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05. Januar 2007, 20:17 Uhr

Wiesbadener SPD

"Wir sind die Lachnummer der Stadt"

Versteinerte Gesichter, unverhohlene Enttäuschung: Weil die Sozialdemokraten Wiesbadens versäumten, rechtzeitig einen OB- Kandidaten aufzustellen, wird die Direktwahl ohne einen SPD-Mitbewerber stattfinden. Nun trat die komplette Parteiführung zurück.

Wiesbaden - Ärger, Wut, Verzweiflung: Die Enttäuschung ist den Genossen im SPD-Sitzungssaal im Wiesbadener Rathaus ins Gesicht geschrieben. "Wir sind auf Jahre tot. Ich bin traurig", sagte ein langjähriges Parteimitglied als er den Saal verlässt. Ex-SPD-Oberbürgermeister Achim Exner kommt mit Tränen in den Augen aus der Sitzung. Die Genossen in der hessischen Landeshauptstadt haben ein politisches Fiasko erlebt.

Ex-Kandidat Roth (r), Ex-Bezirksparteichef Pighetti: Politisches Fiasko
DPA

Ex-Kandidat Roth (r), Ex-Bezirksparteichef Pighetti: Politisches Fiasko

Ein Fiasko mit unmittelbaren Folgen: Die Parteiführung der Wiesbadener SPD trat nach der peinlichen Panne geschlossen zurück. Grund: Ein Formular zur Oberbürgermeisterwahl war zu spät abgegeben worden. Nun steht die Partei ohne Kandidaten da. Nach Angaben der Fraktionsgeschäftsführung stellten sowohl der Vorsitzende des Wiesbadener Unterbezirks, Marco Pighetti, als auch der gesamte Vorstand als Konsequenz aus der Panne ihre Ämter zur Verfügung.

Aus zunächst unerfindlichen Gründen war das vorgeschriebene Formular erst am Freitag um 13.30 Uhr von Mitarbeitern der SPD im Wahlamt abgegeben worden, teilte Wahlleiter Peter Grella mit. Es hätte jedoch spätestens am Donnerstag um 18.00 Uhr der Behörde vorliegen müssen. Nach den gesetzlichen Vorschriften ist eine Fristverlängerung nicht möglich. Die SPD hatte im April vergangenen Jahres den katholischen Priester und damaligen Stadtdekan Ernst-Ewald Roth zum Kandidaten für die OB-Wahl aufgestellt. Jetzt ist die Partei ohne Kandidat.

Wie es in der Fraktionsführung weiter hieß, sollen die Gremien der Wiesbadener Sozialdemokraten am Montag zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Zunächst solle ein kommissarischer Vorstand bestimmt werden, der die Parteigeschäfte weiterführen müsse. Außerdem soll ein Termin für einen außerordentlichen Unterbezirksparteitag bestimmt werden, auf dem die Unterbezirksführung neu gewählt werden soll.

In der Partei stieß das Fristversäumnis auf Unverständnis. SPD-Fraktionschefin Elke Wansner reagierte im Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau" empört: "Wir sind die Lachnummer der Stadt." Sie habe keine Ahnung, wie das habe passieren können. "Blöder geht's nicht", fügte Wasner hinzu. Die "kometenhafte Bekanntgabe" des ungewöhnlichen Kandidaten der SPD für den 11. März ende nun mit einem Super-Flop.

Die Neuwahl des Wiesbadener Stadtoberhaupts wird notwendig, weil OB Hildebrand Diehl (CDU) die gesetzliche Altersgrenze erreicht und deshalb aus dem Amt scheiden muss. Die Nominierung des Priesters Roth als SPD-Kandidat hatte bereits für Wirbel gesorgt. Der Limburger Bischof Franz Kamphaus hatte die Entscheidung Roths bedauert und ihn von allen kirchlichen Ämtern beurlaubt. Außerdem erhielt er eine offizielle Ermahnung, weil katholischen Priestern nach dem Kirchenrecht die Ausübung politischer Ämter verboten ist.

Die CDU hat Bürgermeister Helmut Müller als Kandidaten angemeldet. Die Grünen wollen mit Kulturdezernentin Rita Thies zur Wahl antreten. Die Linke Liste Wiesbaden schickt Peter Silbereisen ins Rennen und die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (Büso) Alexander Hartmann. Als Einzelkandidat hat sich Hartmut Schrader aufgestellt. Der am 11. März neu gewählte Oberbürgermeister tritt am 2. Juli sein Amt an.

asc/dpa/AP

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