Zoff vor Linken-Parteitag: Lötzsch und Ernst droht Generalabrechnung

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Weniger Liebe zum Führungsduo war nie: Die Linken-Chefs Lötzsch und Ernst sorgten nicht nur mit ihrem Telegramm an Castro für Befremden. Ihre Taktik, das schlechte Ergebnis der Berlin-Wahl auf den Landesverband abzuschieben, bringt beide nun in die Schusslinie für den bevorstehenden Parteitag. 

Linken-Chefs Lötzsch und Ernst: Steilvorlage für Kritiker Zur Großansicht
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Linken-Chefs Lötzsch und Ernst: Steilvorlage für Kritiker

Hamburg - Die Parteichefs sollten in Zukunft weniger Briefe aufsetzen - das wünschen sich dieser Tage so manche Genossen der Linken. Denn die offiziellen Verlautbarungen von Gesine Lötzsch und Klaus Ernst stifteten zuletzt im eigenen Lager reichlich Verwirrung und Ärger.

Da war etwa das Glückwunschtelegramm an Fidel Castro, so distanzlos und schwärmerisch verfasst, dass parteiinterne Kritiker des Führungsduos hinter vorgehaltener Hand von einem Geburtstagsgruß in Erich-Honecker-Stil sprachen. Und jetzt dieses Schreiben zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, bei der die Genossen ihre Regierungsbeteiligung verspielten und lediglich viertstärkste Kraft wurden. Man sei für "Versäumnisse besonders hart abgestraft" worden, heißt es in dem Brief an die Kreis- und Landesvorsitzenden.

Die Verantwortlichen für das magere Wahlergebnis glauben Lötzsch und Ernst auch gleich gefunden zu haben: den eigenen Berliner Landesverband, der bisher mit den Sozialdemokraten koaliert hatte. "Wir brauchen eine ehrliche Bilanz der zehnjährigen Regierungszeit", schreibt die Doppelspitze. Mieterhöhungen für mehr als 19.000 Haushalte in kommunalen Wohnungsgesellschaften seien "für uns als Mieterpartei ein Schlag in die Magengrube gewesen".

Keine Spur von Selbstkritik

Selbstkritische Worte zu möglichen eigenen Fehlern der Bundesspitze? Fehlanzeige.

Dabei gilt das Duo Lötzsch/Ernst bei vielen Genossen als mitverantwortlich für die Misere der Partei. Das Superwahljahr hat die Dunkelroten Schritt für Schritt in eine tiefe Krise gestürzt:

  • Zum Beispiel in Norddeutschland - in Hamburg konnten die Genossen bei der Bürgerschaftswahl im Februar zwar ihr Ergebnis von 2008 halten, dafür gab es wenig später in Bremen einen deutlichen Dämpfer. Die Linke rutschte bei der Bürgerschaftswahl von 8,4 auf 5,6 Prozent ab.
  • Deutlicher noch im Süden - bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheiterte die Partei im März gleich zweimal klar an der Fünfprozenthürde.
  • Auch im Osten gab es keine Erfolgsmeldungen - in Sachsen-Anhalt wurde nichts aus der erhofften Regierungsbeteiligung, auch in Mecklenburg-Vorpommern will die SPD nach der Landtagswahl vom 4. September nicht mit den Linken koalieren. Und die Regierungsbeteiligung in Berlin - dahin.
  • Dazu die schlechten Umfragewerte für die Bundespartei - sechs Prozent sind es derzeit, es waren mal zwölf.

Wozu also noch Wortgirlanden? "Die Partei ist in einem desolaten Zustand", sagt etwa Sachsens Linken-Chef Rico Gebhardt.

