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Zeitungsbericht: SPD-Rebellen erwägen Gründung neuer Partei

Sie verhinderten Andrea Ypsilantis Kür zur Ministerpräsidentin - jetzt erwägen zwei der vier hessischen SPD-Rebellen einem Zeitungsbericht zufolge die Gründung einer neuen Partei. Auch Ex-Wirtschaftsminister Clement wurde für das Projekt angefragt. Er winkte aber ab.

Frankfurt/Main - Die hessischen SPD-Rebellen Jürgen Walter und Carmen Everts streben nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" offenbar die Gründung einer neuen Partei an. Die neue Partei solle eine sozialliberale Ausrichtung haben und enttäuschte SPD-Wähler ansprechen.

Metzger, Walter, Tesch, Everts: Neue Partei der Rebellen?
DPA

Metzger, Walter, Tesch, Everts: Neue Partei der Rebellen?

Für diese neue Partei sollte auch Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gewonnen werden - er hatte die SPD im Zorn verlassen, infolge eines Ausschlussverfahrens wegen seiner Kritik an Andrea Ypslianti. Clement bestätigte Kontakte zu Walter und anderen Rebellen, will sich aber aktuell nicht an einer Parteigründung beteiligen: "Ich habe derzeit nichts im Sinn damit", sagte er der "Financial Times Deutschland".

Die vier damaligen Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Silke Tesch, Carmen Everts und Dagmar Metzger hatten sich im November 2008 geweigert, mit ihren Stimmen eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung unter der damaligen SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti zu ermöglichen. Im Januar 2009 kam es dadurch zu Neuwahlen und im Ergebnis zu einer CDU/FDP-Regierung in Hessen.

Laut dem Bericht hat Walter schon im November darauf hingewirkt, eine eigene Partei zu gründen. Es habe mehrere Treffen mit den anderen drei Rebellen gegeben. Walter habe dabei unter anderem darauf gedrungen, auf der bundesweit übertragenen Pressekonferenz der vier Abgeordneten am 3. November demonstrativ die Parteibücher auf den Tisch zu werfen und zu sagen: "Hier liegen 80 Jahre Parteigeschichte." Das hätten die Abgeordneten Metzger und Tesch aber abgelehnt.

Walter und Everts hätten den Plan einer Neugründung dann weiter verfolgt - obwohl alle vier Abgeordneten auf der Pressekonferenz noch bekundet hatten, weiter in der SPD bleiben zu wollen. Die Neugründung sei erst nach der Bundestagswahl angedacht, schreibt die "Frankfurter Allgemeine". Der Zeitung zufolge hat Walter in Hintergrundgesprächen angedeutet, dass man für die neue Formation auch auf Abtrünnige aus der Union hoffe.

Metzger hatte in der vergangenen Woche im "Stern" angekündigt, eine Wohnung in Berlin zu nehmen und nach der Wahl eventuell aus der SPD auszutreten. Metzgers Ehemann Mathias Metzger, der Walter, Everts und Tesch in deren Parteiordnungsverfahren als Rechtsbeistand vertritt, hat die SPD aus Missmut über die Behandlung seiner Frau bereits verlassen.

Zuletzt hatte Walter Anfang Juli für einen Eklat gesorgt, als er eine Verhandlung über das gegen ihn eingeleitete Parteiordnungsverfahren aus Protest platzen ließ. Walter verließ die Konferenz wutentbrannt und verglich diese mit Stalins Schauprozessen. Die Parteiordnungsverfahren gegen Everts und Tesch endeten mittlerweile mit Rügen.

