http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Sat, 11 Feb 2012 01:30:55 +0100 Sat, 11 Feb 2012 01:30:55 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814643,00.html#ref=rss Die entscheidende Kabinettssitzung zog sich rund fünf Stunden lang hin - dann endlich billigte die Regierung in Athen das umstrittene neue Sparpaket. Ein Votum des Parlaments steht noch aus. Dann ist der Weg frei für weitere Milliardenhilfen von EU und IWF, die das Land vor dem Bankrott retten sollen. Sat, 11 Feb 2012 00:06:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814643,00.html Die entscheidende Kabinettssitzung zog sich rund fünf Stunden lang hin - dann endlich billigte die Regierung in Athen das umstrittene neue Sparpaket. Ein Votum des Parlaments steht noch aus. Dann ist der Weg frei für weitere Milliardenhilfen von EU und IWF, die das Land vor dem Bankrott retten sollen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814633,00.html#ref=rss Es sollte ein modernes Gesetz werden: Damit alle US-Bürger freien Zugang zu Verhütungsmitteln haben, wollte US-Präsident Obama auch kirchliche Institutionen zur Kostenübernahme verpflichten. Jetzt hat er das Vorhaben gekippt - der Widerstand im Wahlkampf wurde zu groß. Fri, 10 Feb 2012 20:39:58 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814633,00.html Es sollte ein modernes Gesetz werden: Damit alle US-Bürger freien Zugang zu Verhütungsmitteln haben, wollte US-Präsident Obama auch kirchliche Institutionen zur Kostenübernahme verpflichten. Jetzt hat er das Vorhaben gekippt - der Widerstand im Wahlkampf wurde zu groß.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814562,00.html#ref=rss Die Freie Syrische Armee versucht, die Einwohner der Protesthochburg Homs vor den Schergen Assads zu schützen. Doch das Regime hat Panzer, "wir haben bloß Gewehre", sagen die Kämpfer. Ein Video dokumentiert den Überlebenskampf unter Dauerbeschuss. Fri, 10 Feb 2012 20:00:43 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814562,00.html Die Freie Syrische Armee versucht, die Einwohner der Protesthochburg Homs vor den Schergen Assads zu schützen. Doch das Regime hat Panzer, "wir haben bloß Gewehre", sagen die Kämpfer. Ein Video dokumentiert den Überlebenskampf unter Dauerbeschuss.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814558,00.html#ref=rss Abgeordnete aller Fraktionen sind sich einig: Der radioaktive Müll soll aus dem maroden Endlager Asse geborgen werden. Auch für Umweltminister Röttgen steht die Rückholung an erster Stelle, heißt es. Allerdings wird noch diskutiert, wie die 126.000 Fässer rausgeholt werden sollen. Fri, 10 Feb 2012 19:55:37 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814558,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814617,00.html#ref=rss Die Ermittlungen gegen zwei Linke-Abgeordnete haben zu Streit im Bundestag geführt: Fraktionschef Gregor Gysi bezeichnete es als "Skandal", dass die Aufhebung der Immunität nicht zurückgenommen würde. Die Politiker hatten an einer Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch teilgenommen. Fri, 10 Feb 2012 18:46:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814617,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814510,00.html#ref=rss Ferienhäuser, ein Auto, Partys, ein Firmen-Handy: Christian Wulff hat sich systematisch von Freunden aushalten lassen, harrt aber im Amt aus. Von drei Seiten droht dem Bundespräsidenten jetzt neues Ungemach. Fri, 10 Feb 2012 18:36:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814510,00.html Ferienhäuser, ein Auto, Partys, ein Firmen-Handy: Christian Wulff hat sich systematisch von Freunden aushalten lassen, harrt aber im Amt aus. Von drei Seiten droht dem Bundespräsidenten jetzt neues Ungemach.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814583,00.html#ref=rss Der Ton zwischen griechischen Politikern und den EU-Partnern wird schriller. "Europa leidet unter Deutschland", giftet Rechtspopulist Karatzaferis. Mehrere Minister seiner Partei traten wegen der harten Sparauflagen zurück. Euro-Gruppen-Chef Juncker droht mit einem Stopp der Geldhilfe. Fri, 10 Feb 2012 18:07:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814583,00.html Der Ton zwischen griechischen Politikern und den EU-Partnern wird schriller. "Europa leidet unter Deutschland", giftet Rechtspopulist Karatzaferis. Mehrere Minister seiner Partei traten wegen der harten Sparauflagen zurück. Euro-Gruppen-Chef Juncker droht mit einem Stopp der Geldhilfe.