Von Ernst und Lötzsch sind solche klaren Ansagen nicht zu hören - schon gar nicht, wenn es um mögliche eigene Defizite geht. Die Pleiten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärten die beiden damals damit, dass linke Kernthemen angesichts der Atomkatastrophe von Fukushima nicht beim Wähler angekommen seien. Dass die Parteispitze jetzt aber die Schuld für das dürftige Ergebnis in der Hauptstadt per Brief den Berliner Genossen zuschiebt, obwohl kurz zuvor im Parteivorstand vereinbart worden war, man wolle gemeinsam mit den Landesverbänden die Wahlergebnisse analysieren, schürt neuen Ärger. Von "oberlehrerhaften Anmerkungen der Parteivorsitzenden" ist in einem Schreiben vom Forum Demokratischer Sozialismus, einem Zusammenschluss der Reformer in der Linken, die Rede. Das Schreiben sei geeignet, "einige Irritationen auszulösen". Steffen Bockhahn, Linke-Chef in Mecklenburg-Vorpommern, bezeichnet den Brief als "wenig solidarisch und begrenzt analytisch".

Machtkampf zwischen Reformern und Fundamentalisten

Ein führender Genosse, der nicht namentlich genannt werden will, geht noch weiter: Das Schreiben sei "eine Steilvorlage" für die Kritiker des Führungsduos. Sollten Lötzsch und Ernst auch auf dem Parteitag unglücklich agieren, drohe "eine Generalabrechnung".

Dabei soll es auf dem Treffen in Erfurt vom 21. bis 23. Oktober eigentlich gar nicht um Personen, sondern um einen Beschluss zum Parteiprogramm gehen. Und auch der dürfte reichlich Konfliktstoff bergen. So wollen etwa die Reformer die Forderung nach einem kategorischen Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zum Austritt aus der Nato abschwächen. Die Fundamentalisten dagegen bleiben in dieser Frage hart: Es sei wichtig, derartige "Angriffe abzuwehren", sagte Vorstandsmitglied Nele Hirsch der marxistischen Zeitung "Junge Welt" über den Vorstoß der Reformer.

Planmäßig soll erst im Juni 2012 ein neuer Vorstand gewählt werden, mit einer erneut erfolgreichen Kandidatur von Ernst und Lötzsch rechnet nur noch eine Minderheit. Die Unzufriedenheit in der Linken mit dem Zustand der Partei ist inzwischen aber so groß, dass Forderungen nach einem früheren Termin laut werden. So spricht sich etwa Sachsens Landeschef Gebhardt für einen vorgezogenen Parteitag im März aus. "Es geht darum, die Personaldebatte zu beenden und zu klären, mit welchem Personal wir in die Bundestagswahl ziehen."

Ähnlich argumentiert Brandenburgs Linken-Chef Thomas Nord: "Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, bis Juni 2012 eine Personaldebatte zu führen. Unsere Auseinandersetzungen machen uns für die Wähler nicht attraktiv."

Drei Tage wollen sich die Genossen in Erfurt für eine intensive Debatte Zeit nehmen - sie hat schon jetzt begonnen und wird mit harten Bandagen geführt.

