Wulffs Affären Das Missverständnis vom großen Amt

Ist das Amt des Bundespräsidenten zu groß für Christian Wulff? Wer so fragt, hat nicht verstanden, um was für einen Posten es sich dabei handelt. Eigentlich sitzt im Schloss Bellevue doch nur der Mann mit dem dicken Füllfederhalter. Wulff zu mehr zu gemahnen, könnte gefährlich sein.

Christian Wulff: Ein Bundespräsident ist ein Staatsdiener, nicht mehr
dapd

Christian Wulff: Ein Bundespräsident ist ein Staatsdiener, nicht mehr


In der Republik Deutschland gibt es keine großen Ämter, nur schwierige Aufgaben. Und die Aufgabe, die das Grundgesetz einem Bundespräsidenten stellt, ist nicht besonders schwierig. Der kurze Abschnitt, der ihm gewidmet ist, enthält nicht einmal eine klare Aufgabenbeschreibung. Der Bundespräsident vertritt hier und da den Staat, er unterschreibt, ernennt, entlässt - kaum je aus eigenem Entschluss, er ist einfach der Mann mit dem dicken Füllfederhalter, ganz selten mal ein Schiedsrichter in politischen Patt-Situationen. Was ist daran groß?

Ein Bundespräsident ist ein Staatsdiener, nicht mehr. Wer von Größe und Würde des Amtes schwadroniert, sehnt sich vielleicht nach alten Zeiten zurück. So wäre zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts die Frage sicher angemessen gewesen, ob einer wie Christian Wulff Kaiser werden kann. Ist das nicht ein zu hohes Amt für einen, der sein Einfamilienhaus von Freunden finanzieren lässt? Vielleicht gab es schon deutsche Bundespräsidenten, die über so viel Adel und Autorität verfügten, dass man ihnen die Würde eines deutschen Kaisers mit einigem Zögern zuerkannt hätte. Doch was ist das für ein Staat, der sich nach einem gesetzlichen Vertreter mit Adel und Autorität sehnt? Braucht das Parlament, die Regierung, das Volk einen Vormund?

Herr Wulff, halten Sie sich bitte an die Regeln!

Wer das Amt des Bundespräsidenten für so überlebensgroß hält, hat ja historisch nicht einmal Unrecht. In der ersten deutschen Republik von Weimar wurde der macht- und glanzvolle Posten des Reichspräsidenten tatsächlich deshalb erfunden, um die Kaisertreuen über den Verlust Wilhelm II. hinwegzutrösten und sie zu gefügigen Republikanern zu machen - was bekanntlich misslang. Trotz der katastrophalen Erfahrungen mit den Inhabern des Staatsamtes retteten die Väter des Grundgesetzes die Position in die neue Verfassung. Sicherheitshalber entkleidete man aber das Amt des Bundespräsidenten jeglicher Machtbefugnisse. Damit wurde der problematische Posten vollends überflüssig.

Es gibt keine Aufgabe in einem demokratischen Staat, für die es extra eines Bundespräsidenten bedürfte. Wie leicht er zu ersetzen ist, merkt man am lautlosen Funktionieren des Staatsapparates in Zeiten, da das Land mit Bundespräsidenten gesegnet ist, die zumindest in der Regel ihren Job so unauffällig erledigen wie Herr Wulff.

So lange solche Leute keinen Mist machen, fehlen sie niemandem. Gnade aber dem Staat, der in Zeiten, da der Apparat spuckt und stottert, ausgerechnet auf einen Bundespräsidenten angewiesen ist. Soll man wirklich darauf bauen, dass jemand, der nicht vom Parlament abgewählt werden kann und ihm nicht verantwortlich ist, wie einst der Reichspräsident im Krisenfall das Machtwort spricht?

Wer Ämter überlebensgroß werden lässt, riskiert, dass wer sie ausfüllt, größenwahnsinnig wird. Darum ist es gefährlich, Christian Wulff an die Größe seines Amtes zu erinnern. Es reicht, ihn dringend zu bitten, sich an die Regeln zu halten, die für jeden gemeinen Staatsdiener auch gelten.

