Wirbel bei der Bundeswehr Wehrbeauftragter kontert Intrigenvorwurf

"Gorch Fock", ein toter Soldat, geöffnete Feldpost: Gleich drei Vorfälle bringen die Bundeswehrführung in Bedrängnis. Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat die Fälle bekanntgemacht. Im Interview wehrt er sich gegen Vorwürfe, er wolle damit Verteidigungsminister Guttenberg schaden.

Wehrbeauftragter Königshaus (weißes Hemd) in Afghanistan: Ein Ohr für die Soldaten
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Wehrbeauftragter Königshaus (weißes Hemd) in Afghanistan: Ein Ohr für die Soldaten

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Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg steht unter Druck: Feldpostbriefe, der Tod eines Soldaten in Afghanistan und Meuterei-Vorwürfe auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" - gleich drei Vorkommnisse in der Bundeswehr sorgen in der Öffentlichkeit für Aufregung und beschäftigen den CSU-Politiker.

Drei Fälle, die allesamt der vom Bundestag gewählte Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus an die Öffentlichkeit brachte. Der FDP-Politiker steht nun in Unionskreisen der schwarz-gelben Koalition im Verdacht, den Ruf des Verteidigungsministers schädigen zu wollen: FDP-Mann gegen CSU-Mann. So hatte es unter der Hand gegenüber SPIEGEL ONLINE geheißen: "Es ist zumindest sehr auffällig, dass die Häufung von zeitlich unterschiedlich gelagerten Fällen gerade jetzt auftaucht."

Hintergrund für solche Gerüchte ist das angespannte Verhältnis zwischen Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle und dem Verteidigungsminister in Sachen Afghanistan-Einsatz. Jüngst hatte es Differenzen um den vom FDP-Chef vorangetriebenen Einstieg in den Beginn des Bundeswehrabzugs gegeben.

Königshaus wehrt sich vehement gegen Unterstellungen, er bringe die Vorfälle aus parteipolitischen Motiven in geballter Form heraus und bringe so den Verteidigungsminister in Verruf. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE sagt er: "Ich bin empört, dass solche Gedankenspiele überhaupt auftauchen."

Lesen Sie hier das vollständige Interview:

SPIEGEL ONLINE: Herr Königshaus, in der Unionsfraktion gibt es Gerüchte, das zeitliche Auftauchen der jüngsten Berichte über Missstände bei der Bundeswehr sei kein Zufall. Indirekt wird Ihnen als FDP-Politiker damit unterstellt, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU beschädigen zu wollen. Was sagen Sie dazu?

Hellmut Königshaus: Ich bin empört, dass solche Gedankenspiele überhaupt auftauchen. Ich habe das getan, wozu ich als Wehrbeauftragter des gesamten Parlaments verpflichtet bin - so schnell wie es mir möglich ist alle in Frage kommenden Seiten zu informieren.

SPIEGEL ONLINE: Die Gerüchte tauchen auch auf, weil es unterschwellig einen Konflikt um die Afghanistan-Politik zwischen Außenminister und FDP-Parteichef Guido Westerwelle einerseits und CSU-Mann Guttenberg andererseits gibt.

Königshaus: Das ist einfach absurd und entbehrt jeder Grundlage. Wer mich kennt, weiß, dass ich zu allen Seiten gleichermaßen Distanz wahre und mich um Objektivität bemühe.

SPIEGEL ONLINE: Nun steht der Vorwurf aber im Raum, die zeitliche Abfolge der Vorfälle sei kein Zufall. Wann haben Sie von den geöffneten Briefen der Soldaten in Afghanistan erfahren?

Königshaus: Ich war vom 11. bis 16. Januar dort und habe erst da von den Betroffenen erfahren, dass ihre Feldpostbriefe geöffnet worden sein sollen. Das habe ich dem Parlament als meinem Auftraggeber - in diesem Falle der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses und den Obleuten der Fraktionen - und natürlich auch dem Minister mitgeteilt.

SPIEGEL ONLINE: Warum wurde im Falle der " Gorch Fock" so spät Aufklärung betrieben?

Königshaus: Nach dem tragischen Tod der Kadettin im November des vergangenen Jahres haben wir Eingaben von Soldaten bekommen und haben daraufhin mit dem Inspekteur der Marine gesprochen. Er hat uns Maßnahmen vorgestellt, die uns zunächst einmal beruhigt haben. Ein unmittelbares Eingreifen war also nicht notwendig, weil die Kadetten der "Gorch Fock" nach dem Tod der jungen Soldatin zurückgeholt worden waren.

SPIEGEL ONLINE: Was geschah dann?

Königshaus: Ich habe meinen Stellvertreter dann gebeten, mit einer kleinen Delegation Gespräche mit den Offizieranwärtern an der Marineschule in Mürwik zu führen. Das ist - nach einem notwendigen Zeitvorlauf und einer entsprechenden Ankündigung Mitte Dezember - in der zweiten Januarwoche geschehen. Zeitgleich habe ich - wie bereits seit längerem geplant - unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan besucht. Rund 80 Kadetten wurden von einer dreiköpfigen Delegation in Mürwik zum Tod der jungen Soldatin befragt. Über die Erkenntnisse aus diesen Gesprächen habe ich Parlament und Minister schnellstmöglich informiert - wie es sich gehört und wie es die Pflicht des Wehrbeauftragten ist.

SPIEGEL ONLINE: Es wird Ihnen auch vorgeworfen, Sie hätten den Feldjäger-Bericht über den Todesfall eines Soldaten, der beim Hantieren mit einer Waffe in Afghanistan umgekommen ist, bekanntgemacht, indem sie ihn im Verteidigungsausschuss selbst angesprochen haben. Warum haben Sie das getan?

Königshaus: Ich hatte überhaupt nicht vor, den Bericht in der ersten Sitzungswoche dieses Jahres in irgendeiner Weise zu thematisieren. Aber der zuständige Staatssekretär des Verteidigungsministeriums hat im Ausschuss eine zumindest missverständliche Version vorgetragen, die nicht mit meinen Erkenntnissen übereinstimmte. Darüber habe ich die Mitglieder des Ausschusses informieren müssen. Sonst hätte man mir den Vorwurf gemacht, der Wehrbeauftragte halte gegenüber dem Ausschuss Informationen zurück. Dass aus dem vertraulich tagenden Ausschuss dann Informationen in die Öffentlichkeit gelangen, kann ich nicht verhindern.

SPIEGEL ONLINE: Muss der Verteidigungsminister Konsequenzen aus den jüngsten Vorfällen für den internen Ablauf in seinem Hause und in der Bundeswehr ziehen?

Königshaus: Ich kann nicht beurteilen, wie und wann die Informationen an der Spitze des Ministeriums bekannt waren. Das ist auch nicht meine Aufgabe. Ich bin allerdings der Auffassung, dass auch Detailinformation beim Tod eines Soldaten auf der Leitungsebene des Ministeriums zügig ankommen sollten.

Das Interview führte Severin Weiland

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