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Zwickauer Zelle: Republik im Schockzustand

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Viele Details der Zwickauer Terrorzelle sind noch ungeklärt. Doch schon jetzt steht fest: Deutschland hat es mit einem neuen Phänomen zu tun - kaltblütig mordende Rechtsextremisten. Die Kanzlerin spricht von Strukturen, die man sich so nicht habe vorstellen können.

Zwickauer Zelle: Was konnten die Behörden wissen? Fotos
dapd

Berlin - Erst schien es eine Tat im kriminellen Milieu. Zwei Männer sterben in einem Wohnwagen, eine Wohnung in einem Haus in Zwickau wird von einer Komplizin in die Luft gesprengt. Doch nun wird immer deutlicher: Die Bundesrepublik steht vor dem Phänomen eines kaltblütigen Rechtsterrorismus.

Noch Ende Juli, nach den Massentötungen von Jugendlichen durch Anders Behring Breivik in Norwegen, hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erklärt: Es gebe keine Hinweise auf rechtsterroristische Aktivitäten in Deutschland. Nun muss auch der CSU-Politiker sein Urteil revidieren - und sprach am Sonntag in Berlin von "einer neuen Form des rechtsextremistischen Terrors".

Das war eine klare Ansage. Und eine Wendung im Fall der mutmaßlichen Zwickauer Terrorzelle. Die Republik und mit ihr die Politik ist in einer Art Schockzustand. Erst langsam dämmert es vielen, dass im Untergrund offenbar jahrelang eine Gruppe mordend durch die Republik zog und sich im Stillen ihrer Taten rühmte. Eine solche Dimension hat es lange nicht mehr gegeben. Zuletzt war 1980 ein Anschlag auf das Oktoberfest in München begangen worden, bei dem 13 Menschen starben und 216 zum Teil schwer verletzt wurden. Eine Tat, die bis heute noch zu vielen Spekulationen führt, begangen angeblich von einem Einzeltäter, der allerdings Kontakte zu einer rechtsextremen Wehrsportgruppe unterhielt.

Zwickau aber ist Neuland. Denn es gibt zumindest in einer Hinsicht Gewissheit: Die mutmaßlichen Täter bezeichneten sich selbst als Mitglieder einer Gruppe namens Nationalsozialistischer Untergrund.

Noch sind viele Details ungeklärt, doch Politiker in Bund und Ländern reagieren besorgt auf die Enthüllungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchte die Dinge nicht zu dramatisieren, aber auch sie gestand vor Beginn des CDU-Bundesparteitags in Leipzig ein: Bereits jetzt könne gesagt werden, dass sich Strukturen erkennen ließen, "die wir uns so nicht vorgestellt haben." Am Sonntagabend sagte sie der ARD und dem ZDF, die Angehörigen dürften darauf vertrauen, dass der Rechtsstaat alles tun werde, um die Hintergründe herauszufinden. Die Kanzlerin bezeichnete die Jahre zurückliegenden Verbrechen als "beschämend" und "erschütternd". Es sei schrecklich, dass die Taten so lange nicht aufgedeckt worden seien. Auch dies müsse untersucht werden. Dann müsse man daraus auch die notwendigen Konsequenzen ziehen.

Bundesinnenminister Friedrich lässt nun prüfen, ob neben den bisher bekannten Morden weitere Straftaten auf das Konto der Gruppe gehen. Alle ungeklärten Straftaten seit 1998, die einen fremdenfeindlichen Hintergrund haben könnten, würden auf eine Verbindung zu den Thüringer Neonazis untersucht, sagte der CSU-Politiker. Ähnlich wie bei der Roten-Armee-Fraktion (RAF) müsse dafür gesorgt werden, "dass nicht nur die Täter dingfest gemacht werden, sondern auch die Unterstützer- und Sympathisantenszene ins Visier der Ermittlungsbehörden kommt", ergänzte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier. "Wir haben es hier mit einer Art von rechtsextremistischem Terrorismus zu tun, den wir bis vor wenigen Tagen noch nicht für möglich gehalten hätten."

Eine blutige Spur

Das Ausmaß der Taten, die seit vergangener Woche von der Bundesanwaltschaft untersucht werden, lässt sich in Konturen erkennen: Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, die am 4. November in einem Wohnmobil bei Eisenach tot aufgefunden wurden und sich nach Angaben der Polizei selbst umbrachten, haben ein Geständnis hinterlassen. Auf vier DVDs, die die Ermittler in den Trümmern des Wohnhauses der Gruppe in Zwickau fanden und über die in der neuesten Ausgabe SPIEGEL berichtet wird, erklären sie, ihre Vereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund" sei ein "Netzwerk von Kameraden mit dem Grundsatz Taten statt Worte". Auf den DVDs rühmen die beiden Männer sich nicht nur eines Anschlags in Köln im Jahre 2004, bei dem eine Nagelbombe in einem überwiegend von Migranten bewohnten Viertel 22 Menschen verletzte.

