Bundestag Unionsfraktion nominiert Schäuble als Parlamentspräsidenten

Seit 1972 gehört Wolfgang Schäuble dem Bundestag an. In der kommenden Woche soll der CDU-Politiker Parlamentspräsident werden. Für die SPD soll angeblich Thomas Oppermann als Vize kandidieren.

Wolfgang Schäuble
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Wolfgang Schäuble soll in der kommenden Woche zum Bundestagspräsidenten gewählt werden. Die Unionsfraktion nominierte den amtierenden Finanzminister einstimmig für das neue Amt. Die Personalie war bereits Ende September bekannt geworden. Der 75-jährige Schäuble übernimmt damit das zweithöchste Amt im Staat.

Den Aufgaben des Parlamentspräsidenten werden wegen des Einzugs der rechtspopulistischen AfD in den Bundestag in der neuen Legislatur besondere Bedeutung zugemessen. Schäuble war acht Jahre lang Bundesfinanzminister und schaffte erstmals wieder ausgeglichene Bundeshaushalte.

Der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war zur Bundestagswahl im September nicht mehr angetreten. Gewählt werden soll Schäuble vom Parlament am nächsten Dienstag, dann findet die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags statt. Schäuble kann mit einer großen Mehrheit rechnen, auch SPD und FDP haben bereits Unterstützung für ihn signalisiert.

Schäuble wird sechs Stellvertreter bekommen - von jeder im Bundestag vertretenen Partei einen -, die teilweise auch schon von den Fraktionen benannt wurden. Die Union nominierte den CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich, die Grünen Claudia Roth, die AfD Albrecht Glaser.

Die SPD will laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) Thomas Oppermann als Vizepräsidenten nominieren. Er solle Ulla Schmidt ablösen, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf die Fraktionsspitze. Offiziell soll die Personalie am Montag beschlossen werden. Noch nicht entschieden haben sich FDP und Linke.



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cte/AFP

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