http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Sat, 21 Nov 2009 02:35:29 +0100 Sat, 21 Nov 2009 02:35:29 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662556,00.html#ref=rss Sie verhinderte als eine von vier Abweichlern das Linksbündnis von Andrea Ypsilanti in Hessen - und wurde von der Partei abgestraft. Mit dem SPIEGEL spricht die frühere SPD-Landtagsabgeordnete Silke Tesch, 51, über die parteiinternen Sanktionen, die jetzt gegen sie verhängt wurden. Fri, 20 Nov 2009 21:20:50 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662556,00.html Sie verhinderte als eine von vier Abweichlern das Linksbündnis von Andrea Ypsilanti in Hessen - und wurde von der Partei abgestraft. Mit dem SPIEGEL spricht die frühere SPD-Landtagsabgeordnete Silke Tesch, 51, über die parteiinternen Sanktionen, die jetzt gegen sie verhängt wurden.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662555,00.html#ref=rss Deutsche Bundeswehrsoldaten haben im Südosten von Kunduz zwei Afghanen verletzt. SPIEGEL-Informationen zufolge hatten die jungen Männer im Auto einem Checkpoint genähert. Die Soldaten setzten Handfeuerwaffen ein. Fri, 20 Nov 2009 20:52:31 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662555,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662550,00.html#ref=rss Stefan Mappus ist neuer Vorsitzender der baden-württembergischen CDU. Auf einem Landesparteitag in Friedrichshafen stimmten 92 Prozent der Delegierten für ihn. Zugleich wurde Mappus zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2011 gewählt. Fri, 20 Nov 2009 19:59:40 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662550,00.html Stefan Mappus ist neuer Vorsitzender der baden-württembergischen CDU. Auf einem Landesparteitag in Friedrichshafen stimmten 92 Prozent der Delegierten für ihn. Zugleich wurde Mappus zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2011 gewählt.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662542,00.html#ref=rss Russland und Italien wollen nicht helfen - jetzt will Iran ohne ausländische Beteiligung einen Satelliten ins All bringen. Israelische Medien spekulieren, Teheran verfolge damit Spionagezwecke. Fri, 20 Nov 2009 19:44:13 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662542,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662490,00.html#ref=rss Der Koalitionsvertrag von Union und FDP verspricht den Hoteliers einen Mehrwertsteuernachlass auf Übernachtungen. Doch die Länder könnten das von Kritikern des Lobbyismus verdächtigte Projekt noch kippen. FDP und CSU kämpfen massiv für günstigeres Übernachten ab Januar. Fri, 20 Nov 2009 19:08:15 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662490,00.html Der Koalitionsvertrag von Union und FDP verspricht den Hoteliers einen Mehrwertsteuernachlass auf Übernachtungen. Doch die Länder könnten das von Kritikern des Lobbyismus verdächtigte Projekt noch kippen. FDP und CSU kämpfen massiv für günstigeres Übernachten ab Januar.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662511,00.html#ref=rss Guido Westerwelle besucht Moskau, Karl-Theodor zu Guttenberg beehrt Washington: Zwischen Außenminister und Verteidigungsminister entwickelt sich mehr und mehr eine stille Rivalität. Es geht um die Frage: Wer ist auf internationalem Parkett die Nummer zwei - hinter Angela Merkel? Fri, 20 Nov 2009 18:44:35 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662511,00.html Guido Westerwelle besucht Moskau, Karl-Theodor zu Guttenberg beehrt Washington: Zwischen Außenminister und Verteidigungsminister entwickelt sich mehr und mehr eine stille Rivalität. Es geht um die Frage: Wer ist auf internationalem Parkett die Nummer zwei - hinter Angela Merkel?]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662532,00.html#ref=rss Mehr als hundert Bundestagsabgeordnete sollen sich mit Steuergeldern edles Schreibgerät gegönnt haben. Einem Bericht zufolge orderten die Parlamentarier Füller und Stifte einer Luxusmarke - im Gesamtwert von knapp 70.