http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Wed, 10 Feb 2010 12:07:01 +0100 Wed, 10 Feb 2010 12:07:01 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676523,00.html#ref=rss Zwischen Europa und den USA kriselt es. Mit der ausgeschlagenen Einladung zum EU-US-Gipfel hat Präsident Obama gezeigt: Der alte Kontinent rangiert am Ende seiner Prioritätenliste - und die Europäer sind selbst schuld daran. Wed, 10 Feb 2010 11:52:37 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676523,00.html Zwischen Europa und den USA kriselt es. Mit der ausgeschlagenen Einladung zum EU-US-Gipfel hat Präsident Obama gezeigt: Der alte Kontinent rangiert am Ende seiner Prioritätenliste - und die Europäer sind selbst schuld daran.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676530,00.html#ref=rss Inhalte, Personal, Führungsstil - FDP-Chef Guido Westerwelle hat Ärger an allen Fronten. Selten zuvor stand der bisherige liberale Alleinherrscher derart in der Kritik. Sogar die Union macht sich schon Sorgen um den Koalitionspartner. Wed, 10 Feb 2010 11:51:14 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676530,00.html Inhalte, Personal, Führungsstil - FDP-Chef Guido Westerwelle hat Ärger an allen Fronten. Selten zuvor stand der bisherige liberale Alleinherrscher derart in der Kritik. Sogar die Union macht sich schon Sorgen um den Koalitionspartner.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676984,00.html#ref=rss Der Nachfolger von Günter Oettinger ist im Amt: Stefan Mappus ist als neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg vereidigt worden. Der bisherige Chef der CDU-Landtagsfraktion gilt als konservativ und ehrgeizig. Wed, 10 Feb 2010 11:40:53 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676984,00.html Der Nachfolger von Günter Oettinger ist im Amt: Stefan Mappus ist als neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg vereidigt worden. Der bisherige Chef der CDU-Landtagsfraktion gilt als konservativ und ehrgeizig.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676968,00.html#ref=rss Rohe Schweineleber und Alkohol bis zum Erbrechen - Bundeswehr-Rekruten in Mittenwald mussten sich offenbar entwürdigenden Ritualen unterziehen. Jetzt weitet sich der Skandal aus: Der Wehrbeauftragter Robbe spricht von "größeren Dimensionen", die Staatsanwaltschaft prüft den Fall. Wed, 10 Feb 2010 11:33:16 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676968,00.html Rohe Schweineleber und Alkohol bis zum Erbrechen - Bundeswehr-Rekruten in Mittenwald mussten sich offenbar entwürdigenden Ritualen unterziehen. Jetzt weitet sich der Skandal aus: Der Wehrbeauftragter Robbe spricht von "größeren Dimensionen", die Staatsanwaltschaft prüft den Fall.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676954,00.html#ref=rss Die Bundesregierung strebt beim Afghanistan-Einsatz den Schulterschluss mit der Opposition an. Außenminister Westerwelle warb im Bundestag vehement um die Unterstützung aller Fraktionen - und nannte die Mission erstmals einen "bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts". Wed, 10 Feb 2010 10:48:18 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676954,00.html Die Bundesregierung strebt beim Afghanistan-Einsatz den Schulterschluss mit der Opposition an. Außenminister Westerwelle warb im Bundestag vehement um die Unterstützung aller Fraktionen - und nannte die Mission erstmals einen "bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676960,00.html#ref=rss Erika Steinbach bleibt stur. Sie bestehe darauf, dass die Regierung ihren Einfluss auf die Besetzung des Stiftungsrats aufgibt, sagte die Vertriebenenpräsidentin. Die Forderung des Verbands nach einem Vetorecht sei nicht verhandelbar. Wed, 10 Feb 2010 10:32:08 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676960,00.html Erika Steinbach bleibt stur. Sie bestehe darauf, dass die Regierung ihren Einfluss auf die Besetzung des Stiftungsrats aufgibt, sagte die Vertriebenenpräsidentin. Die Forderung des Verbands nach einem Vetorecht sei nicht verhandelbar.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676936,00.html#ref=rss Zwei Drittel der Wähler finden die Arbeit der FDP-Minister mies, die Liberalen stürzen in den Umfragen ab - und sind alarmiert: Vorstandsmitglied Kubicki bemängelt Führungsschwäche in der Partei und beobachtet eine "gewisse Auflösung der Ordnung". Wed, 10 Feb 2010 10:00:01 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676936,00.html Zwei Drittel der Wähler finden die Arbeit der FDP-Minister mies, die Liberalen stürzen in den Umfragen ab - und sind alarmiert: Vorstandsmitglied Kubicki bemängelt Führungsschwäche in der Partei und beobachtet eine "gewisse Auflösung der Ordnung".