Zentralrat der Juden Möllemann soll seinen Posten räumen

Der Streit zwischen der FDP und dem Zentralrat der Juden in Deutschland ist noch immer nicht geschlichtet. Nach einem Spitzentreffen forderte Zentralratspräsident Paul Spiegel, Jürgen Möllemann müsse als FDP-Vize abgelöst werden - was FDP-Chef Guido Westerwelle ablehnte.


FDP-Vize Möllemann: Will sich künftig zusammenreißen
AP

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Berlin - Paul Spiegel bekräftigte seine Forderung am Dienstag nach dem eineinhalbstündigen Gespräch mit der FDP-Spitze in Berlin. Dies sei eine Frage, die der FDP-Bundessvorstand zu lösen habe. FDP-Chef Guido Westerwelle bezeichnete das Gespräch im Anschluss als "sehr gut und konstruktiv", vermied es jedoch, auf die Diskussion über Möllemann einzugehen. "Es war nicht zu erwarten, dass ein solches Gespräch alle Differenzen ausräumt", sagte er lediglich. Es liege ihm aber nicht daran, die Streitpunkte noch einmal herauszustellen. Das Treffen sei ein guter Anfang gewesen.

FDP-Chef Westerwelle: Hofft auf den Schlusstrich
DDP

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Spiegel erkannte an, dass viele Mitglieder des FDP-Bundesvorstandes die durch Äußerungen Möllemanns ausgelöste Antisemitismus-Debatte beenden und die damit verbundenen Probleme lösen wollten. Einen Schlussstrich, wie ihn Westerwelle am Vortag angekündigt hatte, könne der Zentralrat jedoch nicht ziehen. Sein Stellvertreter Michel Friedman hob hervor, dass bei dem Gespräch mit dem FDP-Vorstand eine Sensibilisierung deutlich geworden sei, die vorher nicht bestanden habe.

Ehrenvorsitzender Scheel: Von Möllemann als "wichtiger Multiplikator" eingestuft
DPA

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Er begrüßte auch das Engagement, die Angelegenheit bereinigen zu wollen. Er warnte allerdings vor einem "Doppelspiel". Ein solches Engagement sei so lange nicht eindeutig politisch untermauert, solange Möllemann, der eine Debatte über Antisemitismus mit möglicherweise gefährlichen Folgen verursacht habe, nicht seitens der FDP mit Sanktionen oder Konsequenzen rechnen müsse. "Dieser Spagat kann das Rückgrat brechen."

Möllemann lehnt es weiterhin ab, sich wegen heftiger Angriffe auf den Zentralrats-Vize Michel Friedman zu entschuldigen.

Nach Angaben von Spiegel sind FDP und Zentralrat übereingekommen, ihren Dialog regelmäßig fortzuführen. Westerwelle nannte es eine Auszeichnung, dass sich der Zentralrat wieder zum Gespräch mit der FDP bereitgefunden habe. Man habe einen guten Anfang gemacht, auch wenn nicht alle Differenzen ausgeräumt seien.



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