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Widerspruch zum Koalitionsvertrag: Bundeswehr plant weiter mit Atomwaffen-Tornados

Schwarz-Gelb will keine nuklearen Waffen mehr in Deutschland - aber die Bundeswehr plant nach SPIEGEL-Informationen weiter für den Tornado-Einsatz mit US-Atombomben. Ärger gibt es auch mit dem Eurofighter der Luftwaffe: Seine Flugstunden sind doppelt so teuer wie erwartet.

Luftwaffenbasis Büchel: Tornados in Warteposition Zur Großansicht
dpa

Luftwaffenbasis Büchel: Tornados in Warteposition

Hamburg/Berlin - Die deutsche Luftwaffe geht nach SPIEGEL-Informationen offenbar davon aus, dass sie auch in Zukunft ein Geschwader Jagdbomber vom Typ "Tornado" für den Einsatz amerikanischer Atombomben bereithalten muss. In Handlungsempfehlungen zur "Priorisierung Materialinvestitionen" aus dem Verteidigungsministerium werden "zur Sicherstellung der Dauereinsatzaufgabe Nukleare Teilhabe" auch künftig "46 Luftfahrzeuge Tornado IDS" als "erforderlich" bezeichnet.

Für den Nuklearwaffeneinsatz sind somit weit mehr Flugzeuge eingeplant, als nukleare Waffen in Deutschland vorhanden sind. Beim Jagdbombergeschwader 33 im Eifeldorf Büchel vermuten Experten noch 10 bis 20 nukleare Bomben.

Noch im März hatte der Bundestag die Bundesregierung mit breiter Mehrheit aufgefordert, "sich mit Nachdruck für den Abzug der US- Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen". Auch der Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP sieht das Aus für die Nuklearwaffen vor.

Die Luftwaffe scheint dagegen auch langfristig an ihrer "Daueraufgabe Nukleare Teilhabe" festzuhalten. In der Luftwaffenführung wird sogar überlegt, das "Tornado"-Geschwader in Lechfeld und das Ausbildungszentrum in Holloman (USA) aufzugeben, um die Nukleare Teilhabe und Büchel zu retten. Würde jedoch die Ausbildung in den USA beendet, müsste die Luftwaffe wieder erheblich mehr Tiefflüge über dem dichtbesiedelten Deutschland durchführen.

Eurofighter-Flugstunden doppelt so teuer wie erwartet

Zusätzlicher Ärger droht wegen des Eurofighters. Die Betriebskosten für das Flugzeug sind nach SPIEGEL-Informationen deutlich höher als erwartet: Mit 73.992 Euro liegt der Preis pro Flugstunde fast doppelt so hoch wie ursprünglich geplant. Der "Tornado", das bislang teuerste Flugzeug der Luftwaffe, kostet lediglich 43.000 Euro pro Stunde.

Viel teurer als bislang angenommen sind damit auch die Flüge der Luftwaffe im Auftrag der deutschen Industrie. Im Februar 2009 nahmen drei Eurofighter an der Luftfahrtmesse Aero India 2009 teil. Indien plant die Beschaffung von 126 neuen Kampfflugzeugen. Der Eurofighter ist im Wettbewerb. Der Werbeflug dauerte 96 Stunden und kostete damit 7,1 Millionen Euro. 180.000 Euro stellte die Luftwaffe in Rechnung.

Den Rest bezahlte der Steuerzahler. Die Reise sei ein Teil des normalen Flugprogramms gewesen, rechtfertigt die Luftwaffe die Kosten. In diesem Jahr wird der Eurofighter in Indien erprobt. Die Flugzeuge stellt erneut die Luftwaffe.