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676925,00.html#ref=rss Kurz nach dem Hartz-IV-Urteil gab man sich noch betont zahm, doch nun murrt die CDU. Innenminister de Maizière kritisiert die Entscheidung, ein Parteikollege fordert niedrigere Regelsätze. Die FDP will Hartz IV gleich ganz abschaffen - doch Opposition und Gewerkschaften protestieren. Wed, 10 Feb 2010 08:23:30 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676925,00.html Kurz nach dem Hartz-IV-Urteil gab man sich noch betont zahm, doch nun murrt die CDU. Innenminister de Maizière kritisiert die Entscheidung, ein Parteikollege fordert niedrigere Regelsätze. Die FDP will Hartz IV gleich ganz abschaffen - doch Opposition und Gewerkschaften protestieren.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676929,00.html#ref=rss Bürgerrechtler und ausländische Politiker haben das Urteil gegen den chinesischen Aktivisten Tan Zuoren scharf kritisiert - sie forderten seine sofortige Freilassung. Er hatte Baupfuscher angeprangert, die am Tod Tausender Kinder Schuld sein sollen. Tan muss fünf Jahre ins Gefängnis. Wed, 10 Feb 2010 08:19:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676929,00.html Bürgerrechtler und ausländische Politiker haben das Urteil gegen den chinesischen Aktivisten Tan Zuoren scharf kritisiert - sie forderten seine sofortige Freilassung. Er hatte Baupfuscher angeprangert, die am Tod Tausender Kinder Schuld sein sollen. Tan muss fünf Jahre ins Gefängnis.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,673766,00.html#ref=rss Alle Welt spricht ehrfurchtsvoll von "G2" - so mächtig sind die USA und China, wenn sie gemeinsam agieren. Doch die Allianz zeigt Risse, wie US-Experte Andrew Small im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt: In den USA wächst der Frust über Pekings mangelndes Entgegenkommen in Wirtschaftsfragen. Wed, 10 Feb 2010 06:08:26 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,673766,00.html Alle Welt spricht ehrfurchtsvoll von "G2" - so mächtig sind die USA und China, wenn sie gemeinsam agieren. Doch die Allianz zeigt Risse, wie US-Experte Andrew Small im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt: In den USA wächst der Frust über Pekings mangelndes Entgegenkommen in Wirtschaftsfragen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676923,00.html#ref=rss Mit dem Auftritt von Oberst Klein startet der Kunduz-Ausschuss - doch gleich danach werden sich die Parlamentarier mit dem Kommando Spezialkräfte beschäftigen müssen. Geheime Nato-Unterlagen belegen: In der Bombennacht spielten KSK-Elitekämpfer eine entscheidende Rolle. Wed, 10 Feb 2010 06:04:02 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676923,00.html Mit dem Auftritt von Oberst Klein startet der Kunduz-Ausschuss - doch gleich danach werden sich die Parlamentarier mit dem Kommando Spezialkräfte beschäftigen müssen. Geheime Nato-Unterlagen belegen: In der Bombennacht spielten KSK-Elitekämpfer eine entscheidende Rolle.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676918,00.html#ref=rss Die USA drohen nach der Verschärfung im Atomstreit Teheran mit einer scharfen Antwort. Präsident Barack Obama kündigte als Reaktion auf das Hochfahren der Urananreicherung einen "bedeutenden Umfang von Sanktionen" an. Die EU zeigt sich über Irans Vorgehen besorgt. Tue, 09 Feb 2010 21:39:57 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676918,00.html Die USA drohen nach der Verschärfung im Atomstreit Teheran mit einer scharfen Antwort. Präsident Barack Obama kündigte als Reaktion auf das Hochfahren der Urananreicherung einen "bedeutenden Umfang von Sanktionen" an. Die EU zeigt sich über Irans Vorgehen besorgt.