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Zukunft der SPD: Genossen, schmeißt die Ökos raus!

Ein Debattenbeitrag von

Das Karottenkuchenmilieu der Bio-Besserverdiener wird von allen Parteien umworben - viele Normalos fühlen sich kaum noch vertreten. Gerade die SPD versucht häufig, noch grüner zu sein als die Grünen. Wahlen können die Genossen jedoch nur gewinnen, wenn sie die Öko-Masche ablegen.

Grüner Trittin, SPD-Chef Gabriel: Zahlt sich die Öko-Masche politisch aus? Zur Großansicht
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Grüner Trittin, SPD-Chef Gabriel: Zahlt sich die Öko-Masche politisch aus?

Die SPD war mal eine Fortschritts- und Wachstumspartei, man merkt es daran, dass am Ende eines SPD-Parteitags alle aufstehen und die alten Lieder der Arbeiterbewegung anstimmen: "Hell aus dem dunklen Vergangen leuchtet die Zukunft hervor", singen sie, und: "Mit uns zieht die neue Zeit." Die Texte handeln von Aufbruch und Zuversicht, von "Häuserquadern" und "Hammerschlag". Die Genossen sind dann immer sehr gerührt.

Doch das ist Folklore. In weiten Teilen der Sozialdemokratie sind Fortschritt, Aufbruch und Hammerschlag ziemlich aus der Mode gekommen. Stattdessen hat viele der grüne Zeitgeist erfasst. Alles muss bio, ressourcenschonend und irgendwie nachhaltig sein. Einst setzten sich die Genossen für betriebliche Mitbestimmung und den Tag der Arbeit ein. Heute sind viele für die ökologische Transformation der Industriegesellschaft und den Veggie-Day.

In der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Bundestags geben Verzichtsideologen wie der frühere SPD-Umweltstaatssekretär Michael Müller den Ton an. Rote und grüne Kohlrabi-Apostel arbeiten hier Hand in Hand. 30 Jahre, nachdem der damalige hessische SPD-Ministerpräsident Holger Börner davon sprach, dass er alternativen Krawallschlägern an der Startbahn West am liebsten "eins in die Fresse" hauen würde, und zwar mit der Dachlatte, sind Sozialdemokraten und Grüne beim traulichen Du angekommen. Man preist die sinnstiftende Genügsamkeit und ist dafür, den Bürger an eine "Kultur des Weniger" zu gewöhnen.

Neue Technologien? Oh, da wackeln die angegrünten sozialdemokratischen Fachpolitiker bedenkenschwer mit den Köpfen. Könnte ja umweltschädlich sein. Es gilt der Besorgnisgrundsatz. Der Gentechnik in der Landwirtschaft stehen sie skeptisch bis ablehnend gegenüber. Stammzellenforschung: eher nicht. Nanotechnologie: Vorsicht. Erdgasgewinnung mittels Fracking-Methode: nur unter strengsten Auflagen.

Auch das sogenannte CCS-Verfahren, mit dem Kohlendioxid in unterirdischen Deponien eingelagert werden könnte, stieß kürzlich auch auf den Widerstand SPD-mitregierter Länder im Bundesrat, nachdem Greenpeace vor möglichen "Ausgasungen" gewarnt hatte. "Die SPD ist von der Partei des technischen Fortschritts zur Partei der Technikfolgen-Abschätzung geworden", beklagte sich der frühere Vorsitzende Franz Müntefering einmal, womit er aus Sicht seiner ökologisch engagierten Parteifreunde freilich nur seine Gestrigkeit bewies.

Wer zur Miete lebt, finanziert das Solardach des Eigenheimbesitzers

Besonders deutlich zeigt sich der Mentalitätswandel in der Debatte um die steigenden Strompreise. Etwa 15 Milliarden Euro müssen die Bürger dieses Jahr zur Förderung erneuerbarer Energien bezahlen, etwa die Hälfte davon für die besonders ineffiziente Photovoltaik. Nächstes Jahr dürften es über 20 Milliarden Euro sein; das macht dann 175 Euro pro Durchschnittshaushalt. Das Geld fließt von unten nach oben, von Arm zu Reich. Wer zur Miete in der Etagenwohnung lebt, finanziert das Solardach des Eigenheimbesitzers, eine gewöhnungsbedürftige Neuinterpretation des Solidargedankens. Verbraucherschützer sind empört. Sie schätzen, dass bereits bis zu 600.000 Menschen im Dunkeln sitzen, weil sie ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen konnten. Eine Steilvorlage für die SPD, könnte man glauben.