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insgesamt 49 Beiträge
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1. Die Linke schafft sich ab - und das ist auch gut so!
Pandora0611 01.10.2011
Zitat von sysopWeniger Liebe zum Führungsduo war nie: Die Linke-Chefs Lötzsch und Ernst sorgten nicht nur mit ihrem Telegramm an Castro*für Befremden. Ihre Taktik, das schlechte Ergebnis der Berlin-Wahl auf den Landesverband abzuschieben, bringt beide nun*in die*Schusslinie für den*bevorstehenden Parteitag.* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,789173,00.html
Seit Ocar Lafontaine nicht mehr Parteichef ist, geht es bergab. Ernst und Lötzsch sind nobodies, die jedes Fettnäpfchen suchen und auch finden. - Kondolenztelegramm an Castro - Mauerbau - Schuldzuweisung bei Wahlverlusten - Verteidigung des Stasi Es bleibt zu hoffen, daß sie bei der nächsten BT-Wahl an der 5% Hürde scheitern! Die Aussichten hierfür sind gut! Gutta cavat lapidem, non vi sed saepe cadendo.
2. die LINKE wird gebraucht
NormanR 01.10.2011
auch wenn jetzt die Piraten da sind!! Frau Wagenknecht hat sehr viel Ahnung von Finanzwirtschaft. Habe beide Bücher gelesen: Wahnsinn mit Methode und Freiheit statt Kapitalismus. Wer sie reden hört, merkt, sie weiß wovon sie spricht. Wieso wird sie nicht Vorsitzende??!! Das wäre super.
3. .
juerv1 01.10.2011
Dass Klaus und Gesine als Parteivorsitzende völlig unfähig, haben sie ja nachdrücklich bewiesen - zuletzt durch einen kompletten Mangel an Selbstkritik. Aber selbst wenn sich die Partei jetzt andere Vorsitzene wählt - ohne die Charismatiker Gysi und Lafontaine, die den Laden zusammengehalten haben, wird die Partei immer weiter zu einem Sektiererclub schrumpfen, zumal die Ostkader langsam wegsterben.
4. Wieso werden von den Medien
NormanR 01.10.2011
Bosbach, Ströbele + Co., die gegen den Schirm gestimmt haben als Helden dargestellt und die LINKE nicht erwähnt?? Das ist auffälliges Messen mit zweierle Maß. Zum 2. Mal sind sie auf des Volkes Seit: Afghanistand und Rettungsschirm. Und was STeuern und Vermögensabgaben betrifft, sowieso.
5. Dem Volk dienen und nicht den Mammon
Rübezahl 01.10.2011
Nein ! Die Linke als Partei des Sozilismus, darf nicht scheitern. Sie ist enorm wichtig ! Wenn sie ihrer Aufgabe gerecht wird , verleiht sie allen sozial Schwachen eine Stimme und steht für ein sozial gerechtes Deutschland. Deshalb werde ich ihr weiterhin , trotz meiner Verärgerung über Lötzsch und Ernst, meine Stimme bei einer Wahl geben. Klar aber ist ,dass die Zwei genannten abtreten müssen. Sie können es einfach nicht ! Die wahrhaft Linken in der Partei, müssen sich mal an die Brust schlagen. PS : Bin kein Parteimitglied.
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Die Linke - Aufstieg und Krise
Gründung
dpa
16. Juni 2007: Die Linke entsteht auf dem Gründungsparteitag in Berlin. Die ostdeutsche Linkspartei.PDS verschmilzt mit der westdeutschen Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG), die auch aus Politikern besteht, die von der SPD enttäuscht sind. Gleichberechtigte Vorsitzende werden Oskar Lafontaine von der WASG und Lothar Bisky von der PDS.
Erste Erfolge
27. Januar 2008: Die Linke befindet sich im Aufwind. Sie schafft in Hessen erstmals den Einzug in den Landtag. Sie will Zünglein an der Waage spielen und eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Doch der Versuch der SPD unter Andrea Ypsilanti scheitert an Abweichlern aus den Reihen der SPD.
Einzug in zahlreiche Landtage
REUTERS
2009 und 2010: Nach ihrem Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 ist die Partei in 13 Landtagen vertreten. Allerdings kommt es weder in Thüringen noch im Saarland - wo die Partei mit dem Spitzenkandidaten Lafontaine aus dem Stand 21,3 Prozent erreicht - zur erhofften Regierungsbeteiligung.
Feier nach der Bundestagswahl