Auf den DVDs bekennen sich die Täter auch zu einer grausamen Serie an Morden, bei denen zwischen 2000 und 2006 acht türkischstämmige Männer und ein griechischstämmiger Mann in mehreren Orten der Republik getötet wurden. Von einigen ihrer Opfer machten sie offenbar sogar Aufnahmen nach der Tat. Zudem wurde bei den beiden toten Männern, die bereits zu früheren Zeiten einschlägige Kontakte zur Neonazi-Szene hatten, die Dienstwaffe einer 2007 umgebrachten Polizistin gefunden. Ihr war hinterrücks in den Kopf geschossen worden, ihr Kollege überlebte schwerverletzt.

Die mutmaßliche Komplizin der beiden toten Rechtsextremisten, Beate Zschäpe, hatte die gemeinsam bewohnte Wohnung in Zwickau in die Luft gesprengt und sich vergangene Woche gestellt. Sie schweigt bislang, will offenbar nur bei Anwendung der Kronzeugenregelung aussagen und erhofft sich so Strafmilderung. Sie wurde am Sonntagabend dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeführt, auf Antrag der Bundesanwaltschaft erließ der Richter einen Haftbefehl wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Ein weiterer Verdächtiger, Holger G., wurde am Sonntag auf Antrag der Bundesanwaltschaft bei Hannover festgenommen. Er soll den Mitgliedern der Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund 2007 seinen Führerschein und vor vier Monaten seinen Reisepass zur Verfügung gestellt haben. Am Montag will die Bundesanwaltschaft Haftbefehl beim Bundesgerichtshof beantragen.

Böhnhardt und Mundlos hatten womöglich auch ihre Selbstmorde öffentlichkeitswirksam geplant. Am Sonntagabend wurde bekannt, dass in der vergangenen Woche Bekennervideos der Terrorzelle im bayerischen Innenministerium und in einem Parteibüro der Linken in Sachsen-Anhalt eingingen. Der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, sagte, die DVD sei am Freitag dem Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) übergeben worden.

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Zwickauer Zelle: Was konnten die Behörden wissen?
Angesichts der Dimension der Taten wird in der Politik und Gesellschaft heftig über Konsequenzen debattiert - vom Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) für ein neues Lagezentrum gegen Rechts- und Linksterrorismus bis hin zur Forderung, die rechtsextreme NPD, die an diesem Wochenende ihren Bundesparteitag abhielt, zu verbieten. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, sagte "Handelsblatt Online": An einem Verbot dieser Partei führe nun "absolut kein Weg mehr vorbei". Eine solche Maßnahme brachte auch der schleswig-holsteinische SPD-Politiker Ralf Stegner auf. Doch das ist eher unwahrscheinlich.

Das letzte Antragsverfahren gegen die NPD war unter der rot-grünen Bundesregierung angestrengt worden, dem sich Bundesrat und Bundestag anschlossen. Es scheiterte unter anderem wegen der Infiltration der NPD-Vorstände auf Bundes- und Landesebene durch V-Leute vor dem Verfassungsgericht. Eine erneute Schlappe in Karlsruhe will die Politik vermeiden - und dürfte sich mit einem erneuten Verbot schwer tun.

Zumal es bislang keinen Hinweis gibt, dass die NPD in die Taten verwickelt ist. So bewegt vor allem eine Frage die Politik: Was wussten die Sicherheitsbehörden, was der Verfassungsschutz auf Bundes- und Landesbene? Gerüchte, wonach Beate Zschäpe eine Informantin des thüringischen Verfassungsschutzes war, wurden dementiert. Doch viele Fragen bleiben - und die sollen voraussichtlich in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags - ab dem 21. November - auch im Parlamentarischen Kontrollgremium gestellt werden. Auf der Sondersitzung, so deren Vorsitzender Thomas Oppermann (SPD), stehe für ihn eine Frage im Zentrum: "Ich will wissen, was die Behörden wussten und wie solche Straftaten in Zukunft besser verhindert werden können."

Das bewegt auch andere. Es müsse mit Nachdruck und allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln aufgeklärt werden, welche Dimension rechtsextreme Netzwerke und Organisationen in Deutschland hätten, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Auf die Frage, ob sich eine Größenordnung wie bei den Taten der linksextremistischen Rote Armee Fraktion (RAF) abzeichne, blieb sie jedoch vorsichtig. Sie ziehe keine Vergleiche, weil die bisherigen Informationen noch nicht ausreichten. "Aber", so die Liberale, "es erfüllt mich mit großer Sorge, ich bin erschüttert."