Doch statt über die Stromarmut regt sich mancher Genosse lieber über die Verbraucherschützer auf. Der SPD-Umweltpolitiker Ulrich Kelber wirft ihnen eine "kurzsichtige" Betrachtungsweise vor. Die Solarförderung findet er richtig; spürbare Subventionskürzungen hat er schon in den vergangenen Jahren stets bekämpft. Kein Wunder, dass die Solarlobby Kelber als verlässlichen Verbündeten betrachtet. Kelbers Webseite zufolge spendeten Photovoltaikunternehmen zwischen 2007 und 2009 seiner Bonner SPD insgesamt 90.000 Euro.

Die Frage ist, ob sich die Öko-Masche für die Sozialdemokraten politisch auszahlt. Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa und langjähriger Berater des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder, glaubt: Nein, es lohnt sich nicht. Güllner hält es sogar für einen Fehler, einem vermeintlich grünen Zeitgeist Tribut zu zollen: "Je grüner die gesamte Politik wird und je einseitiger die Interessen der Anhänger der grünen Bewegung in der Politik berücksichtigt werden, desto mehr fühlt sich die große Masse der nicht grünen, 'normal' arbeitenden Schichten der Gesellschaft vernachlässigt", schreibt er in seinem neuen Buch "Die Grünen - Höhenflug oder Absturz?".

Güllner, selbst SPD-Mitglied seit 1964, zeigt auf, wie sich seine Partei mehr und mehr dem grünen Besserverdienermilieu in den Städten anbiederte und dabei ihre einstigen Stammwähler vergraulte. Anstatt den sozialen Wohnungsbau zu fördern, habe man zugesehen, wie mit ökologischen Sanierungs- und Verschönerungsmaßnahmen in Altbauvierteln die einstigen Bewohner verdrängt wurden. Tempo-30-Zonen und kommunale Kulturbetriebe seien an den Bedürfnissen der einfachen Leute vorbeigeplant worden. Und auch in der Energiepolitik habe die SPD den Fehler gemacht, die Ökos zu plagiieren. "Das, was die Mehrheit der Menschen aber bei der Frage der Energieversorgung wirklich interessiert, nämlich ob es auch in Zukunft genügend und von Bürgern und Wirtschaft bezahlbare Energie gibt, geriet und gerät in den Hintergrund", so der Meinungsforscher.

Die Grünen bekämpfen, statt ihnen nachzulaufen

Tatsächlich gibt es Sozialdemokraten, die diese Analyse im Prinzip teilen. Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat zusammen mit dem Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt kürzlich ein Buch mit dem Titel "Windmühle trifft Wirklichkeit" verfasst; es handelt sich um ein Loblied auf Industrie und Technik. Der Green Economy traut Duin erkennbar nicht viel zu, und das nicht erst, seit deutsche Solarhersteller reihenweise Pleite gehen.

Ähnliches gilt für den ehemaligen Generalsekretär Hubertus Heil und die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Man dürfe nicht vergessen, so auch Parteichef Sigmar Gabriel vor einiger Zeit, dass sich Windräder nicht ohne Stahl, Kunststoff, Maschinenbau und Elektrotechnik herstellen ließen.

Güllners Ratschlag an die SPD lautet, die Grünen zu bekämpfen, anstatt ihnen nachzulaufen. Der grüne Zeitgeist sei ein Elitenphänomen, ein "schmales Segment" aus Sicht des Demoskopen. In der breiten Bevölkerung sei die Ökowelle, anders als oft behauptet, nie angekommen. Doch während das ökologisch korrekte Karottenkuchenmilieu von allen Parteien umworben werde, fühlten sich viele Normalos kaum noch vertreten und gingen auch nicht mehr zu Wahlen. Güllner sieht darin eine Gefahr für das politische System. Es wäre demnach für die Demokratie von Segen, schmissen die Genossen die Ökos raus.

Immerhin: SPD-Chef Gabriel lässt sich seit einiger Zeit wieder gerne vor Fabrikgebäuden und Schornsteinen fotografieren. Aber vielleicht ist das auch nur Folklore.