27. September 2009: Bei der Bundestagswahl wird die Linke hinter Union, SPD und FDP viertstärkste Kraft: 11,9 Prozent bedeuten ein unerwartet gutes Ergebnis. Gregor Gysi, Chef der Bundestagsfraktion, wertet das Abschneiden als "historisches Ereignis". Die Partei hat nun 76 Abgeordnete, die Zahl der Mitglieder steigt auf knapp 78.000.
Verzicht auf Fraktionsvorsitz
Getty Images
9. Oktober 2009: Auf der Klausurtagung der Linksfraktion im brandenburgischen Rheinsberg kündigt Parteichef Lafontaine überraschend an, auf seinen Fraktionsvorsitz im Bundestag zu verzichten.
Rot-Rot in Brandenburg
6. November 2009: In Potsdam wird Matthias Platzeck von SPD und Linken zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt. Es ist nach Berlin die zweite Regierungsbeteiligung der vereinigten Partei. Mehrere Stasi-Enthüllungen bei der Linkspartei sorgen jedoch für harsche Kritik am rot-roten Bündnis.
Krebserkrankung Lafontaines
REUTERS
17. November 2009: Parteichef Lafontaine gibt bekannt, dass er an Krebs erkrankt ist und sich einer Operation unterziehen wird. Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow stößt eine Nachfolgedebatte an und sorgt für heftigen Widerspruch aus der Partei.
Machtkampf in der Linken
DPA
11. Januar 2010: Im wochenlangen Machtkampf an der Spitze der Partei gerät Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch durch Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi immer stärker unter Druck. Bartsch habe sich gegenüber dem erkrankten Lafontaine illoyal verhalten und dem SPIEGEL Informationen gegeben.
Bundesgeschäftsführer räumt Posten
Getty Images
15. Januar 2010: Dietmar Bartsch kündigt an, nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers zu kandidieren. In den letzten Wochen sei eine Situation entstanden, die die Politikfähigkeit der Partei gefährde. Bartsch erhielt einen neuen Posten und wurde zum Fraktionsvize im Bundestag gewählt.
Lafontaines Rückzug
23. Januar 2010: Lafontaine verkündet seine Entscheidung: Er wolle im Mai nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren und sein Bundestagsmandat aufgeben.
Neue Doppelspitze
REUTERS
15. Mai 2010: Auf dem Parteitag in Rostock werden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zu den neuen Vorsitzenden der Linken gewählt. Sie folgen damit auf Oskar Lafontaine und Lothar Bisky.
Ermittlungen gegen Ernst
DPA
21. Juli 2010: Die Berliner Staatsanwaltschaft gibt bekannt, dass sie gegen den Chef der Linken wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs ermittelt. Grund sind Flüge des Politikers zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen, die Ernst über den Bundestag abgerechnet hatte. Ende Oktober 2010 erklärt die Staatsanwaltschaft die Einstellung der Ermittlungen. Die überprüften Flüge Ernsts hatten sich als überwiegend mandatsbezogen herausgestellt.
Ärger um Bezüge
Getty Images
Parteichef Ernst stößt im September 2010 auf Kritik bei Parteifreunden, als bekannt wird, dass der Bayer Mehrfachbezüge aus Partei und Fraktion erhält. Ernst bezog neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro monatlich auch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Parteiinternen Kritikern war das zu viel – um so mehr, da Ernsts Co-Chefin Gesine Lötzsch auf die Bezahlung für den Vorstandsjob verzichtete. Im September 2010 beugt sich Ernst den Kritikern und erklärt, künftig auf seine monatliche Zulage für die Mitarbeit im Fraktionsvorstand verzichten zu wollen.
Lötzsch und der Kommunismus
dpa
3. Januar 2011: Linke-Chefin Gesine Lötzsch löst mit einem Beitrag zum Kommunismus in der marxistischen Zeitung "Junge Welt" heftige Kritik aus - bei Union und SPD, aber auch in den eigenen Reihen. "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung", schreibt sie darin unter anderem. Die für den 8. Januar vorgesehene Teilnahme an einer Podiumsdiskussion der von der "Jungen Welt" organisierten Rosa-Luxemburg-Konferenz sagt Lötzsch kurzfristig ab, hält dort aber einen Vortrag in eigener Sache.
