http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 31 Oct 2011 12:32:38 +0100 Mon, 31 Oct 2011 12:32:38 +0100 Zeitenwende in Berlin - die Große Koalition http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,413765,00.html#ref=rss Neuer Streit am Holocaust-Mahnmal. Ein privater Investor baut neben dem Gedenkkomplex einen riesigen Gastronomie-Pavillon. Kritiker sorgen sich um die Würde des Stelenfelds. Befürworter sind froh, dass es jetzt keine mobilen Würstchenhändler mehr geben muss. Sat, 29 Apr 2006 15:57:08 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,413765,00.html Neuer Streit am Holocaust-Mahnmal. Ein privater Investor baut neben dem Gedenkkomplex einen riesigen Gastronomie-Pavillon. Kritiker sorgen sich um die Würde des Stelenfelds. Befürworter sind froh, dass es jetzt keine mobilen Würstchenhändler mehr geben muss.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,413326,00.html#ref=rss 200 Ex-DDR-Oppositionelle protestieren in einem Brief an Klaus Wowereit dagegen, dass der Senat sich nicht eindeutig von den Umtrieben ehemaliger Stasi-Mitarbeiter distanziert. Unter den Unterzeichnern sind Bärbel Bohley, Eva-Maria Hagen und Rainer Eppelmann. SPIEGEL ONLINE dokumentiert den Brief. Thu, 27 Apr 2006 15:07:38 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,413326,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,392749,00.html#ref=rss Die Chancen für eine Einigung von Union und SPD auf eine grundlegende Finanzreform der Krankenversicherung steigen. CDU und CSU sind einem Zeitungsbericht zufolge jetzt bereit, wichtige Elemente der von der SPD favorisierten Bürgerversicherung zu akzeptieren. Fri, 30 Dec 2005 07:57:38 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,392749,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,391587,00.html#ref=rss Trotz der desolaten Haushaltslage hat Familienministerin von der Leyen große Pläne: Auch Hausfrauen sollen Elterngeld bekommen. Im Streit, bis zu welcher Höhe Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar sind, soll es inzwischen einen Kompromiss mit Finanzminister Steinbrück geben. Wed, 21 Dec 2005 10:04:38 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,391587,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,390665,00.html#ref=rss In der Aktuellen Stunde des Bundestages zum Gasprom-Job des Altbundeskanzlers hatte die SPD wenig, die FDP dagegen sehr viel Spaß. Der Mann, über den gestritten wurde, ist inzwischen nur noch ein Berliner Phantom. Thu, 15 Dec 2005 18:57:03 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,390665,00.html In der Aktuellen Stunde des Bundestages zum Gasprom-Job des Altbundeskanzlers hatte die SPD wenig, die FDP dagegen sehr viel Spaß. Der Mann, über den gestritten wurde, ist inzwischen nur noch ein Berliner Phantom.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,390268,00.html#ref=rss Fast ein Vierteljahr nach der Bundestagswahl liegt die Union einer Wählerumfrage zufolge wieder deutlich vor der SPD. Mittlerweile beträgt der Vorsprung fünf Prozentpunkte. Wed, 14 Dec 2005 08:17:53 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,390268,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,389402,00.html#ref=rss Trotz großer zusätzlicher Belastung für den Etat will der Bund die Beteiligung an den Wohnkosten für Langzeitarbeitslose doch nicht senken. Das ist eines der Ergebnisse des ersten Koalitionsausschusses, den die Generalsekretäre der Parteien unisonso als positiv lobten. Thu, 08 Dec 2005 19:10:21 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,389402,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,389238,00.html#ref=rss Zum ersten Mal tagt heute der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von Union und SPD. Zuvor wiesen die Sozialdemokraten entschieden Forderungen zurück, die zuständige Ministerin Schmidt solle von den Gesprächen über eine gemeinsame Gesundheitsreform ausgeschlossen werden. Thu, 08 Dec 2005 10:44:22 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,389238,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,389010,00.html#ref=rss CDU-Vize Christian Wulff verpackt einen scharfen Angriff auf die Bundesregierung in eine Warnung: Die Union müsse sich in der Großen Koalition vor Profillosigkeit in Acht nehmen, meint der Niedersachse. Eine besondere Aufgabe komme deshalb den Länderchefs zu. Wed, 07 Dec 2005 10:42:17 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,389010,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,388983,00.html#ref=rss SPD-Chef Matthias Platzeck hat vor allzu großer Harmonie in der schwarz-roten Koalition gewarnt. In einem Interview sprach er sich zudem gegen eine Vermischung der unterschiedlichen Reformmodelle im Gesundheitssystem aus. Wed, 07 Dec 2005 08:58:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,388983,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,388158,00.html#ref=rss Im Vorfeld der Sondersitzung des CDU-Vorstands haben führende Unionspolitiker erneut den Wahlkampf der Partei deutlich kritisiert. Die Ministerpräsidenten Rüttgers, Müller und Oettinger monieren mangelnde Visionen und soziale Schieflage der CDU. Fri, 02 Dec 2005 20:27:24 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,388158,00.html Im Vorfeld der Sondersitzung des CDU-Vorstands haben führende Unionspolitiker erneut den Wahlkampf der Partei deutlich kritisiert. Die Ministerpräsidenten Rüttgers, Müller und Oettinger monieren mangelnde Visionen und soziale Schieflage der CDU. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,388105,00.html#ref=rss Die Arbeitslosigkeit gilt als Hauptproblem Deutschlands, doch die heutige Debatte im Bundestag verlief merkwürdig uninspiriert: Auf die Mini-Regierungserklärung von Vizekanzler Müntefering antworteten nur Hinterbänkler. Fri, 02 Dec 2005 17:15:40 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,388105,00.html Die Arbeitslosigkeit gilt als Hauptproblem Deutschlands, doch die heutige Debatte im Bundestag verlief merkwürdig uninspiriert: Auf die Mini-Regierungserklärung von Vizekanzler Müntefering antworteten nur Hinterbänkler.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387982,00.html#ref=rss Die große Koalition und Bundeskanzlerin Angela Merkel werden von den Bundesbürgern bereits kurz nach ihrem Amtsantritt ausgesprochen positiv bewertet. Jeder zweite Deutsche hält den Beginn der rot-schwarzen Koalition alles in allem für geglückt. Thu, 01 Dec 2005 23:52:07 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387982,00.html Die große Koalition und Bundeskanzlerin Angela Merkel werden von den Bundesbürgern bereits kurz nach ihrem Amtsantritt ausgesprochen positiv bewertet. Jeder zweite Deutsche hält den Beginn der rot-schwarzen Koalition alles in allem für geglückt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387884,00.html#ref=rss Finanzminister Steinbrück hält es für unumgänglich, 2007 die Defizitvorgabe des EU-Stabilitätspaktes einzuhalten. Andernfalls drohe eine Währungskrise in Europa, warnte der SPD-Politiker im Bundestag. Thu, 01 Dec 2005 14:41:34 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387884,00.html Finanzminister Steinbrück hält es für unumgänglich, 2007 die Defizitvorgabe des EU-Stabilitätspaktes einzuhalten. Andernfalls drohe eine Währungskrise in Europa, warnte der SPD-Politiker im Bundestag.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387837,00.html#ref=rss Die Daten kamen wie gerufen. Die Arbeitslosenzahlen sind im November überraschend gesunken: eine Vorlage für Schwarz-Rot in der Bundestagsdebatte über die Wirtschaftspolitik. Die FDP verglich Kanzlerin Merkel dennoch mit "Frau Holle, die überall weiße Flocken auf die Problemfelder ausstreut". Thu, 01 Dec 2005 11:33:34 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387837,00.html Die Daten kamen wie gerufen. Die Arbeitslosenzahlen sind im November überraschend gesunken: eine Vorlage für Schwarz-Rot in der Bundestagsdebatte über die Wirtschaftspolitik. Die FDP verglich Kanzlerin Merkel dennoch mit "Frau Holle, die überall weiße Flocken auf die Problemfelder ausstreut".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387806,00.html#ref=rss Jetzt geht es an die Streichungen: Die Große Koalition will heute ihre ersten Gesetze auf den Weg bringen – unter anderem soll die Eigenheimzulage abgeschafft werden. Thu, 01 Dec 2005 08:04:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387806,00.html Jetzt geht es an die Streichungen: Die Große Koalition will heute ihre ersten Gesetze auf den Weg bringen – unter anderem soll die Eigenheimzulage abgeschafft werden. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387720,00.html#ref=rss Neue Welt im Bundestag: Bei der Debatte über Kanzlerin Merkels Regierungserklärung klatschen die FDP-Abgeordneten Beifall für die Linkspartei und die SPD applaudiert der um Herzlichkeit bemühten CDU-Chefin. Bei manchen Passagen ihrer Rede gefror den Genossen aber noch das Lächeln. Wed, 30 Nov 2005 17:52:21 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387720,00.html Neue Welt im Bundestag: Bei der Debatte über Kanzlerin Merkels Regierungserklärung klatschen die FDP-Abgeordneten Beifall für die Linkspartei und die SPD applaudiert der um Herzlichkeit bemühten CDU-Chefin. Bei manchen Passagen ihrer Rede gefror den Genossen aber noch das Lächeln.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387656,00.html#ref=rss Kanzlerin Merkel forderte in ihrer ersten Regierungserklärung von den Deutschen mehr Veränderungsbereitschaft. Sie kündigte an, Schröders Reformkurs fortzusetzen – will aber Verlässlichkeit zu ihrem Markenzeichen machen. In Anlehnung an Willy Brandt sagte sie: "Lasst uns mehr Freiheit wagen." Wed, 30 Nov 2005 12:04:20 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387656,00.html Kanzlerin Merkel forderte in ihrer ersten Regierungserklärung von den Deutschen mehr Veränderungsbereitschaft. Sie kündigte an, Schröders Reformkurs fortzusetzen – will aber Verlässlichkeit zu ihrem Markenzeichen machen. In Anlehnung an Willy Brandt sagte sie: "Lasst uns mehr Freiheit wagen."]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387646,00.html#ref=rss Franz Müntefering will die Zusammenarbeit mit Angela Merkel schon längerfristig angebahnt haben - und zwar "über die Hintertreppe". Mittlerweile findet der Ex-SPD-Chef sogar Gefallen an der Kanzlerin. Wed, 30 Nov 2005 10:57:54 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387646,00.html Franz Müntefering will die Zusammenarbeit mit Angela Merkel schon längerfristig angebahnt haben - und zwar "über die Hintertreppe". Mittlerweile findet der Ex-SPD-Chef sogar Gefallen an der Kanzlerin.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387620,00.html#ref=rss Die Wahl Angela Merkels zur Kanzlerin bringt der Union bei den Wählern Sympathiepunkte. Einer aktuellen Umfrage zufolge legten CDU/CSU auf Kosten der Sozialdemokraten zu. Wed, 30 Nov 2005 09:00:25 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,387620,00.html