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler fordert die Rückgabe des Gelds. Fri, 20 Nov 2009 18:14:03 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662532,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662497,00.html#ref=rss Verärgerung über Herman Van Rompuy und Catherine Ashton: Daniel Cohn-Bendit, Grünen-Fraktionschef im Europaparlament, nennt den neuen Ratspräsidenten und die EU-Außenministerin im Interview mit SPIEGEL ONLINE eine schwache Wahl - und wünscht sich Joschka Fischer in Brüssel. Fri, 20 Nov 2009 17:51:34 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662497,00.html Verärgerung über Herman Van Rompuy und Catherine Ashton: Daniel Cohn-Bendit, Grünen-Fraktionschef im Europaparlament, nennt den neuen Ratspräsidenten und die EU-Außenministerin im Interview mit SPIEGEL ONLINE eine schwache Wahl - und wünscht sich Joschka Fischer in Brüssel.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662519,00.html#ref=rss Der letzte sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow spielt mit der Idee eines politischen Comebacks. Bei einer Veranstaltung übte er deutliche Kritik am Kreml - und sprach von der Gründung einer neuen Partei. Fri, 20 Nov 2009 17:37:09 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662519,00.html Der letzte sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow spielt mit der Idee eines politischen Comebacks. Bei einer Veranstaltung übte er deutliche Kritik am Kreml - und sprach von der Gründung einer neuen Partei.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662436,00.html#ref=rss Als Außenminister robust, als SPD-Oppositionschef auf Friedenskurs: Frank-Walter Steinmeier will den umstrittenen Anti-Terror-Einsatz OEF beenden, gar eine mögliche Aufstockung des Isaf-Mandats in Afghanistan verhindern. Schwarz-Gelb droht die erste echte Debatte um den Einsatz am Hindukusch. Fri, 20 Nov 2009 15:38:16 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662436,00.html Als Außenminister robust, als SPD-Oppositionschef auf Friedenskurs: Frank-Walter Steinmeier will den umstrittenen Anti-Terror-Einsatz OEF beenden, gar eine mögliche Aufstockung des Isaf-Mandats in Afghanistan verhindern. Schwarz-Gelb droht die erste echte Debatte um den Einsatz am Hindukusch.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662426,00.html#ref=rss Die Enttäuschung über das neue EU-Spitzenduo ist groß: Mit Herman Van Rompuy und Catherine Ashton sollen zwei Unbekannte die neuen Gesichter der EU werden. Beide gelten als kompetente Verhandlungsführer - aber als blass. Dieses Manko wollen sie nun durch selbstbewusstes Auftreten kaschieren. Fri, 20 Nov 2009 14:46:11 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662426,00.html Die Enttäuschung über das neue EU-Spitzenduo ist groß: Mit Herman Van Rompuy und Catherine Ashton sollen zwei Unbekannte die neuen Gesichter der EU werden. Beide gelten als kompetente Verhandlungsführer - aber als blass. Dieses Manko wollen sie nun durch selbstbewusstes Auftreten kaschieren.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662398,00.html#ref=rss Das Betreuungsgeld ist auf Druck der CSU im Koalitionsvertrag verankert, doch Familienministerin von der Leyen will das nicht akzeptieren: Kinder sozial schwacher Familien drohten bei der Bildung außen vor zu bleiben. Doch der geplante Ausbau von Kita-Plätzen stockt ohnehin. Fri, 20 Nov 2009 12:20:39 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662398,00.html Das Betreuungsgeld ist auf Druck der CSU im Koalitionsvertrag verankert, doch Familienministerin von der Leyen will das nicht akzeptieren: Kinder sozial schwacher Familien drohten bei der Bildung außen vor zu bleiben. Doch der geplante Ausbau von Kita-Plätzen stockt ohnehin.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661484,00.html#ref=rss Venezuela hat zwei Brücken nach Kolumbien gesprengt - eine neue Provokation in dem gespannten Verhältnis beider Länder. Immer wieder droht Präsident Chávez mit Krieg. Doch seine Feindseligkeiten dienen vor allem einem Zweck: Er will von seinen innenpolitischen Problemen ablenken. Fri, 20 Nov 2009 11:41:32 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661484,00.html Venezuela hat zwei Brücken nach Kolumbien gesprengt - eine neue Provokation in dem gespannten Verhältnis beider Länder. Immer wieder droht Präsident Chávez mit Krieg. Doch seine Feindseligkeiten dienen vor allem einem Zweck: Er will von seinen innenpolitischen Problemen ablenken.