Rechtsruck Die Schwächung der Demokratie fängt in der Mitte an

Autoritäre Systeme, Radikalismus, Kapitalismus - was ist das für eine Zeit, in der wir leben? Der Kritiker zieht sich nach Harvard zurück, um zu erforschen, wie die Zukunft der Demokratie aussehen könnte.

Eine Kolumne von


Was ist die Zeit, in der wir leben - das ist es, was ich wissen will, jeden Tag, mit jedem Wort, das ich schreibe, das ist es, was ich auch mit dieser Kolumne herausfinden wollte und will, jede Woche neu: einer Kolumne, die ich immer so gern geschrieben habe, weil ich oft selbst nicht wusste, wohin mich die Gedanken führen würden.

Es war, es ist ein Spiel, und ich bin dankbar für jeden Leser, der mein Schreiben offen und neugierig begleitet hat, auch wenn viele oft anderer Meinung waren - aber im Grunde, und das ist ja Journalismus, kann man nur zusammen versuchen, eine Annäherung an diese Frage zu finden, die kompliziert und aufregend ist, gerade in Zeiten, in denen einfache Antworten große Konjunktur haben.

Einfache Antworten sind das Signum eines autoritären oder sogar faschistischen Zeitalters - und wie wir hier gelandet sind, an der Grenze zumindest, verfolgt von einem oft menschenverachtenden Radikalismus, das erstaunt mich immer noch: All die Jahre, die ich diese Kolumne geschrieben habe, gute fünf Jahre, es ist die Epoche des Umbruchs, immer noch mit offenem Ausgang.

Es würde zu viel Platz einnehmen, das alles umfassend an dieser Stelle zu erklären, es gibt einen anderen Ort für dringend notwendige ausgreifende Analysen, aber eines immerhin scheint mir im Rückblick doch deutlich: Die Demokratie wurde in dieser Zeit - seit 2010 spätestens - im großen Stil von verschiedenen Seiten geschwächt, und der Prozess der Delegitimierung begann nicht an den Rändern, sondern in der Mitte, dort, wo sich die Politik über demokratische Grundsätze hinwegsetzte.

Verletzungen und Ängste

Die offensichtliche Verletzung demokratischer Prozesse im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007 und 2008, die ein echter Epochenbruch war, vergleichbar mit der Großen Depression und allem, was danach kam, durch Institutionen mit fehlender demokratischer Legitimierung, was bis zum Sturz von gewählten Regierungen ging, mitten in Europa - das geht dem Rechtsruck voraus, der den Kontinent in weiten Teilen erfasst hat.

Die radikale Rechte kam nicht aus dem Nichts, und auch die nicht so radikale Rechte oder alle, die ihre Antwort in autoritären Bewegungen suchen, bis hin zu einem Kandidaten Trump, sind einerseits aus den speziellen Umständen heraus zu verstehen. Dazu gehört auch ein originärer Rassismus, der die Jahre der Demokratie scheinbar unbeschadet überstanden hat. Aber gerade das Beispiel Trump zeigt ja, wie viel komplizierter die Antworten tatsächlich sind.

Der Widerstand etwa, den viele Trump-Unterstützer gerade aus der Arbeiterschicht demonstrieren, ist ein Widerstand gegen eine neoliberale Globalisierungspolitik, die als alternativlos proklamiert wurde und die Gesellschaft zu krass und zu offensichtlich und eben zu alternativlos in Gewinner und Verlierer unterteilt.

In manchem sind die Ängste der Trump-Unterstützer linke Ängste, Ängste von Menschen, die sich sozial abgehängt fühlen. In Europa wird das nicht anders sein - und die Parteien, die sich selbst als links sehen, sollten erkennen, dass sie dieses Terrain vor vielen Jahren freiwillig aufgegeben haben: Die linke Ratlosigkeit hat ihren Ursprung in der fehlenden Antwort auf die neoliberale Revolution der Achtzigerjahre und auf den Fall der Mauer.

Alte Zwänge des Kapitalismus

Die Fehler waren dabei nicht nur linke: Der gescheiterte Erweiterungsprozess der EU nach Osten zeigt etwa, dass sich weite Teile der eurokratischen Eliten sicher waren, dass sie nur den Kapitalismus exportieren müssen, um dann auch demokratische Gesellschaften zu bekommen. Es war eine der wichtigsten Erkenntnisse der vergangenen Jahre, dass das gerade nicht der Fall ist, dass Kapitalismus und Demokratie nicht originär mit einander verbunden sind. Im Gegenteil, dass der Kapitalismus sehr gut ohne die Demokratie auskommt.

Was das wiederum für die Demokratie bedeutet, diese Frage ist bislang ungeklärt. Konkreter: Wie könnte eine Demokratie im 21. Jahrhundert aussehen, die sich von den Zwängen eines Kapitalismus befreit, der im 17. und 18. Jahrhundert entstand, der im 19. und 20. zu voller Macht wuchs und der im 21. Jahrhundert womöglich die vollkommen falschen Antworten parat hält, Antworten von gestern für die Probleme von morgen?