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814556,00.html#ref=rss Im Irak werden seit Januar auffällig viele Menschen hingerichtet. Schon 65 Todesurteile wurden vollstreckt - fast so viele wie im gesamten Vorjahr. Menschenrechtsaktivisten schlagen Alarm: Viele Richter nutzen demnach erzwungene Geständnisse. Fri, 10 Feb 2012 17:48:02 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814556,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814593,00.html#ref=rss Christian Wulff hat laut "Welt" in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident mehrere Monate lang ein Firmen-Handy des befreundeten Filmfonds-Managers David Groenewold genutzt. Die Telefonkosten soll er bezahlt haben - trotzdem wirft der Fall Fragen auf. Fri, 10 Feb 2012 17:22:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814593,00.html Christian Wulff hat laut "Welt" in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident mehrere Monate lang ein Firmen-Handy des befreundeten Filmfonds-Managers David Groenewold genutzt. Die Telefonkosten soll er bezahlt haben - trotzdem wirft der Fall Fragen auf.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814513,00.html#ref=rss Syriens Oppositionelle wenden sich mit einem dramatischen Appell an Deutschland. Sie verlangen, dass die Bundesregierung sich für strengere Sanktionen einsetzt, Medikamente schickt - und den syrischen Botschafter ausweist. Außenminister Westerwelle zeigt Verständnis. Fri, 10 Feb 2012 15:05:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814513,00.html Syriens Oppositionelle wenden sich mit einem dramatischen Appell an Deutschland. Sie verlangen, dass die Bundesregierung sich für strengere Sanktionen einsetzt, Medikamente schickt - und den syrischen Botschafter ausweist. Außenminister Westerwelle zeigt Verständnis.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814532,00.html#ref=rss Ihm wird vorgeworfen, Informationen über neueste Raketentechnik an die USA verkauft zu haben: Ein Militärgericht in Russland hat einen Ingenieur des Weltraumbahnhofs Plessezk wegen Hochverrats zu 13 Jahren Haft in einem Arbeitslager verurteilt. Fri, 10 Feb 2012 14:56:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814532,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814538,00.html#ref=rss Es war der erste islamistische Anschlag in Deutschland, der nicht verhindert werden konnte: Arid U. hat am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten getötet. Nun wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Fri, 10 Feb 2012 14:25:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814538,00.html Es war der erste islamistische Anschlag in Deutschland, der nicht verhindert werden konnte: Arid U. hat am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten getötet. Nun wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814526,00.html#ref=rss In der griechischen Koalition wächst der Widerstand gegen das gerade verabredete Sparprogramm: Der Parteichef der Rechten will dem Reformpaket nicht zustimmen. Die Börsen reagieren mit Kursverlusten. In Athen werfen Demonstranten Brandsätze, Polizisten antworten mit Tränengas. Fri, 10 Feb 2012 13:59:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814526,00.html In der griechischen Koalition wächst der Widerstand gegen das gerade verabredete Sparprogramm: Der Parteichef der Rechten will dem Reformpaket nicht zustimmen. Die Börsen reagieren mit Kursverlusten. In Athen werfen Demonstranten Brandsätze, Polizisten antworten mit Tränengas. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814520,00.html#ref=rss Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter. Fri, 10 Feb 2012 13:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814520,00.html Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814472,00.html#ref=rss Michail Gorbatschow nahm Wladimir Putin jahrelang gegen Kritik in Schutz. Doch in einer Rede vor einer Moskauer Universität wandte sich der Friedensnobelpreisträger vom Ministerpräsidenten ab: Russland brauche eine neue Perestroika, sonst drohe die Rebellion der Bürger auf Straßen und Plätzen. Fri, 10 Feb 2012 13:38:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814472,00.html Michail Gorbatschow nahm Wladimir Putin jahrelang gegen Kritik in Schutz. Doch in einer Rede vor einer Moskauer Universität wandte sich der Friedensnobelpreisträger vom Ministerpräsidenten ab: Russland brauche eine neue Perestroika, sonst drohe die Rebellion der Bürger auf Straßen und Plätzen. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814501,00.html#ref=rss Deutschlands Vertrauen in Griechenlands Reformwillen ist erschöpft: Alle Parteien verlangen mehr Spar-Ehrgeiz, in der Koalition wachsen die Zweifel am Sinn neuer Milliardenhilfen. Die Stimmung in Athen wird immer gereizter: Die Polizeigewerkschaft drohte Troika-Kontrolleuren jetzt mit der Festnahme. Fri, 10 Feb 2012 12:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814501,00.html Deutschlands Vertrauen in Griechenlands Reformwillen ist erschöpft: Alle Parteien verlangen mehr Spar-Ehrgeiz, in der Koalition wachsen die Zweifel am Sinn neuer Milliardenhilfen. Die Stimmung in Athen wird immer gereizter: Die Polizeigewerkschaft drohte Troika-Kontrolleuren jetzt mit der Festnahme.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814499,00.html#ref=rss Das Elterngeld zeigt laut Familienministerium fünf Jahre nach seiner Einführung die erhofften Effekte. Junge Familien verfügen einer entsprechenden Studie zufolge im ersten Jahr nach der Geburt eines Babys über mehr Geld. Zudem nehmen Mütter häufiger nach dem ersten Geburtstag des Kindes ihre Arbeit wieder auf. Fri, 10 Feb 2012 12:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814499,00.html Das Elterngeld zeigt laut Familienministerium fünf Jahre nach seiner Einführung die erhofften Effekte. Junge Familien verfügen einer entsprechenden Studie zufolge im ersten Jahr nach der Geburt eines Babys über mehr Geld. Zudem nehmen Mütter häufiger nach dem ersten Geburtstag des Kindes ihre Arbeit wieder auf. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814487,00.html#ref=rss Der bisherige deutsche Botschafter in Pakistan, Michael Koch, wird neuer Beauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan. Der Diplomat ist damit Nachfolger von Michael Steiner, der seinen Posten nach knapp zwei Jahren verlässt. Fri, 10 Feb 2012 12:33:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814487,00.html Der bisherige deutsche Botschafter in Pakistan, Michael Koch, wird neuer Beauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan. Der Diplomat ist damit Nachfolger von Michael Steiner, der seinen Posten nach knapp zwei Jahren verlässt. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814386,00.html#ref=rss Soul, Rock oder Country: Ohne Wahlkampfsong geht gar nichts mehr in Amerika. Präsident Obama veröffentlichte seine Auswahl jetzt als Online-Playlist. Die Republikaner dagegen setzen auf patriotisches Liedgut. Fri, 10 Feb 2012 12:08:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814386,00.html Soul, Rock oder Country: Ohne Wahlkampfsong geht gar nichts mehr in Amerika. Präsident Obama veröffentlichte seine Auswahl jetzt als Online-Playlist. Die Republikaner dagegen setzen auf patriotisches Liedgut.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814446,00.html#ref=rss In Syrien weiten sich die Kämpfe massiv aus, erstmals ist auch Aleppo betroffen, die zweitgrößte Stadt des Landes. Vor zwei Behördengebäuden detonierten mehrere große Sprengsätze, das Staatsfernsehen berichtet von 25 Toten und mehr als 150 Verletzten. Regime und Rebellen geben sich gegenseitig die Schuld. Fri, 10 Feb 2012 10:44:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814446,00.html In Syrien weiten sich die Kämpfe massiv aus, erstmals ist auch Aleppo betroffen, die zweitgrößte Stadt des Landes. Vor zwei Behördengebäuden detonierten mehrere große Sprengsätze, das Staatsfernsehen berichtet von 25 Toten und mehr als 150 Verletzten. Regime und Rebellen geben sich gegenseitig die Schuld.]]>