Wahlpleiten im Südwesten
dapd
27. März 2011: Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheitern die Genossen deutlich an der Fünfprozenthürde und verpassen den Einzug in die Parlamente. Die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst führen das schlechte Abschneiden aber nicht auf eigene Fehler zurück - sondern erklären die Wahlpleiten vor allem mit der Atomkatastrophe in Japan: Der Reaktorunfall in Fukushima habe die öffentliche Debatte in den Wahlkämpfen bestimmt und damit typische Themen der Linken in den Hintergrund gedrängt. Auch bei führenden Genossen stößt diese Analyse auf Unmut, von fehlender Selbstkritik ist die Rede.
Gysi spekuliert über Lafontaine-Rückkehr
dapd
6. April 2011: Fraktionschef Gregor Gysi sorgt in der Partei für erhebliche Irritationen, weil er öffentlich über eine mögliche Rückkehr von Oskar Lafontaine auf die bundespolitische Bühne spekuliert. "Er schließt es für Notsituationen nicht aus", sagt Gysi. Wenige Wochen zuvor hatte sich Lafontaine optimistisch über seine Genesung geäußert. Er habe den Krebs voraussichtlich überwunden, sagte der Saarländer. Gysis Vorstoß verschärft die parteiinterne Debatte über die amtierende Doppelspitze Lötzsch und Ernst. Die beiden gelten als angeschlagen.
Basis rebelliert gegen Parteichefs
DPA
10. April 2011: Die Parteibasis signalisiert der Parteispitze ihre Unzufriedenheit mit der Analyse der Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Erklärungsversuche der Parteiführung träfen "kaum den Kern der Probleme", heißt es in einer Protestnote von Dutzenden Kreisvorsitzenden. Anlass des Briefs ist die Absage einer geplanten Konferenz der Kreisvorsitzenden, auf der eine offene Aussprache vorgesehen war. Die Parteispitze hatte die Absage des Treffens zunächst damit begründet, dass man "keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen" gefunden habe. Wenig später beugt sich die Parteispitze dem Druck der Basis: Die Konferenz soll jetzt noch vor der Sommerpause stattfinden.
Lötzsch warnt vor Selbstzerstörung
dapd
19. April 2011: Parteichefin Lötzsch reagiert alarmiert auf den wochenlangen Streit in der Linken und warnt die Genossen vor dramatischen Folgen: Vielen Parteimitgliedern sei offenbar nicht bewusst, "wie schnell man eine Partei zerstören kann und wie schwer es ist, sie wieder aufzubauen", sagt sie der Parteizeitung "Neues Deutschland".
Streit mit Zentralrat der Juden
DPA
Juni 2011: Das Urteil ist vernichtend: Viele Mitglieder der Linken würden unter einem "geradezu pathologischen blindwütigen Israel-Hass" leiden, schreibt Dieter Graumann, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, in einem Zeitungsbeitrag. In der Partei spuke noch immer "der alte anti-zionistische Geist der DDR". Grund für Graumanns Vorwurf war unter anderem eine umstrittene Antisemitismus-Erklärung der Linksfraktion. In der Erklärung hieß es, dass die Abgeordneten sich in Zukunft "weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flotille' beteiligen". Israel-kritische Abgeordnete hatten nach der Abstimmung von einem "Maulkorberlass" gesprochen.
Glückwunschschreiben an Fidel Castro
ddp
August 2011: Die Linke-Chefs Lötzsch und Ernst sorgen mit einem Geburtstagsgruß an Fidel Castro in Teilen der Partei für heftige Irritationen - manchen Genossen wundern sich über das schwärmerische und kritikfreie Schreiben.
Ruf nach Lafontaine
dapd
Oktober 2011: Parteivize Sahra Wagenknecht spricht sich in einem Zeitungsinterview für die Rückkehr Lafontaines auf die bundespolitische Bühne aus: Die frühere Wortführerin der Kommunistischen Plattform schlägt den Saarländer als Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl vor.