Mit dpa/Reuters/AFP/DAPD

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1. Nur leicht anders formuliert
tächs 13.11.2011
Zitat von sysopViele Details der Zwickauer Terrorzelle sind noch ungeklärt. Doch*schon jetzt steht fest: Deutschland*hat es*mit einem neuen Phänomen zu tun - kaltblütig operierenden Rechtsextremisten. Die Kanzlerin spricht von Strukturen, die man sich so nicht habe vorstellen können. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,797509,00.html
Ich hoffe, dass Deutschland es mit mordenden Rechts-Terroristen zu tun hatte und nicht zu tun hat. Für unsere Polizei und andere Sicherheits-Behörden eine Blamage, dass die Mörderbande so lange unerkannt bleiben konnte. Wenn es stimmt, wie man informiert wird, dass das Trio schon länger observiert wurde, warte ich mit Spannung auf die Aufklärung, wie es möglich war, dass die Killer trotzdem jahrelang durch die Republik reisten, Türken, andere Zugereiste und eine Polizistin umbrachten und dabei keine Spuren hinterließen, wenn sie wie gesagt schon lange beobachtet wurden. Sehr merkwürdig.
2. Guten morgen
Walther Kempinski, 13.11.2011
Rechtsextreme die Hinrichtungen vollstrecken? Wen wunderts? Mich nicht. Jahrelang hieß es, dass die Rechte in Deutschland keine Gefahr mehr darstelle. Viel zu unbeholfen, viel zu offensichtlich würden die Rechten mit ihrer alten braunen Soße hausieren gehen. Nein, sie sind noch im Untergrund, die Dunkelziffer ist kaum bekannt und wahrscheinlich höher als gedacht. Genauso vertreten, sind die Rechten in Chefetagen und in Personalabteilungen, die tag täglich über Schicksale von Ausländern oder Andersdenkenden entscheiden. Auch das sollte man nicht unterschätzen, die Rechten in Nadelstreifen. Absolut schlimm sind auch die offziellen Zahlen, nach denen der linksextreme Terror schwerwiegender dargestellt wird. Mag sein, dass die Linken ebenfalls eine reale Gefahr darstellen und zahlenmäßig "vorne" liegen. Aber die Morde und Hinrichtungen sind eher Sache der Rechten. Die RAF ist tot, die rechten Zellen hingegen stehen dem in nichts nach, allerdings im hier und heute.
3. Deutschland 2011
Siresmokalot 13.11.2011
Ziemlich widerlich was sich mittlerweile in unserem Land tut. Es bilden sich rechte Terrorzellen und noch radikalere Kräfte übernehmen die NPD, wir sollten uns als Gesellschaft gut überlegen, ob wir diesen stramm rechten Kurs (der auch von vielen Foristen hier verbal mitgetragen wird) weiter kommentarlos erdulden wollen. Hardliner Friedrich scheint ja auf dem rechten Auge blind zu sein, sonst hätte der Verfassungsschutz bei dieser Entwicklung nicht jahrelang untätig zugesehen, vor wenigen Monaten war ja angeblich noch keinerlei rechtsterroristische Bedrohung erkennbar. Ein massives Vorgehen gegen diese neuen Strömungen ist dringendst geboten. Ein Verbot der NPD und eine genauere Beobachtung der anti-muslimischen rechten Internetszene sowie der rechtsnationalen freien Kameradschaften von Dortmund bis Weimar ist im Angesicht von einem Dutzend Morden an unschuldigen türkischen/griechischen Mitbürgern aufgrund blanken ideologisch motivierten Hasses wohl das mindeste, um dieser Bedrohung Einhalt zu gebieten
4. Normale Kriminelle
benutzer10 13.11.2011
Zitat von sysopViele Details der Zwickauer Terrorzelle sind noch ungeklärt. Doch*schon jetzt steht fest: Deutschland*hat es*mit einem neuen Phänomen zu tun - kaltblütig operierenden Rechtsextremisten. Die Kanzlerin spricht von Strukturen, die man sich so nicht habe vorstellen können. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,797509,00.html
Was für ein dummes Gel*ber und für eine unangebrachte Übertreibung, "Republik im Schockzustand". Da gibt es andere Vorgänge, die es eher wert wären, in Schockzustand zu geraten, aber der Autor hat sich für diesen für fast alle Menschen weniger wichtigen Vorgang entschieden. Ich bin nicht im Schockzustand, das sind für mich normale Kriminelle.
5. Republik im Schockzustand? Geschwätz!
Meskiagkasher 13.11.2011
