in Mainz war donnernder Applaus. Offenbar wollten viele Abgeordnete einen Schuss Autosuggestion. Die ihnen eben bislang nicht Rösler liefert.

Rösler bislang ohne Bundestagsmandat

Kubickis Treffen mit Westerwelle muss für Rösler eine Warnung sein: Es braut sich etwas zusammen. Die "Zeit" zitiert den Schleswig-Holsteiner zwar mit den Worten, man habe dabei über die FDP gesprochen, er könne sich aber nicht "daran erinnern", Fahrpläne über die Ablösung Röslers geschmiedet zu haben. Immerhin räumte Polit-Profi Kubicki ein, wenn die FDP im Januar an der Fünfprozenthürde in Niedersachsen scheitere, gäbe es schon "eine extrem schwierige Situation". Aus dem Umfeld Westerwelles hieß es, das Treffen der beiden mit ihren Lebenspartnern sei rein privater Natur gewesen. Man habe Golf gespielt und sich danach zum Essen getroffen. Interpretationen, wonach auf Mallorca auch über die Ablösung Röslers gesprochen worden sei, seien "totaler Quatsch", hieß es gegenüber SPIEGEL ONLINE.

Auch Kubicki meldete sich nochmals zu Wort. Den "Kieler Nachrichten" sagte er: "Es wird unter meiner Beteiligung jedenfalls weder vor noch nach der Niedersachsen-Wahl einen Putsch geben. Die Gerüchte kommen in regelmäßigen Abständen immer wieder, es bleiben aber nur Gerüchte."

Und Rösler? Er hat es bislang offen gelassen, ob er sich im Mai 2013 erneut als Bundesvorsitzender wiederwählen lässt. Zunächst soll er Anfang November in seiner Heimat als Spitzenkandidat auf der niedersächsischen FDP-Landesliste für die Bundestagswahl gewählt werden. Röslers politische Zukunft ist nicht nur als Parteichef, sondern auch an anderer Stelle prekär: Noch hat der FDP-Chef, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler kein Bundestagsmandat. Ein Wiedereinzug seiner FDP im nächsten Jahr würde daher auch für ihn eine materielle und politische Absicherung bedeuten.

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1. Das wird ein Erfolg
j.vantast 11.10.2012
Zitat von sysopAls Nachfolger Röslers an der FDP-Spitze fiel der Name von Rainer Brüderle, Fraktionschef der FDP im Bundestag.
Oh, das wäre natürlich eine Erfolgsgarantie. Aber leider nicht für die FDP. Brüderle, Himmel hilf, wer kommt denn auf sowas? Brüderle an der Parteispitze hätte den gleichen Effekt wie der Kellerausbau im Hausboot: Man geht unter.
2. es gibt nur einen einzigen Mann,
blattmacher_i 11.10.2012
der die FDP noch retten kann. Und das ist Kubicki selbst.
3. Röslers Paradoxon
Whitejack 11.10.2012
Philipp Rösler hat ein großes Problem: Er gilt an sich als netter Kerl. Solche Leute wollen die Wähler der FDP aber nicht sehen. Nett gilt als schwach und dumm. Bei sehr vielen Leuten ist es ja so, dass die Wahl einer Partei vor allem dem eigenen Image dient. Man möchte sich als traditionsbewusst (Union), als ehrlicher Malocher (SPD), als Bessermensch (Grüne), als Revolutionär (LINKE) oder als fortschrittlich (Piraten) darstellen. Und das Selbstbild, das die FDP seit einiger Zeit bedient, ist das des elitären Überlegenen. Da passt ein netter Kerl an der Spitze überhaupt nicht. Wahlen sind in erster Linie Selbstbeweihräucherung, und man muss den Wählern das Gefühl geben, irgendwie auch ein bisschen so wie der Spitzenkandidat zu sein. Wäre Guttenberg noch da, er wäre der perfekte Spitzenkandidat der FDP gewesen...
4. Womit das wichtigste genannt ist.
lab61 11.10.2012
Zitat von sysopNoch hat der FDP-Chef, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler kein Bundestagsmandat. Ein Wiedereinzug seiner FDP im nächsten Jahr würde daher auch *für ihn eine materielle* und politische *Absicherung* bedeuten.
Hin und wieder muss man ja auch mal an sich selbst denken dürfen, nachdem der Partei ja gerade wieder ordentlich was von der Spielautomatenlobby zugeschustert wurde.
5. Ja, nee.
kuchenjohnny 11.10.2012
Wie wär's mit Frank Schäffler? Aber gut, mit einem wahrhaftigen und ehrlichen Liberalen würde die FDP ihr Gesamtkonzept aus den Augen verlieren... Weitermachen! - Dann weiß auch der Wähler am besten, woran er bei Euch ist!
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