Westerwelles neuer General Schluss mit lustig, Niebel kommt

Die FDP will mit Macht ihr Image als Spaßpartei loswerden. Kein leichter Job für den künftigen Generalsekretär Dirk Niebel. Doch auf den Nachfolger der glücklosen Cornelia Pieper kommt noch eine weitere schwierige Aufgabe zu: zwischen FDP-Chef Westerwelle und dem Fraktionsvorsitzenden Gerhardt zu vermitteln.

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 FDP-Chef Westerwelle, designierter Generalsekretär Niebel: Weg vom Image der Spaßpartei?
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FDP-Chef Westerwelle, designierter Generalsekretär Niebel: Weg vom Image der Spaßpartei?

Berlin - In der FDP-Bundeszentrale in Berlin steht ein selbstbewusster Wolfgang Gerhardt im großen Innenhof und stellt sich den Fragen von Journalisten. Der FDP-Fraktionschef hat kürzlich erst ein Regierungsprogramm präsentiert und damit seinem Parteichef Guido Westerwelle über die Ostertage eine Debatte beschert, wer denn eigentlich der Chef der Liberalen ist.

An diesem Montag präsentiert Westerwelle seinen neuen Generalsekretär Dirk Niebel. Am Vorabend hat er die Landesvorsitzenden über seine Personalwahl informiert. Sie haben seinen Vorschlag ebenso gebilligt wie am Montag der Bundesvorstand. Niebel gilt vielen als Vermittler in einer Partei, die in letzter Zeit einmal mehr mit Personalquerelen und Führungsfragen von sich reden macht. Ob der kommende Mann eine Art Scharnier zwischen ihm und Westerwelle sein werde, wird denn auch Gerhardt gefragt. "Ich glaube, wir schätzen ihn beide sehr und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit mit ihm", weicht der FDP-Fraktionschef aus.

Die FDP-Zentrale ist so voll wie seit langem nicht mehr, als Westerwelle gegen 14 Uhr seinen neuen General vorstellt. Er nennt Niebel nicht nur einen kompetenten Mann, ihn zeichne zudem ein "lebensbejahendes, fröhliches Wesen" aus. Mit solchen Menschen, sagt Westerwelle, arbeite er "lieber zusammen als mit diesen Depri-Gestalten".

Noch ist Niebel nicht Generalsekretär, doch gilt seine Wahl auf dem Bundesparteitag im Mai als sicher. Dort wird die FDP auch ein neues Führungspersonal wählen. Es soll weitgehend das alte sein. Auch Westerwelle muss sich im Amt bestätigen lassen, Gegenkandidaten haben sich bisher nicht gemeldet. Rainer Brüderle und Andreas Pinkwart treten wieder als Vizevorsitzende an und auch Cornelia Pieper, die scheidende Generalsekretärin, will einen der Stellvertreterposten im Präsidium. Und Gerhardt? Der werde, so der FDP-Chef - ohne konkreter zu werden - im kommenden Wahlkampf eine "herausragende Rolle" spielen. Vor welcher Aufgabe der neue Generalsekretär steht, wird am Montag in der Pressekonferenz schnell klar. Der FDP unter Westerwelle haftet weiterhin der Dampfgeruch einer Spaßpartei an, zu der sie Westerwelle machte. Und so wird Niebel mit der Frage konfrontiert, ob im kommenden Jahr wieder wie 2002 ein "Guidomobil" durch die Lande fahren und die 18-Prozent-Marke angestrebt werde. Niebel geht auf die Frage gar nicht erst ein.

Die neue Seriosität, die Westerwelle der FDP verordnet hat, soll auf dem Bundesparteitag im Mai zu besichtigen sein. Es gehe darum, dort die Liberalen "als Bürgerrechtspartei kenntlich und deutlich zu machen", sagt der FDP-Chef. Ist der Mann etwa aus Schaden klug geworden?

Mit Niebel hat Westerwelle jemanden auserkoren, der als Arbeitsmarktexperte der Bundestagsfraktion von sich reden machte. Seine Wahl war für Westerwelle auch unter strategischen Gesichtspunkten interessant, auch wenn er betont, Niebel solle kein "Spezial-, sondern Generalsekretär" sein. Die Fragen des Arbeitsmarkts aber würden zur Bundestagswahl und darüber hinaus "von ganz zentraler Bedeutung sein", so Westerwelle.