flo

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Forum - Wehrpflicht aussetzen?
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1. Aufforderung zur Schizophrenie durch Angela Murksel
gloton7, 11.06.2010
Zitat von sysopRückendeckung von ganz oben für Verteidigungsminister Guttenberg: Auch die Kanzlerin zeigt sich offen für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Eine richtige Idee? Wie soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen?
Wird Guttenberg im vorauseilendem Gehorsam die quadratur des Kreises versuchen oder die Unmöglichkeit und ausgesprochene Aufforderung zur Schizophrenie der Kanzlerin offenbaren? Immer offensichtlicher wird, wie der Stuss der Minister zustande kommt: durch das Chaos im Kopf von Angela Murksel. Wie könnte diese Quadratur aussehen: A) Deutschland behält die Wehrpflicht und schickt die auszubildenden Soldaten in Partnerländer der UNO. Es gibt eine Ausschreibung und das Land, welches am billigsten unsere Soldaten ausbildet, erhält den Zuschlag. B) Der virtuelle Soldat bildet sich über das Internet selbst aus und weist seine Fähigkeiten im Waffenzerlegen, Taktik und Strategie in jährlichen LAN-Parties und bestandenen Zirkeltrainings im Fitnesszentrum nach. Mentale und körperliche Fitness wird dadurch zur Bürgerpflicht. Wie man es auch dreht und wendet, es löst nicht die unausgesprochenen Anforderungen an das Gesetz: 1. Wie bekommen wir kostengünstig junge Männer für die Pflege? 2. Wie formen wir einen gehorsamen Soldaten, wenn wir den jungen Männern den Willen nicht mehr in Kasernen brechen können? Diese Ziele zu offenbaren, hieße einen Offenbarungseid ablegen: Wir wollen keine Demokratie, wir wollen nur so tun als ob. Deswegen kann Guttenberg nur scheitern. Er darf nicht wollen, was anständig, logisch und demokratisch ist.
2.
nachthai, 11.06.2010
Zitat von sysopRückendeckung von ganz oben für Verteidigungsminister Guttenberg: Auch die Kanzlerin zeigt sich offen für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Eine richtige Idee? Wie soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen?
Wenn schon ein so intensiver Eingriff in die Idee der Bundesrepublik diskutiert wird, sollte man auch nicht davor zurückschrecken, weitere Punkte zu diskutieren: - Direktwahl des Bundespräsidenten, - Neuverteilung der Aufgaben zwischen den drei höchsten Ämtern im Staaat, - Etablieren eines effizienten Wahlkalenders für "alle Wahlen" in Deutschland, - den Schwellwert, ab dem der Ausstieg aus dem Euro realisiert wird.
3.
grauer kater 11.06.2010
Zitat von sysopRückendeckung von ganz oben für Verteidigungsminister Guttenberg: Auch die Kanzlerin zeigt sich offen für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Eine richtige Idee? Wie soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen?
Die Wehrpflicht ist ein Anachronismus und gehört abgeschafft! Für die Verteidigung der Bundesrepublik reicht eine Kerntruppe aus hochqualifizierten Berufsoffizieren im Verbund mit einer europäischen Sicherheitsarchitektur und Bürgerarmeen, die sich am Schweizer Beispiel orientieren. Grundausbildung in Verbindung mit der Berufsausbildung bzw. Studium und jedes Jahr einen ca. vierwöchigen Trainingskurs für alle im arbeitsfähigen Alter mit entsprechender Fitness.
4.
Morotti 11.06.2010
Zitat von nachthaiWenn schon ein so intensiver Eingriff in die Idee der Bundesrepublik diskutiert wird, sollte man auch nicht davor zurückschrecken, weitere Punkte zu diskutieren: - Direktwahl des Bundespräsidenten, - Neuverteilung der Aufgaben zwischen den drei höchsten Ämtern im Staaat, - Etablieren eines effizienten Wahlkalenders für "alle Wahlen" in Deutschland, - den Schwellwert, ab dem der Ausstieg aus dem Euro realisiert wird.
Was hat das mit der BW zu tun?
5.
grauer kater 11.06.2010
Zitat von nachthaiWenn schon ein so intensiver Eingriff in die Idee der Bundesrepublik diskutiert wird, sollte man auch nicht davor zurückschrecken, weitere Punkte zu diskutieren: - Direktwahl des Bundespräsidenten, - Neuverteilung der Aufgaben zwischen den drei höchsten Ämtern im Staaat, - Etablieren eines effizienten Wahlkalenders für "alle Wahlen" in Deutschland, - den Schwellwert, ab dem der Ausstieg aus dem Euro realisiert wird.
Alles richtig, bis auf den Ausstieg aus dem Euro! Wir müssen die Währung wieder auf den Goldstandard zurückführen, dann dürften sich die Probleme des Vertrauens in den Euro schnell von selbst erübrigen, der Euro würde Weltwährung und international den US Dollar als Reservewährung ablösen sowie auf den realen wert zurückstutzen.
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Illustration DER SPIEGEL / Fotos Marc Darchinger; AFP Foto
Heft 35/2010:
Die Dagegen-Republik
Stuttgart 21, Atomkraft, Schulreform - Bürgeraufstand gegen die Politik

