Wut im Kanzleramt SMS-Affäre belastet Merkels Verhältnis zu Gabriel

Der Vertrauensbruch wirkt nach: Nach der Veröffentlichung einer vertraulichen SMS hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kontakt zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach SPIEGEL-Informationen eingestellt. Der Boykott könnte das Regieren in den kommenden Monaten zusätzlich erschweren.

Bundeskanzlerin Merkel, SPD-Chef Gabriel: SMS belastet das Verhältnis
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Bundeskanzlerin Merkel, SPD-Chef Gabriel: SMS belastet das Verhältnis


Berlin - Eine öffentlich gewordene SMS von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel sorgt nach SPIEGEL-Informationen für nachhaltige Verstimmung im Kanzleramt. Bis auf weiteres hat Merkel den Kontakt zu Gabriel eingestellt. Ob und wie er wiederaufgenommen wird, will sie später entscheiden. Die Veröffentlichung sei "ein einmaliger Vorgang, schlichtweg ungeheuerlich und durch nichts zu erklären oder zu entschuldigen", heißt es in Regierungskreisen gut drei Wochen nach dem Vorfall.

Gabriel hatte Merkel in einer SMS Joachim Gauck als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen, Merkel hatte darauf geantwortet: "Danke für die info und herzliche grüße am". Anfrage und Antwort erschienen im SPIEGEL. Die Verstimmung bei der Kanzlerin ist so groß, dass sie einen Entschuldigungsversuch des SPD-Chefs, den dieser via SMS unternahm, unbeantwortet ließ.

Im Kanzleramt wird nun argumentiert, dass es bisher gängige Praxis im politischen Umgang von Opposition und Regierung gewesen sei, dass der Kanzler und der Oppositionsführer sich darauf verlassen könnten, dass Vier-Augen-Gespräche oder Telefonate diskret behandelt würden. Das hätten beispielsweise Bundeskanzler Gerhard Schröder und Oppositionschefin Merkel immer so gehalten. Auch zu den Parteichefs Matthias Platzeck, Kurt Beck und Franz Müntefering habe die Kanzlerin in Ausnahmesituationen stets vertraulichen Kontakt gepflegt, nie habe es da Probleme gegeben. Gabriels Vertrauensbruch hat nun jenseits der Funkstille operative Folgen.

Hoher Abstimmungsbedarf

In der Regierung wird damit gerechnet, dass in den kommenden Wochen durch die neuen Machtverhältnisse im Bundesrat der Abstimmungsbedarf mit der SPD-Spitze größer werden wird. Wenn SPD und Grüne Mitte Juli eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen bilden, fehlt der Berliner Regierungskoalition in der Länderkammer die absolute Mehrheit. Für viele ihrer Vorhaben muss Merkel daher um Zustimmung werben.

Auch die weitere Handhabung der Euro-Krise könnte einen Kontakt nötig machen. Ein Ausweichen auf den Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, den Merkel als seriösen Gegenpart schätzt, kommt aus protokollarischen Gründen nicht in Frage. Im Kanzleramt wird nun überlegt, in welcher Form künftig in solchen Fällen mit Gabriel kommuniziert werden könnte. Selbst ein Telefonat scheide nach dieser Erfahrung aus, heißt es.

mik

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Oskar ist der Beste 26.06.2010
1. wo ist das problem?
Zitat von sysopDer Vertrauensbruch wirkt nach: Nach der Veröffentlichung einer vertraulichen SMS hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kontakt zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach SPIEGEL-Informationen eingestellt. Der Boykott könnte das Regieren in den kommenden Monaten zusätzlich erschweren. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703029,00.html
was ist das denn fuer ein Quatsch, laeppische SMS ausgetauscht und veroeffentlicht ist doch voellig legitim, insb. dann, wenn man damit dem politischen Gegner schaden kann. Wer keine Eier hat fuer solche Auseinandersetzungen soll Priester in der katholischen Kirch werden.
un-Diplomat 26.06.2010
2. SMS hin und her...
Zitat von sysopDer Vertrauensbruch wirkt nach: Nach der Veröffentlichung einer vertraulichen SMS hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kontakt zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach SPIEGEL-Informationen eingestellt. Der Boykott könnte das Regieren in den kommenden Monaten zusätzlich erschweren. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703029,00.html
ich vertraue beiden sowieso nicht
theodor1957 26.06.2010
3. Sms
"Danke für die info und herzliche grüße am" Donnerwetter, wahnsinnig brisanter Inhalt. Davon ab stellt sich mir die Frage, ob SMS technisch wirklich so sicher sind, daß man mit ihnen auf höchster politischer Ebene kommunizieren sollte ...
harrold, 26.06.2010
4. Endlich Funkstille
Zitat von sysopDer Vertrauensbruch wirkt nach: Nach der Veröffentlichung einer vertraulichen SMS hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kontakt zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach SPIEGEL-Informationen eingestellt. Der Boykott könnte das Regieren in den kommenden Monaten zusätzlich erschweren. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703029,00.html
Dann wird eben nicht kommuniziert. Das macht die Sache dann auch mal für die Öffentlichkeit interessanter und transparenter. Dann wird nicht vorher immer schon abgeklärt, ob ein Vorhaben durchkommt, sondern die Regierung versucht das, was sie machen will, und die Opposition überlegt sich, ob sie mitmacht oder nicht. Wieso muss da immer hinter den Kulissen vertraulich geredet werden? Ich finde das so sogar besser. Es gibt sowieso zuviel Klüngel.
Kailash 26.06.2010
5. Der Brutus
Zitat von sysopDer Vertrauensbruch wirkt nach: Nach der Veröffentlichung einer vertraulichen SMS hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kontakt zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach SPIEGEL-Informationen eingestellt. Der Boykott könnte das Regieren in den kommenden Monaten zusätzlich erschweren. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703029,00.html
Zu Gabriel muss man nun wirklich nicht viele Worte verlieren. Ein Gesellschaftsspalter ohne Rückrat und Anstand.
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