Wirkungslose Gesetze: Dichter Qualm trotz Rauchverbot

Von Christian Wiesel

Widerspenstige Wirte, kaum Kontrollen und lasche Strafen. Die Rauchverbote der Bundesländer sind ein Lehrstück darüber, wie staatliche Regulierungsversuche ins Leere laufen können. Die Folge: Fast überall wird der Schutz von Nichtrauchern wieder aufgeweicht.

Hamburg - Gäbe es eine Liste mit den skurrilsten Berliner Kneipen, würde die "Heide 11" auf einem der vordersten Plätze landen. Hier treffen sich Mopshundbesitzer oder feiern schwule Paare Hochzeit. An den Wänden der Szene-Lokalität im Stadtteil Kreuzberg prangen Kitschbilder und Kuckucksuhren neben ausgestopften Tieren.

Raucher in einer Erfurter Kneipe: Nichtraucherschutz existiert nicht mehr
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Raucher in einer Erfurter Kneipe: Nichtraucherschutz existiert nicht mehr

Wirtin "Babsy" Palm ist ohne Zweifel erfinderisch. Nicht nur bei der Dekoration ihrer Kneipe, sondern auch wenn es darum geht, dass Berliner Nichtraucherschutzgesetz möglichst effektiv zu umgehen. Als es im Januar 2008 in Kraft trat, deklarierte sie ihren Neujahrsempfang einfach zur geschlossenen Veranstaltung - das Rauchen war nun erlaubt.

Als im Juli vergangenen Jahres das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Tabakqualm in kleinen Kneipen erlaubt ist, machte "Babsy" den Billardraum dicht. "Dann war ich unter 75 Quadratmetern und es durfte wieder geraucht werden." Existenzbedrohende Einbußen habe ihr das Rauchverbot zuvor beschert.

Die "Heide 11" scheint geradezu symptomatisch für die deutsche Kneipenlandschaft zu sein. Es herrscht dicke Luft. Die Gäste ziehen mit Wollust am Glimmstengel. Und die Ordnungsämter schauen oft weg, anstatt Recht und Gesetz zur Geltung zu verhelfen, empört sich Stefan Etgeton, Leiter des Fachbereichs Gesundheit und Ernährung beim Bundesverband der Verbraucherzentralen. Martina Pötschke-Langer, Chefin der Stabsstelle Krebsprävention beim Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg und seit jeher schärfste Kritikerin des blauen Dunstes, formuliert es noch drastischer: "Der Nichtraucherschutz existiert in weiten Teilen der Gastronomie nicht mehr."

In vielen deutschen Kneipen wird einfach weitergequalmt

Das "Salü" im sächsischen Görlitz im östlichsten Zipfel Deutschlands ist genau das Gegenstück zur Berliner "Heide 11". Gediegene Atmosphäre, internationale Küche. Chef Enrico Kasper hat schon vor langer Zeit das Paffen verboten. "Meine Kneipe ist sauberer als die Schalterhalle der Bank." Auf viele seiner Kollegen ist er sauer: "Sie tun so, als habe es ein Rauchverbot nie gegeben", sagt Kasper. "Wenn jemand verkehrt durch eine Einbahnstraße fährt, schreien doch auch alle." Beim Rauchverbot schaue der Staat dagegen weg.

Gesetzesverachtende Wirte und träge Ordnungshüter sind keinesfalls eine Görlitzer Besonderheit. Auch in der deutschen Hauptstadt liegt einiges im Argen. Unter dem Titel "Das ausgeflippte Fluppenverbot" hieß es im Januar 2009 in der Berliner "B.Z.": "Ein Jahr Rauchverbot und alles raucht. Keine Kontrollen. Eine verheerende Bilanz."

Vergleichbar stellt sich die Situation in anderen Regionen dar: "Wenn ein Gast nett fragt, dann stelle ich freilich den Aschenbecher auf den Tresen", sagt die Kellnerin einer Bowling-Bahn im thüringischen Rudolstadt. Auch im Westen der Republik gibt es viel Qualm: Lokalreporter der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" besuchten in der Stadt Kamen mehrere Wirtshäuser. Ihr Fazit: "Alles scheint weiterzulaufen wie vor dem Nichtraucherschutzgesetz. Die einen kümmern sich gar nicht um die neuen Bestimmungen und bei den anderen verziert nur ein schöner neuer Aufkleber die Tür."

Aufkleber - damit ist der Hinweis auf einen Raucherklub gemeint. In Nordrhein-Westfalen, vor allem aber in Bayern, entstanden sie massenhaft. Die Wirte erklären den Kneipenabend zur geschlossenen Veranstaltung, und schon darf eifrig gepafft werden. Wer in die Gaststätte will, füllt am Tresen schnell einen Zettel aus und ist Mitglied des Raucherclubs. "Die nutzen Gesetzeslücken auf Kosten der Nichtraucher aus", sagt Siegfried Ermer, Vorsitzender des Verbands "Pro Rauchfrei".

Ertappte Wirte kommen mit einem blauen Auge davon

Die Verbraucherzentralen registrieren schon seit einiger Zeit, dass Behörden bei der Kontrolle der Rauchverbote sehr träge sind. "Wir haben ein Vollzugsdefizit. Stellen Sie sich Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Autobahn vor, und es gibt keine Blitzer", sagt Verbraucherschützer Etgeton. Die Umsetzung der Rauchverbote obliegt in allen Bundesländern den Ordnungsbehörden der Kommunen oder Bezirke - eine zu Beginn der Verbote hin und wieder diskutierte "Raucherpolizei" gibt es nirgends.

Völlig überforderte Ordnungshüter beklagen ihre schlechte personelle Ausstattung, die umfassende Kontrollen unmöglich macht. "Wir können einigen Hinweisen aus der Bevölkerung nachgehen", sagt etwa Joachim Zeller, Chef des Ordnungsamtes im Berliner Bezirk Mitte, "aber richtige Kontrollen sind personell nicht drin".

Nach Ansicht von "Pro Rauchfrei" werden effektive Kontrollen oft durch persönliche Befindlichkeiten der Ordnungsamtmitarbeiter behindert. "Da ist jemand selbst Raucher und drückt schon mal ein Auge zu", sagt Vorsitzender Ermer. In Hessen habe es den Fall gegeben, dass ein Beamter in einer Gaststätte anrief und darum bat, die Aschenbecher nun alle verschwinden zu lassen, weil er gleich kontrollieren komme. "Unvorstellbar", findet Ermer.

Wenn die Ordnungsämter sich dann doch zu Kontrollen aufraffen, bleiben Strafen meist die Ausnahme. Beispiel Großstadt Leipzig. Bilanz nach einem Jahr: 300 kontrollierte Gaststätten, bei fast der Hälfte gab es Verstöße. Aber nur 13 mussten ein Bußgeld zahlen - jeweils magere 100 Euro. Das sächsische Gesetz selbst erlaubt Strafen von bis zu 5000 Euro.

Kein Landesministerium hat auch nur ansatzweise einen Überblick, wie das Rauchverbot eingehalten wird oder wie viele Bußgelder verhängt wurden. Mit blumigen Einschätzungen halten sich die Länder dagegen nicht zurück. "Das Gesetz erfährt eine breite Akzeptanz", heißt es etwa aus dem hessischen Gesundheitsministerium. Fakten oder Zahlen kann es nicht nennen.

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