Niebels Vita

Niebel kommt aus dem baden-württembergischen Landesverband - einer der wichtigsten Gliederungen der Bundes-FDP mit einer ganz eigenen, tief im Ländle verhafteten Tradition. Seit 1996 ist die FDP/DVP dort in einer Koalition mit der CDU, steht also modellhaft für jenes Bündnis, das Westerwelle und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel im Falle eines Wahlsieges 2006 im Bund anstreben.

Der 42-Jährige - verheiratet und Vater dreier Kinder - könnte Gegengewicht und Ergänzung zu Westerwelle bilden. Pieper, die als Gesicht des Ostens den Liberalen in den neuen Bundesländern eine Stimme geben sollte, entpuppte sich als Leichtgewicht aus Magdeburg. Im Januar erst hatte sie mit einem Vorschlag für eine nationale Strategie in der Bildungspolitik mehrere westdeutsche Landesverbände gegen sich aufgebracht. Piepers Autorität, die ohnehin noch nie besonders groß gewesen war, wurde in diesem Streit weiter untergraben. Ihr Abgang war daher nur eine Frage der Zeit.

Überschattet wird ihr Rückzug von den Merkwürdigkeiten, die sich um die angekündigten Grundzüge eines Wahlprogramms der Partei ranken, die Pieper eigentlich längst vorgestellt haben wollte. Doch einen Termin sagte sie vergangene Woche ab - wegen eines Bandscheibenvorfalls. Intern jedoch wird gemunkelt, das plötzlich aufbrechende Leiden sei ihr gerade recht gekommen, zumal kaum eine Woche davor Gerhardt seine eigenen Thesen lanciert hatte - die angeblich mit Westerwelle abgesprochen worden waren.

Niebels Ausgangslage

 Noch-Generalsekretärin Pieper: Peinliche Medienauftritte
AP

Noch-Generalsekretärin Pieper: Peinliche Medienauftritte

In dieser zum Teil recht konfusen Gemengelage der FDP hat der neue Generalsekretär Niebel immerhin einen Vorteil: Er ist der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt, kann also noch sein Bild formen und dabei jene Patzer vermeiden, die Westerwelle und Pieper in der Vergangenheit lieferten.

Niebel bringt das mit, was viele in der Partei unter dem Vorsitzenden Westerwelle vermissen: Seriosität und Bodenständigkeit. Als 20-jähriger arbeitete er in einem Kibbuz, war acht Jahre lang als Fallschirmjäger bei der Bundeswehr, studierte anschließend Verwaltungswesen und arbeitete zu Beginn der neunziger Jahre im Bundesarbeitsamt, bis er 1998 in den Bundestag gewählt wurde.

Seine Erfahrungen, die er als junger Mann in Israel sammelte, führten Niebel fast zwangsläufig auch auf außenpolitisches Terrain. Seit Jahren ist er Vizevorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe und Vizepräsident der Deutsch-israelischen Gesellschaft. Das sensibilisierte ihn auch in einer der wichtigsten innerparteilichen Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre.

In der Möllemann-Affäre meldete er sich deutlicher und frühzeitiger als andere in der Partei zu Wort. Als der damalige FDP-Vize im Sommer 2002, kurz vor dem Bundestagswahlkampf, den TV-Moderator Michel Friedman und den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon für den Antisemitismus mit verantwortlich machte, war für ihn eine Grenze erreicht. Während Westerwelle noch abwartete, gab Niebel, entnervt über die Eskapaden des FDP-Vizes, damals gegenüber SPIEGEL ONLINE zu Protokoll: "Setzt Jürgen Möllemann in den Sandkasten zurück, und nehmt ihm sein Förmchen weg." Er sei es "wirklich leid". Selbst seine beiden jüngsten Söhne verhielten sich "vernünftiger", polterte er.

Ob Niebel sich in seiner neuen Funktion als Generalist für die Aufgaben eignet, wird er noch unter Beweis zu stellen haben. Im Umgang mit den Medien ist er geübt - und er ahnt wohl, wie leicht es ist, sich der Lächerlichkeit preiszugeben und damit wichtige Wählerpotentiale der FDP zu verprellen. Dafür hat die FDP in den letzten Jahren viele Beispiele geliefert - auch so ist zu erklären, dass in der Partei der eher farblos geltende Fraktionschef Gerhardt zu einer zunehmend wichtigen Figur geworden ist.

Dass er durchaus das Schwert zu führen weiß, bewies der frühere Arbeitsvermittler Niebel kürzlich. Ganz im Publicity-Stil seines neues Chefs Westerwelle ging er dabei auf's Ganze und forderte nicht weniger als die Zerschlagung der Bundesagentur.



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