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31. Januar 2010, 18:07 Uhr

Wortklauberei

Von der Leyen möchte "Hartz IV" abschaffen

Arbeitsministerin von der Leyen hält nichts von "Hartz IV". Sie meint aber nur den Ausdruck: Das Wort sei so negativ besetzt, dass es eine differenzierte Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere. Nun soll ein anderer Begriff für das Arbeitslosengeld II her.

Berlin - Die Arbeitsministerin mag das Wort nicht. Ursula von der Leyen möchte "Hartz IV" gerne aus dem allgemeinen Sprachgebrauch verbannen. Den Begriff hält sie für unvorteilhaft besetzt. Deshalb sei es "absolut wünschenswert, dass auf die Dauer das Wort 'Hartz IV' verschwindet", sagte sie der "Welt". Sie selbst will aber keine neue Bezeichnung dafür einführen. Neue Begriffe könne man nicht von oben verordnen. "Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert."

Erneut wandte sie sich gegen die von Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch vorgeschlagene strengere Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. Am Beginn der Diskussion müsse nicht die Drohkulisse stehen, sondern die Perspektive. Arbeitsangebote müssten eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit bieten, sagte die CDU-Politikerin. "Alleinerziehende brauchen keine Arbeitspflicht, sie brauchen Kinderbetreuung." Die Höhe der Regelsätze will die Ministerin beibehalten. Der Regelsatz entspreche dem Existenzminimum. "Darunter geht es nicht."

Für stärkere Anreize sprach sich Familienministerin Kristina Köhler aus, um Hartz-IV-Empfänger zur Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung zu bewegen. Für Arbeitslose lohne sich oft ein kleiner Hinzuverdienst. Bei regulären Vollzeitjobs sei das dagegen nicht immer der Fall. "Eine Familie mit zwei Kindern kann dank Hartz IV bis zu 1680 Euro netto im Monat vom Staat erhalten", sagte sie der "Bild am Sonntag". "Das muss ein Arbeitnehmer brutto erst mal verdienen." Die Annahme eines Jobs müsse sich für einen Arbeitslosen richtig auszahlen, ein Hinzuverdienst von wenigen hundert Euro zu Hartz IV eher weniger.

Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, forderte regional gestaffelte Hartz-IV-Regelsätze. Sie sollten in Großstädten bis zu sechs Prozent höher liegen als in den strukturschwachen Gegenden, sagte Sinn der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Es sei nicht sinnvoll, dass Hartz IV überall in Deutschland gleich hoch sei. Je niedriger die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Arbeitslosen seien, desto geringer sei der Anreiz, Hartz IV zu verlassen. "Wir brauchen unterschiedliche Sätze für München oder Frankfurt an der Oder", forderte der Ifo-Chef.

ler/dpa

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