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c++ 07.01.2012
1. .
Der Artikel trifft die Problematik recht gut. Der Bundespräsident empfängt Staatsgäste, macht auf Auslandsreisen einen guten Eindruck, unterschreibt Gesetze und ernennt und entlässt nach Weisung. Was von ihm verlangt wird, ist vor allem persönliche und politische Integrität. Genau die fehlt bei Wulff. Es ist kein politisches Amt, Wulff ist völlig unnötig von einem Fettnäpfchen ins nächste getreten und hat sich und damit das Amt blamiert. Er soll Sternsinger empfangen und mit seinem Einkommen auskommen, ohne "bei Freunden" schnorren zu gehen. Das ist unwürdig für einen Präsidenten, ob Minister- oder Bundespräsident.
tjzhrmghg 07.01.2012
2. Bild Recherche-Protokoll
Zitat von sysopIst das Amt des Bundespräsidenten zu groß für Christian Wulff? Wer so fragt, hat nicht verstanden, um was für einen Posten es sich dabei handelt. Eigentlich sitzt im Schloss Bellevue doch nur der Mann mit dem dicken Füllfederhalter. Wulff zu mehr zu gemahnen, könnte gefährlich sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807601,00.html
Bild Recherche-Protokoll: • Montag, 12. Dezember, 16.06 Uhr: In einem dreiseitigen Fax beantwortet Wulff-Sprecher Glaeseker die BILD-Fragen „gern und umfassend“, zieht die Antworten aber wenig später wieder zurück. • 18.19 Uhr: Bundespräsident Wulff spricht auf die Mailbox von BILD-Chefredakteur Kai Diekmann, droht mit „Strafantrag“ wegen des geplanten Berichts, spricht von „Krieg“ und verlangt zudem einen erneuten Aufschub der Berichterstattung. Wulff bittet Diekmann, sich im Bundespräsidialamt zu melden. Das BILD-Recherche-Protokoll zu Wulffs Kredit-Affäre - Politik Inland - Bild.de (http://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bild-recherche-protokoll-zu-wulff-kredit-affaere-21944190.bild.html)
vaudh. 07.01.2012
3. Butler des Volkes
Zitat von sysopIst das Amt des Bundespräsidenten zu groß für Christian Wulff? Wer so fragt, hat nicht verstanden, um was für einen Posten es sich dabei handelt. Eigentlich sitzt im Schloss Bellevue doch nur der Mann mit dem dicken Füllfederhalter. Wulff zu mehr zu gemahnen, könnte gefährlich sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807601,00.html
So könnte man ihn vielleicht auch nennen, denkt man an sein meist geschniegeltes Äußeres. Aber Sie haben Recht, er handelt nicht aus Machtvollkommenheit, eher aus ständiger Ohnmacht.
felixhenn 07.01.2012
4. Bitte noch einmal den Geschichtsunterricht besuchen
Zitat von sysopIst das Amt des Bundespräsidenten zu groß für Christian Wulff? Wer so fragt, hat nicht verstanden, um was für einen Posten es sich dabei handelt. Eigentlich sitzt im Schloss Bellevue doch nur der Mann mit dem dicken Füllfederhalter. Wulff zu mehr zu gemahnen, könnte gefährlich sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807601,00.html
Wer so von diesem Amt schreibt, hat weder das Amt des Deutschen Präsidenten von vor 1933 noch das Amt des Bundespräsidenten nach 1948 verstanden. Den alten Deutschen Präsidenten der Weimarer Republik lassen wir jetzt mal weg. Die Gründungsväter der Bundesrepublik haben absichtlich Wert darauf gelegt, dass die "Macht" des Bundespräsidenten in seinem Ansehen liegt. Der Präsident soll mit Autorität das Amt ausfüllen, allein schon deshalb wurde das Mindestalter mit 40 Jahren festgelegt. Er soll überparteilich die Autorität des Volkes repräsentieren und dafür bedarf es 100%ige Integrität wie sie viele Bundespräsidenten hatten, ganz besonders Theodor Heuss. Mittlerweile ist diese Amt allerdings zum Abstellgleis für abgehalfterte Politiker verkommen oder solche die der Kanzlerin unangenehm werden können. Und daran muss gearbeitet werden. Dass dieser Präsident auf der ganzen Linie versagt hat, steht außer Zweifel, aber auch die Frau Kanzlerin die ihn dazu gemacht hat, hat völlig versagt und da mutet der Spruch, dass sie Achtung vor dem Amt hat schon recht eigenartig hat. Hätte sie diese Achtung wirklich, hätte sie vor Wulff auf Qualität und nicht auf Parteibuch geachtet.
daslästermaul 07.01.2012
5. letzte Abfahrt Hannover !!
Zitat von sysopIst das Amt des Bundespräsidenten zu groß für Christian Wulff? Wer so fragt, hat nicht verstanden, um was für einen Posten es sich dabei handelt. Eigentlich sitzt im Schloss Bellevue doch nur der Mann mit dem dicken Füllfederhalter. Wulff zu mehr zu gemahnen, könnte gefährlich sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807601,00.html
Wie der aktuellen Ausgabe der "Rheinischen Post" zu entnehmen ist, haben sich Merkel, Seehofer und Rössler schon auf das Procdere für die Wahl eines neuen Bundespräsidenten ( ..... und damit vermutlich bereits löngst auch auf einen neuen Kandidaten) geeinigt. Die Tatsache, dass Christian Wulff der Veröffentlichung seines Telefonat mit dem Chefredakteur der BILD Zeitung nicht zustimmt gibt leider begründeten Anlass zu der Annahme, dass er hier die Unwahrheit gesagt hat. Hinzu kommen gegen ihn gerichtete Schadensersatzklagen aus seiner Zeit als Aufsichtsatsmitglied bei VW. Es wäre schön, wenn er endlich erkennen würde, dass es an der Zeit ist, endlich daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen.
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