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Verteidigungshaushalt: Schäuble will mehr Geld für Bundeswehr ausgeben

Finanzminister Schäuble: Offen für von der Leyens Aufrüstungsplan Zur Großansicht
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Finanzminister Schäuble: Offen für von der Leyens Aufrüstungsplan

Drei Milliarden Euro mehr pro Jahr für Waffen: Finanzminister Schäuble sieht die Aufrüstungspläne der Verteidigungsministerin von der Leyen positiv.

Die Bundeswehr gilt seit Jahren als unterfinanziert, jetzt soll sie deutlich mehr Geld erhalten: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Bereitschaft erklärt, den Etat des Verteidigungsministeriums zu erhöhen. Er sei offen für die Pläne von Ursula von der Leyen (CDU), bis zum Jahr 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro in Rüstungsgüter zu investieren.

Der Finanzminister habe mehrfach betont, dass er im Bereich äußere und innere Sicherheit durchaus Bedarf sehe, sagte eine Sprecherin Schäubles. Das bedeute aber keine Vorfestlegungen. Die Gespräche zu den weiteren Haushaltsplänen des Bundes würden jetzt mit allen Ressorts sorgfältig geführt.

Am Dienstag hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, verheerende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kritisiert. Er sprach von "planmäßiger Mangelwirtschaft" und "existenziellen Ausrüstungslücken". Darauf regierte von der Leyen mit der Ankündigung milliardenschwerer Investitionen. Am Mittwochmorgen hatte sie im ARD-Fernsehen gesagt, sie habe bei Schäuble "große Offenheit gespürt", in die Detailverhandlungen gehe sie "guten Mutes".

Ein neuer Kampfpanzer für die Bundeswehr

Bis 2019 sind bisher für militärische Beschaffungen jeweils rund fünf Milliarden Euro pro Jahr eingeplant. Kommt die Erhöhung wie von der Verteidigungsministerin gewünscht, könnten etwa drei Milliarden Euro jährlich hinzukommen.

Die Ministerin stellte ihre Pläne am Mittwoch im Verteidigungsausschuss vor. Der Aufstellung zufolge sollen die bislang geltenden festen Stückzahlen für bestimmte Waffensysteme aufgegeben werden, Anschaffungen sollen sich nach dem Bedarf richten. Nach jetzigem Stand sollen insbesondere mehr Spähpanzer, Panzerhaubitzen und Marine-Hubschrauber beschafft werden.

Außerdem soll Deutschland mit Frankreich bis 2030 einen Nachfolger für den "Leopard"-Panzer bauen. Dann endet die Nutzungsdauer des aktuellen Kampfpanzers der Bundeswehr.

cht/dpa/AFP

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insgesamt 42 Beiträge
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1. Ok, das läuft dann wie bei den Hubschraubern und den Fliegern...
nachtmacher 27.01.2016
die Franzosen haben dann einen einsatzfähigen, weltmarkttauglichen Kampfpanzer und die Bundeswehr hat den politisch verordneten Schrott. Die drei Milliarden sollten in einer Reform des Verwaltungs- und vor allem des Beschaffungsapparates eingesetzt werden... In Deutschland gibts nur noch Theater und Diletantismus.
2. Beispiel Costa Rica
t12247 27.01.2016
Wäre es angesichts des scheinbar desolaten Zustandes der Bundeswehr besser, den ganzen Verein aufzulösen? Der dann frei werdende Etat und die gewinne aus dem Verkauf des Restschrotts kann man doch gut anderweitig verwenden, z.B. für THW, DRK usw., Flüchtlinge, Schulen und so weiter und so fort. Das frei werdende Personal kann man dann sicher auch bei o.g. Hilfsorganisationen oder den Flüchtlingsbetreuung konstruktiv einsetzen. Gibt dabei eigentlich nur Gewinner. Und seien wir mal ehrlich, wofür brauchen wir noch eine Armee, die uns im Ernstfall gegen einen Angriff von außen verteidigen soll. Wir haben seit über 15 Jahren nur noch Verbündete um uns herum.
3. Richtig so.
auweia 27.01.2016
Ein Schritt in die richtige Richtung. Das reicht zwar alles noch nicht an die 2%-Vorgabe der NATO heran zu der sich auch Deutschland verpflichtet hat, aber was sind internationale Abkommen heute schon noch wert... Wann kommen Personalaufstockung der BW und iterne Orientierung hin zu mehr (da ist es, das häßliche Wort) Kampftruppen?
4. Schwarze Null
Kaian 27.01.2016
Wird dabei die schwarze null gehalten oder wird diese Schnapsidee endlich verworfen?
5. welch glanzvolle Idee
Prashanta 27.01.2016
Erst die Rüstungsausgaben hoch und dann Autobahnen!
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