Wowereit und das BER-Debakel: Regierender Aussitzer
Rücktritt? Ach was. Auch nach der neuen Großflughafen-Blamage will Berlins Regierender Bürgermeister nicht abtreten. Die Abgabe des Aufsichtsrats-Chefpostens soll reichen, um die Debatte um seine Person zu beenden. Stürzen kann ihn nur seine eigene Partei. Und die zögert.
Berlin - Er wird doch da wohl gleich rauskommen? Ein paar Dutzend Journalisten starren auf die Tür eines Sitzungssaals im Berliner Roten Rathaus. Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister, soll hier gleich etwas sagen. Die Stifte sind schreibbereit, die Mikros positioniert - aber die Tür will einfach nicht aufgehen.
Was niemand merkt: Wowereit schleicht sich von hinten an die Pressevertreter heran. "Hier", ruft er schließlich, streckt seinen Zeigefinger in die Höhe und kichert.
Ach, so ein kleines Flughafen-Desaster ist doch noch kein Grund für schlechte Laune. Jedenfalls nicht für Klaus Wowereit. Der Airport Berlin-Brandenburg, der irgendwann im letzten Jahrzehnt hätte aufmachen sollen, ist noch immer nicht bereit. Zum x-ten Mal muss jetzt seine Eröffnung wegen baulicher Mängel verschoben werden, vor 2014 wird es nichts, die halbe Welt lacht sich inzwischen schlapp über die sagenhafte Unfähigkeit der Hauptstädter, einen Flughafen fertigzustellen. Wowereit ist Chefaufseher des Projekts, sein Krisenmanagement war mitunter verheerend. Auf jedem anderen Planeten hätte er längst zurücktreten müssen. Aber offenbar nicht hier in Berlin.
Hier muss ein halber Rücktritt reichen. Vorerst. Der SPD-Politiker kündigt lediglich an, den Aufsichtsratsvorsitz der Betreibergesellschaft an Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck abgeben zu wollen, der in seiner Funktion als Stellvertreter zwar bislang auch nicht sonderlich glänzen konnte, aber insofern ein einigermaßen würdiger Nachfolger ist. Es sei gut, zu zeigen, dass "hier drei Gesellschafter Verantwortung zeigen", sagt Wowereit. Jetzt sollen die anderen mal ran. Ich bin nicht der alleinige Schuldige, so Wowereits Botschaft.
Flughafen-Chef Schwarz soll gehen
Ganz falsch ist das ja auch nicht. Das Bundesverkehrsministerium, neben Berlin und Brandenburg der dritte Gesellschafter des Flughafen-Projekts, ist von den neuerlichen Terminproblemen nicht viel weniger überrascht worden. Und dann ist da noch Rainer Schwarz, der Chef der Berliner Flughäfen, der seit Monaten so tut, als laufe auf der Baustelle alles prima, während dort in Wahrheit die Terminals vor sich hinschimmeln.
Schwarz soll jetzt auch endlich mal abgelöst werden. Jedenfalls vielleicht. Wenn irgendjemand sich traut. Er erwarte von der nächsten Aufsichtsratssitzung am 16. Januar nicht nur, dass die Geschäftsführung eine Analyse der Probleme und eines neuen Zeitplans vorlege, sondern auch, dass ein Antrag auf Ablösung des Flughafenchefs gestellt werde, sagt Wowereit. Aber er selbst werde ihn nicht stellen.
Nicht einmal zehn Minuten dauert der Auftritt im Berliner Rathaus. Wowereit, so viel lässt er durchblicken, will die Sache mal wieder aussitzen. Er verteidigt sich gegen den Vorwurf, er habe schon Mitte Dezember von den neuerlichen Terminproblemen erfahren. Er sei erst mit einem Schreiben vom 4. Januar über den nicht einzuhaltenden Zeitplan informiert worden, sagt der Regierende Bürgermeister. Alles andere seien "Behauptungen, die nicht der Wahrheit entsprechen."
Einen sonderlich bedrückten Eindruck macht Wowereit nicht. Die Rücktrittsforderungen der Opposition, der Druck der Medien, die Beschwerden der Wirtschaft, der nervöse Koalitionspartner - all das scheint Wowereit herzlich wenig zu interessieren. Man kennt ihn so seit Jahren, aber jetzt hat die Debatte doch eine neue Qualität erreicht, jetzt muss er doch mal stürzen. Oder etwa nicht?
Wer könnte Wowereit folgen?
Das lässt sich schwer sagen. Einerseits finden auch etliche in seiner Partei, dass Wowereit nicht mehr haltbar ist, dass er mehr und mehr zu einer Belastung für die SPD wird. Zu viele Fehler, zu wenig Engagement, so wird Wowereits Verhalten in der Krise auch von namhaften Sozialdemokraten gesehen: Dass er den Flughafenchef nicht schon längst entlassen hat, sorgt bei vielen Genossen für Kopfschütteln. Dass er es versäumte, einen Finanzchef zu installieren, der die Kosten des Flughafen-Projekts unter Kontrolle hält, wird als grobe Fahrlässigkeit empfunden. Dass er insgesamt nicht den Eindruck macht, als habe das Thema Großflughafen für ihn wirklich oberste Priorität, lässt seine Parteifreunde verzweifeln.
Andererseits: Wenn Wowereit geht, dürfte es die Berliner SPD erst recht nach unten ziehen. Die Sozialdemokraten in der Hauptstadt sind, was vorzeigbares Personal angeht, nicht gerade üppig besetzt. Wer aus dem Berliner Landesverband sollte gegen Wowereit rebellieren? Wer könnte sie machen, die Wowereit-Nachfolge?
Michael Müller, der Ex-Landeschef? Der hatte am Ende nicht einmal mehr das Vertrauen seiner eigenen Leute, wie soll er da das Vertrauen der Berliner gewinnen? Dilek Kolat, die Arbeitssenatorin? Die lässt für den Geschmack der meisten Sozialdemokraten ein bisschen zu sehr erkennen, dass sie sich für die natürliche Nachfolgerin Wowereits hält. Jan Stöß, der neue Landeschef? Den kennt noch kaum jemand. Und Ulrich Nußbaum, der Finanzsenator? Der ist nicht einmal in der SPD.
So einfach ist das eben nicht mit der Revolte. Das wissen auch Wowereit und seine Leute. "War nett mit Euch", ruft einer seiner Vertrauten am Ende der Veranstaltung den Journalisten hinterher: "Bis zum nächsten Mal in diesem Theater."
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