Zitat von sysopViele Details der Zwickauer Terrorzelle sind noch ungeklärt. Doch*schon jetzt steht fest: Deutschland*hat es*mit einem neuen Phänomen zu tun - kaltblütig operierenden Rechtsextremisten. Die Kanzlerin spricht von Strukturen, die man sich so nicht habe vorstellen können. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,797509,00.html
Niemand, der nicht die Jahre seit der Einheit komplett verpennt hat, kann tatsächlich überrascht darüber sein, was am rechten Rand dieser Republik so alles vor sich geht. Der Schock ergibt sich eher aus der Bobachtung, dass es den Regierungen in Bund und Ländern offenbar nicht so wichtig ist, etwas gegen die Umtriebe von Extremisten zu unternehmen. Es werden ja sogar allenthalben "Demonstrationen" von rechten, linken und religiösen Vereinigungen erlaubt, obwohl sich deren propagierte Inhalte sicherlich nicht mit den Grundideen dieses Gemein- und Staatswesens und den Grundgesetzen dieser Republik vereinbaren lassen. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kanzlerin nicht im Bilde darüber wäre, wie die (Sicherheits-)Lage tatsächlich ist. Und wenn sie wirklich nichts weiß, ist sie im falschen Job.
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Fotostrecke
Neue Spuren: Döner-Morde - Spur im rechtsextremen Milieu
Neonazi-Mordserie
9. September 2000 - Enver S.
Das erste Opfer war der Blumenhändler Enver S., 38, aus dem hessischen Schlüchtern. Er stand mit seinem Verkaufswagen am Vormittag des 9. September 2000 an einer Ausfallstraße in Nürnberg-Langwasser. S. vertrat einen Kollegen, der an diesem Tag Urlaub genommen hatte. Am Nachmittag fand man S. im Transporter, von Kugeln durchsiebt.
13. Juni 2001 - Abdurrahim Ö.
Neun Monate später starb Abdurrahim Ö. Der geschiedene 49-Jährige, der in Nürnberg-Steinbühl wohnte, war Schneider, seit vielen Jahren in Deutschland. Tagsüber stand er bei Siemens am Band, abends besserte er für ein paar Euro Kleider aus. Am Nachmittag des 13. Juni 2001 hörten Nachbarn einen Streit, angeblich waren zwei osteuropäisch wirkende Männer bei Ö. Wenig später lag dieser tot auf dem fleckigen PVC-Boden hinter dem Schaufenster, mit zwei Kugeln im Kopf.
27. Juni 2001 - Süleyman T.
Süleyman T., 31, wurde nur wenige Tage später, am 27. Juni 2001, von seinem Vater gefunden. Der Obst- und Gemüsehändler arbeitete im eigenen Laden in Hamburg-Bahrenfeld. Kurz hintereinander hatte man ihm mit zwei Waffen - eine war die Ceska - dreimal in den Kopf geschossen.
29. August 2001 - Habil K.
Am 29. August 2001 starb Habil K. durch zwei Kopfschüsse in seinem Gemüsegeschäft in München-Ramersdorf. Passanten glauben, sie hätten einen ausländisch aussehenden Mann mit Schnurrbart weglaufen und in ein dunkles Auto steigen sehen. Er wurde nie gefunden.
25. Februar 2004 - Yunus T.
Am Morgen des 25. Februar 2004 bekam der 25-jährige Yunus T. in einem Rostocker Dönerstand Besuch. Wieder war es ein Kopfschuss, wieder aus der Ceska. Bis heute ist unklar, ob T. verwechselt wurde. Er lebte erst seit ein paar Tagen in Rostock und war an diesem Morgen zufällig als Erster an der Bude.
9. Juni 2005 - Ismail Y.
Am 9. Juni 2005 wurde Ismail Y., 50, mit gezielten Schüssen in seinem Dönerstand an der Scharrerstraße in Nürnberg getötet. Bauarbeiter sahen zwei Männer: Sie stellten ihre Fahrräder direkt vor Y.s Stand ab, gingen hinein, kamen rasch zurück und steckten eilig einen Gegenstand in den Rucksack. Das Duo wurde nie gefunden.
15. Juni 2005 - Theodorus B.
Am 15. Juni 2005 erschoss ein Unbekannter im Münchner Westend den Griechen Theodorus B., 41, der gerade einen Schlüsseldienst eröffnet hatte.
4. April 2006 - Mehmet K.
Mehmet K., 39, hörte am 4. April 2006 wohl noch die Türglocke seines Kiosks an der belebten Dortmunder Mallinckrodtstraße bimmeln, dann fielen die Schüsse.
6. April 2006 - Halit Y.
Bei der vorerst letzten Bluttat in Kassel am 6. April 2006 ging der Killer ein hohes Risiko ein: Er betrat das Internetcafé an der Holländischen Straße, obwohl sich dort mindestens drei Gäste aufhielten. Kurz nach 17 Uhr starb der 21-jährige Halit Y. durch zwei Schüsse aus der Ceska, beide in den Kopf.


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