Zeitarbeit Clement erzielt Durchbruch

Bei der Zeitarbeitsregelung ist Superminister Wolfgang Clement einen Schritt weiter gekommen. Gewerkschaften und Zeitarbeitsfirmen stimmten Änderungen im Gesetzentwurf zu.


Minister Clement im Bundestag: Feilen an der Arbeitsmarktreform
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Minister Clement im Bundestag: Feilen an der Arbeitsmarktreform

Berlin - Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) verständigte sich am Dienstag mit Gewerkschaften und Zeitarbeitsfirmen auf Änderungen bei der umstrittenen Regelung. Wie Clement am Rande einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin bestätigte, sollen nach einer Übergangszeit von einem Jahr Tarifverhandlungen zwischen Gewerkschaften und Firmen geführt werden.

Umstritten war, dass Leiharbeiter und Stammpersonal im bisherigen Gesetzentwurf gleichgestellt waren. Werner Stolz, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft Deutscher Zeitarbeitsunternehmen, der an den Verhandlungen teilnahm, bezeichnete die Vereinbarung als Durchbruch.

Demnach soll die gleiche Bezahlung von Leiharbeitern und Stammbelegschaften gelten. Allerdings werde nur die Grundlohnstruktur übernommen, nicht aber die sonstigen Tarifbedingungen des Leihbetriebes. Stolz begrüßte es, dass die Tarife für die Leiharbeiter zukünftig flächendeckend zwischen Gewerkschaften und Zeitarbeitsverbänden ausgehandelt werden.

Die Übergangszeit wurde auf Drängen der Arbeitgeber laut Stolz vom 1. Juli 2003 auf den 1. Januar 2004 verlängert. Bis dahin gelte weiter das alte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Clement will sein Reformpaket auf der Grundlage des Hartz-Konzeptes am 1. Januar 2003 starten. Wie nun die Übergangszeit konkret geregelt werde, sei noch offen. Die Arbeitsmarktpolitikerin der Grünen, Thea Dückert, ging davon aus, dass noch weitere Gespräche nötig sind.



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