amz/ddp

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Forum - Wie kommt die SPD aus der Krise?
insgesamt 4287 Beiträge
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1.
knut beck 09.08.2009
Zitat von sysopSchlechte Umfragen, interne Kritik - kurz vor der Wahl steckt die SPD in einem Tief. Wie kommt sie wieder heraus?
Die Eingangsfrage dieses neuen Thraeds könnte sich schon in wenigen Tagen als überholt erweisen. Knapp sieben Wochen vor der Wahl hat die SPD längst begonnen, sich aus dem vorübergehenden Tief herauszuarbeiten. Frau Schmidt ist voll rehablitiert und steht dem Kompetenzteam uneingeschränkt zur Verfügung. Der Deutschland-Plan liegt auf dem Tisch und wird in breiten Bevölkerungsschichten intensivst diskutiert und zum Teil enthusiastisch begrüßt. Frank-Walter Steinmeier steht wie immer agil und kampffreudig auf der Kommandobrücke, flankiert von einem Karl-Heinz Müntefering, der sich jünger denn je fühlt.
2. Super ...
Klaus.G 09.08.2009
Metzger und Co. aus Hessen, Seeheimer, verlasst die SPD gründet eine neoliberale SPD und helft mit dass die SPD wieder sozialdemokratisch wird, ihr seit besser dort aufgehoben als in der linken SPD. Die SPD sollte ernsthaft übe einen Zusammenschluß mit der Linken nachdenken. Nur eine linke Kraft kann diesem Land wieder Zukunft geben...
3. Selbstauflösung
Lexington67 09.08.2009
Die SPD sollte allen ihren Mitgliedern und allen (ehemaligen) Wählern und Unterstützern das Leiden ersparen und sich selbst auflösen, bevor sie in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Im Augenblick ist es ja so, dass jede Woche ein weiterer Klopfer zu Tage kommt und man bekommt den Eindruck jedesmal wenn einer der genossen den Mund aufmacht kostet das die genossen 2 %. (Schmidt und ihr Dienstwagen, Krüger Leisner und ihr Verständnis der Grundrechte: "Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden." Als sie etwa gehört habe, wie die Franzosen das Problem von Urheberrechtsverletzungen über Online-Tauschbörsen "lösen", habe sie sich gefragt, "warum wir das nicht hinbekommen". und natürlich Thomas Jurk "So meinte etwa der sächsische Landesvorsitzende in einem Internet-Chat der Freien Presse, dass er mögliche Verfassungsverstöße bei der Einführung einer neuen Zensurinfrastruktur durchaus in Kauf nehmen würde."
4.
LurchiD 09.08.2009
Zitat von knut beckDie Eingangsfrage dieses neuen Thraeds könnte sich schon in wenigen Tagen als überholt erweisen. Knapp sieben Wochen vor der Wahl hat die SPD längst begonnen, sich aus dem vorübergehenden Tief herauszuarbeiten. Frau Schmidt ist voll rehablitiert und steht dem Kompetenzteam uneingeschränkt zur Verfügung. Der Deutschland-Plan liegt auf dem Tisch und wird in breiten Bevölkerungsschichten intensivst diskutiert und zum Teil enthusiastisch begrüßt. Frank-Walter Steinmeier steht wie immer agil und kampffreudig auf der Kommandobrücke, flankiert von einem Karl-Heinz Müntefering, der sich jünger denn je fühlt.
Und das Wahlvolk schaut voll Ehrfurcht auf das stolze, prächtige Schiff: http://tengri.de/wordpress_auf_top-hoster/wp-content/myfotos/fotos_diverse/diverse_022_KAZ_Aral.jpg
5.
henningr 09.08.2009
Zitat von knut beckDie Eingangsfrage dieses neuen Thraeds könnte sich schon in wenigen Tagen als überholt erweisen. Knapp sieben Wochen vor der Wahl hat die SPD längst begonnen, sich aus dem vorübergehenden Tief herauszuarbeiten. Frau Schmidt ist voll rehablitiert und steht dem Kompetenzteam uneingeschränkt zur Verfügung. Der Deutschland-Plan liegt auf dem Tisch und wird in breiten Bevölkerungsschichten intensivst diskutiert und zum Teil enthusiastisch begrüßt. Frank-Walter Steinmeier steht wie immer agil und kampffreudig auf der Kommandobrücke, flankiert von einem Karl-Heinz Müntefering, der sich jünger denn je fühlt.
Was meinen Sie liebe Mitforisten, woher dieser grenzenlose Optimismus und die Schönrednerei von herrn beck? 1. Er ist als ein-euro-jobber im Auftrag der SPD unterwegs und hofft auf ein Anschlusspraktikum als Schuhputzer von Steinmeier? 2. Die neue Gehirnwäsche-Strategie für die Restmitglieder der SPD funktioniert und er glaubt wirklich was er schreibt? oder doch 3. Er ist Karrierist in der Partei und versucht durch unbedingten gehorsam (A-Kriechen) wenigstens kommunal oder auf der Oppositionsbank sein Schäfchen ins Trockene zu bringen bevor die SPD endgültig an ihrer Unglaubwürdigkeit erstickt?
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Hessisches Roulette: Ypsilanti und die vier Rebellen


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