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,661964,00.html#ref=rss Er hat Krebs, wird operiert. Mehr sagte Oskar Lafontaine nicht. Vielen Politikern fällt es schwer, mit dem persönlichen Ernstfall umzugehen. Krankheit? Können sich politische Leistungsträger genauso wenig leisten wie Top-Manager oder Spitzensportler. Fri, 20 Nov 2009 11:40:45 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,661964,00.html Er hat Krebs, wird operiert. Mehr sagte Oskar Lafontaine nicht. Vielen Politikern fällt es schwer, mit dem persönlichen Ernstfall umzugehen. Krankheit? Können sich politische Leistungsträger genauso wenig leisten wie Top-Manager oder Spitzensportler.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662383,00.html#ref=rss Ein Anschlag maoistischer Rebellen im Osten Indiens hat zwei Menschen das Leben gekostet, Dutzende weitere wurden verletzt. Die Attentäter hatten eine Bahnstrecke im Bundesstaat Jharkhand gesprengt. Als ein Zug passieren wollte, sprangen mehrere Waggons aus den Gleisen und stürzten um. Fri, 20 Nov 2009 10:08:35 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662383,00.html Ein Anschlag maoistischer Rebellen im Osten Indiens hat zwei Menschen das Leben gekostet, Dutzende weitere wurden verletzt. Die Attentäter hatten eine Bahnstrecke im Bundesstaat Jharkhand gesprengt. Als ein Zug passieren wollte, sprangen mehrere Waggons aus den Gleisen und stürzten um.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662367,00.html#ref=rss Auf einem belebten Platz in der westafghanischen Stadt Farah hat sich ein Attentäter auf einem Motorrad in die Luft gesprengt. Polizisten hatten noch versucht, ihn aufzuhalten - vergebens. Mehr als ein Dutzend Menschen kamen ums Leben, viele weitere wurden verletzt. Fri, 20 Nov 2009 09:14:41 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662367,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662346,00.html#ref=rss Ministerin von der Leyen will mehr Familien mit geringem Einkommen über eine Ausweitung des Kinderzuschlags unterstützen. Eltern sollen künftig zwischen Hartz IV und dem Zuschlag wählen können. Einen Gesetzentwurf will die CDU-Politikerin bald vorlegen, er soll 2011 in Kraft treten. Fri, 20 Nov 2009 08:12:59 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662346,00.html Ministerin von der Leyen will mehr Familien mit geringem Einkommen über eine Ausweitung des Kinderzuschlags unterstützen. Eltern sollen künftig zwischen Hartz IV und dem Zuschlag wählen können. Einen Gesetzentwurf will die CDU-Politikerin bald vorlegen, er soll 2011 in Kraft treten.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662342,00.html#ref=rss Europas Regierungschefs sind erleichtert: Die Union hat jetzt einen Präsidenten und eine Außenministerin. Doch das ist kein Grund, stolz zu sein: Wieder einmal hat die EU eine Chance vertan, auf der Weltbühne zu glänzen. Fri, 20 Nov 2009 07:03:08 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662342,00.html Europas Regierungschefs sind erleichtert: Die Union hat jetzt einen Präsidenten und eine Außenministerin. Doch das ist kein Grund, stolz zu sein: Wieder einmal hat die EU eine Chance vertan, auf der Weltbühne zu glänzen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,660566,00.html#ref=rss Abschied von der Polter-Politik: Baden-Württembergs künftiger Ministerpräsident Stefan Mappus gab früher gern den harten Hund, dem neuen Amt nähert er sich erstaunlich sanft. Aber auch dabei zeigt er ganz deutlich - er will das Gegenbild zum glücklosen Vorgänger Oettinger sein. Fri, 20 Nov 2009 06:38:41 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,660566,00.html Abschied von der Polter-Politik: Baden-Württembergs künftiger Ministerpräsident Stefan Mappus gab früher gern den harten Hund, dem neuen Amt nähert er sich erstaunlich sanft. Aber auch dabei zeigt er ganz deutlich - er will das Gegenbild zum glücklosen Vorgänger Oettinger sein.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662317,00.html#ref=rss Wochenlang hatten die EU-Regierungen gezankt, nun die überraschend schnelle Einigung: Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy wird EU-Ratspräsident, Handelskommissarin Catherine Ashton bekommt den Job als europäische Chefaußenpolitikerin. Thu, 19 Nov 2009 19:25:53 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662317,00.html Wochenlang hatten die EU-Regierungen gezankt, nun die überraschend schnelle Einigung: Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy wird EU-Ratspräsident, Handelskommissarin Catherine Ashton bekommt den Job als europäische Chefaußenpolitikerin.]]>