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1. Hier könnte ein Titel stehen
shokaku 30.09.2012
Zitat von sysopDPADas Karottenkuchenmilieu der Bio-Besserverdiener wird von allen Parteien umworben - viele Normalos fühlen sich kaum noch vertreten. Gerade die SPD versucht häufig, noch grüner zu sein als die Grünen. Wahlen können die Genossen jedoch nur gewinnen, wenn sie die Öko-Masche ablegen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zukunft-der-spd-die-genossen-sollen-den-gruenen-zeitgeist-abschuetteln-a-858082.html
Endlich spricht es mal einer aus. Die Grünen stehen doch mittlerweile für alles, was die klassische SPD einmal bekämpft hat. So dass ein Bündnis mit der Öko-Partei eigentlich Verrat an der eigenen Klientel ist. Trotzdem scheint dies die einzig angestrebte Koalition zu sein.
2. Das deutsche Wesen
blattmacher_i 30.09.2012
Man neigt hierzulande leider nicht nur zu Perfektionismus sondern auch zu Übertreibungen grotesker Art. Der Bio-Wahn nervt uns täglich, überall trifft man sie, diese blassen, spaßfreien neutral duftenden Gestalten. Was wir brauchen ist Wachstum, Wachstum und nochmal Wachstum. Die Zinsen unserer Schulden müssen bedient, die Banken und die Boni der Bankenmanager bezahlt werden. Je schneller wir wachsen, desto schneller hat das Ganze auch ein Ende. Dann fliegt alles in die Luft und die Geschichte kann mit weniger als einer Milliarde Menschen friedlich von vorn anfangen. Ohne Öko.
3. Nicht zielführend
t.h.wolff 30.09.2012
Wenn nun auch noch die letzten progressiven Elemente aus der SPD verschwänden, was bliebe dann noch? Eine rotlackierte Union, allerdings ohne deren christlichen Anspruch. Das ist nicht zielführend. Die SPD muß nicht gegen etwas, sondern für etwas sein: für die überwältigende Mehrheit der abhängig Beschäftigten in Deutschland, die nicht von leistungslosen Kapitalerträgen leben, sondern von täglicher Arbeit. Dann hat sie auch wieder 40%, ja, nicht einmal eine politisch verbrannte Galionsfigur wie Steinbrück könnte diesen Wahlerfolg sabotieren.
4. SPD und Ökos
siegfriedderdrachentöter 30.09.2012
Scharfsinnige Analyse, kommt aber sehr spät, denn wenn man sich mit Arbeitern unterhält, auch hier in NRW so sind die geschockt, wie die Frau Kraft sich der Frau Löhrmann anbiedert. Auch wenn man an die SPD schreibt, so reden die nur noch von Öko, aber das Sichern von Arbeitsplätzen taucht gar nicht mehr auf. Verrückt, wie die SPD ihre Kernwähler verrät. Die Arbeiter sind leider nciht so rhetorisch geschult und eloquent, können da nicht mit den Grünen mithalten und werden an die Wand gepresst.
5. schwarz wählen
schon,aber 30.09.2012
Zitat von sysopDPADas Karottenkuchenmilieu der Bio-Besserverdiener wird von allen Parteien umworben - viele Normalos fühlen sich kaum noch vertreten. Gerade die SPD versucht häufig, noch grüner zu sein als die Grünen. Wahlen können die Genossen jedoch nur gewinnen, wenn sie die Öko-Masche ablegen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zukunft-der-spd-die-genossen-sollen-den-gruenen-zeitgeist-abschuetteln-a-858082.html
Zunächst: Ich war jahrelanger rotgrün-Wähler. Zweitens: Ich kann jeden Satz des Autors unterschreiben. In meiner persönlichen Transformationsphase der letzten drei, vier Jahre war ich ziemlich verunsichert, was für eine Partei ich überhaupt künftig wählen sollte. Inzwischen weiß ich: Es wird – das erste Mal in meinem Leben – schwarz sein. 2013. Hätte ich mir früher niemals zu träumen gewagt. PS: Seit den Grünen die Atomkraft abhanden gekommen ist, stürzen sie sich mit noch mehr Verve auf die abartigsten Themen. Ihr Tugendterror ("Du darfst, du darfst nicht") wird allmählich legendär.
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Parteivorsitzender: Sigmar Gabriel
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Mit 51 Jahren wurde Gabriel, Jahrgang 1959, jüngster Parteichef seit Willy Brandt. In der Großen Koalition war er bis Herbst 2009 Umweltminister und profilierte sich im Wahlkampf mit Attacken gegen die Atomkraft. Nach dem Wahldesaster der Sozialdemokraten griff er entschlossen nach dem Parteivorsitz. Nach einem starken Start hat seine Autorität zuletzt im Streit um Thilo Sarrazin und die Migrantenquote Schaden genommen. Als natürlicher Kanzlerkandidat gilt er inzwischen nicht mehr.