Das ist es, womit ich mich im kommenden Jahr beschäftigen werde, jedoch nicht in dieser Kolumne, die für diese Zeit pausiert.

Ich weiß, dass die Aufgabe etwas größenwahnsinnig ist, und ich bin nicht sicher, ob ich und die, mit denen ich zusammen suche, eine Antwort finden werden. Vielleicht ist schon das Wort Antwort falsch gewählt.

Was mir klar erscheint, ist, dass es so nicht weitergeht. Und deshalb müssen wir anfangen zu fragen, zu suchen, neue Koalitionen bilden, neue Formen der Kollaboration schaffen, so wie es in Teilen der politischen Theorie und Praxis bereits stattfindet. Denn wir leben ja schon inmitten der Zukunft - die Kräfte der Vergangenheit aber verhindern noch, dass sie zum Vorschein kommt.

Ich werde also für ein Jahr den Journalismus unterbrechen und mich in einem anderen Umfeld, mit anderen Menschen mit diesen Fragen beschäftigen: als Nieman Fellow an der Universität Harvard, wo ich seit einer guten Woche bin, eine Mischung aus Akademie und Praxis, die mich schon jetzt begeistert.

Wenn es etwas Verbindendes gibt für diese Zeit, dann vielleicht, dass so vieles unverbunden ist, asynchron, verrutscht, die Welt in verschiedene Zeitalter zersplittert, Bruchstücke der Vergangenheit, die die Gegenwart durchbohren, Teile der Zukunft, die wie eine Bedrohung oder eine Bereicherung wirken können.

Hier, mit Kollegen aus den verschiedensten Bereichen, von Business bis Big Data, von Stephen Greenblatt bis Larry Summers, von MIT-Tech-Genies bis Apologeten eines Humanismus, wie er seit dem 16. Jahrhundert den Fortschritt getragen hat, hier, so hoffe ich, wird es möglich sein, einen Blick zu gewinnen, der klarer ist und weiter geht als das tägliche, wöchentliche Ping-Pong der Meinungen und Haltungen.

Wie gesagt: Ich kann nichts versprechen, nur eines scheint mir gewiss - ich werde als ein anderer zurückkehren.

Georg Diez
Autor des SPIEGEL. Er schrieb für die "Süddeutsche Zeitung" über Theater, für die "Zeit" über Literatur und für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" über alles. Sein Buch "Der Tod meiner Mutter" (Kiepenheuer & Witsch) wurde kontrovers diskutiert. Gerade erschienen ist sein Essay "Die letzte Freiheit" (Berlin Verlag) über Selbstbestimmung und das Recht am eigenen Tod. Georg Diez ist Mitbegründer der experimentellen Journalismus-Plattform www.60pages.com.

Anmerkung: Die Kolumne wird zunächst für den Zeitraum eines Jahres ausgesetzt.

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Seite 1
dherr 28.08.2016
1. Radikalismus
Radikale jeglicher Art sortierten von jeher die menschliche Umwelt anhand der eigenen weltfremden Glaubensdogmen in Freund und Feind. Nun aber entstehen durch weltanschaulich-emotionale Konflikte infolge des Merkelschen Sommeralbtraums tiefe Risse mitten in der Mitte der Gesellschaft. Dadurch zeigt sich, dass die katastrophale Politik der wählerverachtenden Entscheidungselite unser Land und unseren Kontinent nicht nur äußerlich kräftig durchgeschüttelt hat, sondern vor allem auch innerlich. Merkel und ihre Mittäter haben dem inneren Zerfall der Gesellschaft massiv Vorschub geleistet – nicht nur durch den ungesteuerten Bevölkerungszuwachs, sondern auch durch die Forcierung der weltanschaulichen Fragmentierung der Deutschen.
Badischer Revoluzzer 28.08.2016
2. deshalb debattieren wir und handeln nicht:
Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft. Zitatende / Aristoteles.
danido 28.08.2016
3.
Oh mein Gott wie pathetisch, Diez zieht aus um die Welt zu retten.
sapereaude! 28.08.2016
4. Ich bin dann man weg
Tja, jetzt hat sogar der linke Herr Diez die Zeichen der Zeit erkannt und bringt sich in Sicherheit. Steht es denn so schlecht um unser Land? Bis letzte Woche war doch noch Alles wunderbar. Nur die bösen Rechten waren eine Bedrohung. Was ist denn in der Zwischenzeit passiert, Herr Diez?
phrasensport 28.08.2016
5. Sehr nett!
Der philosophische Ansatz gefällt mir ebenso wie der Inhalt. Für eine rege Diskussion fehlt es aber noch etwas an Provokation. Es gibt da den Spruch: "Das letzte was eine lebhafte Diskussion braucht, ist Anstand!" Was ich sagen will: Ihre Meinung darf ruhig etwas forscher formuliert sein. Auch als investigativer Journalist hat man ja eine persönliche Meinung...
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