Inhaltsverzeichnis

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Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
DDP
Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

dpa
Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

REUTERS
Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.
Panzerhaubitzen
DPA
Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
DPA
Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
Getty Images
Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
AP
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
ddp
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.
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Zivildienst in Deutschland
Musterung
DPA
Der Zivildienst ist eng mit dem Wehrdienst verknüpft und wurde 1961 für Wehrpflichtige eingeführt, die aus Gewissensgründen den Kriegsdienst verweigern. Wie alle Wehrpflichtigen müssen künftige Zivis zunächst an einer Musterung teilnehmen und können erst danach ihre Verweigerung schriftlich beim Kreiswehrersatzamt einreichen. Junge Männer dürfen also nicht einfach zwischen Wehr- und Zivildienst wählen - ihre Gewissensgründe (etwa Erziehung zur Gewaltfreiheit und religiöse Ansichten) müssen offiziell anerkannt werden. Darüber entscheidet das Bundesamt für Zivildienst.
Dauer
Mit der Kriegsdienstverweigerung entstanden die Sozialdienste. Anfangs dauerte der Zivildienst 15 Monate, Ende der achtziger Jahre sogar 20 Monate. In den Achtzigern legte das Zivildienstgesetz fest, dass er ein Drittel länger dauern musste als der Wehrdienst - Verweigerer sprachen darum vom "Zuvieldienst". Inzwischen haben Wehr- wie Zivildienst die gleiche Länge. Noch 2010 wird die Dauer von neun auf sechs Monate verkürzt.
Zahlen
Die ersten 340 Kriegsdienstverweigerer traten am 10. April 1961 ihren Dienst an. Die Rekorde lagen bei 130.000 in den Jahren 1997 und 2003. 2009 leisteten im Jahresschnitt 65.000 Zivis ihren Dienst ab. Etwa zwei Drittel arbeiten im Sozialbereich, vor allem in der stationären wie ambulanten Hilfe für alte, kranke und behinderte Menschen. Auch im Umweltschutz kommen Zivis zum Einsatz.
Ersatzdienst
Anstelle des Wehr- oder Zivildienstes können junge Männer auch einen Ersatzdienst leisten, etwa durch Mitarbeit im Technischen Hilfswerk beim Katastrophenschutz. Das 1950 in Bonn gegründete THW organisiert technische Hilfe im Zivilschutz und bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfallen größeren Ausmaßes. Als Ersatz für den Zivildienst werden auch das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) oder das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) anerkannt.
Im Ausland
Rund 1000 Verweigerer jährlich leisten den "Anderen Dienst" im Ausland, der mindestens zwei Monate länger dauert als der Zivildienst. Er muss vor Vollendung des 23. Lebensjahres angetreten werden und das friedliche Zusammenleben der Völker fördern. Die Tätigkeit soll in einer praktischen Arbeit im sozialen Bereich bestehen. Sie wird unentgeltlich und über einen staatlich anerkannten Träger abgeleistet.


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