Der gelernte Lehrer aus Goslar ist seit 1977 SPD-Mitglied. Mit 40 Jahren war er jüngster deutscher Ministerpräsident in seinem Heimatland Niedersachsen (1999-2003). Nach der Abwahl wechselte Gabriel nach Berlin und gab ein Intermezzo als "Pop-Beauftragter" der Sozialdemokraten, was ihm eher Spott als Anerkennung einbrachte ("Siggi Pop"). Gabriel ist mit einer Zahnärztin verheiratet.
Parteivize: Manuela Schwesig
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Manuela Schwesig schaffte in nur sechs Jahren den Aufstieg von der Finanzbeamtin zur SPD-Vizechefin. Frank-Walter Steinmeier pries die 1974 geborene Schwesig einst als "strahlenden Nordstern der SPD". Im Präsidium ist sie für Familienpolitik zuständig und katapultierte sich vor allem während der Verhandlungen um die Hartz-IV-Reform in die Schlagzeilen.

Die gebürtige Brandenburgerin studierte Steuerrecht und folgte ihrem Mann nach Schwerin. Dort engagierte sie sich zunächst in der Kommunalpolitik, bevor sie im Oktober 2008 ins Schweriner Kabinett eintrat - als bundesweit jüngste Landesministerin. Sie ist Mutter eines Sohnes.
Parteivize: Hannelore Kraft
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Kraft, 1961 geboren, ist SPD-Landeschefin und Ministerpäsidentin von Nordrhein-Westfalen. Seit Mitte Juli 2010 führt sie eine rot-grüne Regierung in Düsseldorf - die ersten beiden Jahre als Minderheitsregierung, seit der Landtagswahl im März 2012 mit einer deutlichen Mehrheit.

Die gelernte Bankkauffrau und studierte Wirtschaftswissenschaftlerin sieht sich selbst als Pragmatikerin, die keinem SPD-Flügel angehört. Auch ohne den typischen Stallgeruch und die übliche Ochsentour machte sie im größten SPD-Landesverband schnell Karriere - zunächst als Europa- und dann bis Mai 2005 als Wissenschaftsministerin. Später wurde sie Fraktionschefin in Düsseldorf. Kraft ist verheiratet und hat einen Sohn.
Parteivize: Klaus Wowereit
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Regierender Bürgermeister von Berlin und schon seit neun Jahren an der Spitze einer rot-roten Koalition. Gilt deshalb - für nicht wenige in der SPD irrtümlich - als Linker sowie als Wegbereiter einer bundesweiten Öffnung zur Linkspartei.

Wowereit, Jahrgang 1953, ist der Senior innerhalb der SPD-Spitze. Gelernter Jurist, passionierter Partygänger, Skat- und Golfspieler. Lebt mit einem Arzt zusammen. Bekanntester Satz, immer noch: "Ich bin schwul - und das ist auch gut so."
Parteivize: Olaf Scholz
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Bis Herbst 2009 war Scholz, geboren 1958, Bundesarbeitsminister. Aber auch jetzt ist er wieder gut beschäftigt: Im Februar 2011 holte er bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg die absolute Mehrheit und ist seitdem Erster Bürgermeister in der Hansestadt.

Der Fachanwalt für Arbeitsrecht hat in der SPD schon viele Karrierestationen hinter sich: Innensenator in Hamburg, SPD-Generalsekretär und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Scholz ist verheiratet mit einer Hamburger SPD-Politikerin.
Parteivize: Aydan Özoguz
Die Hamburgerin, Jahrgang 1967, mit türkischen Wurzeln hat einen steilen Aufstieg in der SPD hinter sich. Seit 2009 sitzt sie im Bundestag, im Dezember 2011 übernahm sie einen der Posten als Bundes-Vize. Vorher arbeitete sie unter anderem als Intergrationsbeauftragte der SPD-Fraktion. Für Aufsehen sorgte sie 2010 mit dem Appell, die Is­lam­kon­fe­renz von Bun­desin­nen­mi­nis­ter Hans-Pe­ter Friedrich (CSU) zu boy­kot­tie­ren. Sie hatte dem Minister vorgeworfen, einen pauschalen Terrorverdacht gegen Muslime zu unterstellen. Özoguz ist mit einem Hamburger SPD-Politiker verheiratet und lebt in Oldenfelde sowie einer Berliner Dienstwohnung.
Generalsekretärin: Andrea Nahles
AP
Nahles, geb. 1970, ist schon lange bei der SPD aktiv. Vor ihrer Wahl zur Generalsekretärin war Nahles stellvertretende SPD-Vorsitzende. Einst war sie Chefin der Nachwuchsorganisation Jusos und für kurze Zeit schon einmal als Generalsekretärin vorgesehen: 2005, gegen den Willen von Franz Müntefering, der deshalb nicht mehr Parteichef sein wollte.

Nahles stammt aus Rheinland-Pfalz, sie ist Germanistin und bekennende Katholikin. Liiert ist sie mit einem Bonner Kunsthistoriker.

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