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676905,00.html#ref=rss Die Nato hat ihre Großoffensive gegen die Taliban in Südafghanistan begonnen: Internationale und afghanische Truppen griffen die Stadt Mardscha in der Provinz Helmand an. Diese gilt als Hochburg der Aufständischen. Tue, 09 Feb 2010 20:15:39 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676905,00.html Die Nato hat ihre Großoffensive gegen die Taliban in Südafghanistan begonnen: Internationale und afghanische Truppen griffen die Stadt Mardscha in der Provinz Helmand an. Diese gilt als Hochburg der Aufständischen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676898,00.html#ref=rss Die Nation hat gewählt - und jetzt wartet sie. Julija Timoschenko hatte bis zuletzt beherzt gekämpft, doch nun weigert sie sich, ihre Niederlage anzuerkennen. Auch Europa wartet: auf eine Andeutung, welche Außenpolitik der neue Präsident Janukowitsch verfolgen wird. Tue, 09 Feb 2010 18:49:53 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676898,00.html Die Nation hat gewählt - und jetzt wartet sie. Julija Timoschenko hatte bis zuletzt beherzt gekämpft, doch nun weigert sie sich, ihre Niederlage anzuerkennen. Auch Europa wartet: auf eine Andeutung, welche Außenpolitik der neue Präsident Janukowitsch verfolgen wird.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676909,00.html#ref=rss Sie warfen Steine und Eier: Rund hundert Iraner haben die italienische Botschaft in Teheran attackiert und vor dem Gebäude protestiert. Sie riefen "Tod Italien" und "Tod Berlusconi" - offenbar aus Protest gegen Italiens Sanktionsforderungen im Atomstreit mit Iran. Tue, 09 Feb 2010 18:48:40 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676909,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676826,00.html#ref=rss Die Bundesregierung muss Hartz IV umbauen - eine Mammutaufgabe. Zwar geben sich die Koalitionäre nach dem Urteil der Verfassungsrichter gelassen, doch die Opposition wittert bereits eine Steilvorlage. Mögliche Milliardenkosten könnten Steuersenkung und Gesundheitsreform den Garaus machen. Tue, 09 Feb 2010 18:13:51 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676826,00.html Die Bundesregierung muss Hartz IV umbauen - eine Mammutaufgabe. Zwar geben sich die Koalitionäre nach dem Urteil der Verfassungsrichter gelassen, doch die Opposition wittert bereits eine Steilvorlage. Mögliche Milliardenkosten könnten Steuersenkung und Gesundheitsreform den Garaus machen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676866,00.html#ref=rss Nahezu alle kleinen Straßen in Hamburg sind eisige Rutschbahnen - nur die Straße des örtlichen Spitzenpolitikers Röder wurde als einzige in der Nachbarschaft geräumt. Das bringt den CDU-Mann nun in Erklärungsnot. Tue, 09 Feb 2010 17:52:45 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676866,00.html Nahezu alle kleinen Straßen in Hamburg sind eisige Rutschbahnen - nur die Straße des örtlichen Spitzenpolitikers Röder wurde als einzige in der Nachbarschaft geräumt. Das bringt den CDU-Mann nun in Erklärungsnot.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676897,00.html#ref=rss Der Bundeswehr droht ein neuer Missbrauchsskandal: Ein ehemaliger Wehrpflichtiger hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim Wehrbeauftragten über entwürdigende Mutproben und Aufnahmerituale beschwert - demnach mussten Soldaten rohe Schweineleber essen und bis zum Erbrechen Alkohol trinken. Tue, 09 Feb 2010 17:51:08 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676897,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676858,00.html#ref=rss Die Regierenden haben geschlampt und müssen nun bei Hartz IV für Kinder nachbessern. Die Entscheidung der Verfassungsrichter ist weise: Sie fordern eine Reform ohne Gießkannenprinzip. Statt die Hilfe pauschal zu erhöhen, soll der Staat jeden Fall genau prüfen - zum Wohle der nächsten Generation. Tue, 09 Feb 2010 17:07:19 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676858,00.html Die Regierenden haben geschlampt und müssen nun bei Hartz IV für Kinder nachbessern. Die Entscheidung der Verfassungsrichter ist weise: Sie fordern eine Reform ohne Gießkannenprinzip. Statt die Hilfe pauschal zu erhöhen, soll der Staat jeden Fall genau prüfen - zum Wohle der nächsten Generation.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676867,00.html#ref=rss Zwölfeinhalb Jahren Haft für den Anführer der terroristischen Sauerland-Gruppe: Diese Forderung der Bundesanwaltschaft geht der Verteidigung zu weit - die Anwälte von Fritz Gelowicz sprachen sich für einen Strafrabatt aus. Wegen des umfassenden Geständnisses des 30-Jährigen. Tue, 09 Feb 2010 16:26:29 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676867,00.html Zwölfeinhalb Jahren Haft für den Anführer der terroristischen Sauerland-Gruppe: Diese Forderung der Bundesanwaltschaft geht der Verteidigung zu weit - die Anwälte von Fritz Gelowicz sprachen sich für einen Strafrabatt aus. Wegen des umfassenden Geständnisses des 30-Jährigen.]]>