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11.03.2010

München - Bei der Bundespolizei fehlen an vielen Orten Beamte für regelmäßige Streifgänge in den Bahnhöfen und Zügen. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" aus einem Prüfbericht des Bundesrechungshofs (BRH) für das Bundesinnenministerium hervor. Bei mehr als einem Viertel der 121 Reviere der Bundespolizei sind demnach so wenige Beamte im Einsatz, dass "eine durchgängige Streifenbildung und Besetzung der Wache nicht sichergestellt werden kann".

Bundesweit war es zuletzt in Zügen und an Bahnhöfen wiederholt zu Übergriffen auf Fahrgäste gekommen. Erschrecken löste besonders der Fall von Dominik Brunner aus, der für seine Zivilcourage mit dem Leben bezahlte.

Der Rechnungshof hat dem Zeitungsbericht vom Donnerstag zufolge untersucht, wie die Bundespolizei ihre Aufgaben bei der Bahn wahrnimmt. In kleineren Revieren seien "nur im Ausnahmefall" so viele Beamte im Einsatz, dass "die Streifentätigkeit und eine dauerhafte Besetzung der Wache sichergestellt sind". Das ergaben Stichproben in Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz und in Siegburg bei Bonn, zwei Knotenpunkten der Bahn. In Siegburg war das Revier im August und September 2009 bei einem Drittel der Früh-, Tag- und Spätschichten gänzlich unbesetzt.

Schlecht organisiert

In Bad Kreuznach war das nicht viel besser. Dort kamen Probleme bei den Dienstplänen hinzu. Teilweise waren nachts, als gar keine Züge fuhren, mehr Beamte im Dienst als tagsüber. Die Bundespolizei müsse besser organisiert werden, fordert der BRH. Außer an Personal mangele es auch an Leitlinien und Konzepten für den Einsatz bei der Bahn, fanden die Prüfer heraus.

Für die Bahngewerkschaften Transnet und GDBA sind diese Resultate keine Überraschung. Eine Umfrage hat ergeben, dass sich nicht nur Fahrgäste, sondern auch die Hälfte der Schaffner und Lokführer nicht sicher fühlt und Angst vor Übergriffen hat. Mit einem Bündel von Maßnahmen müsse für mehr Sicherheit gesorgt werden, verlangen die Gewerkschaften. Ihre wichtigste Forderung: mehr Personal.

Rund 33.000 Beamte der Bundespolizei sind insgesamt im Einsatz, um Bahnhöfe, Flughäfen, Grenzen, Küsten und Bundesbehörden zu schützen. Dem Bericht zufolge sind 1800 Stellen der Bundespolizei unbesetzt. Weitere rund tausend Beamte sind laut der Gewerkschaft der Polizei im Auslandseinsatz, ohne dass ein Ersatz für sie gestellt wird.

Zum Ergebnis des Prüfberichts wollte sich die Bundespolizei auf Anfrage der Zeitung nicht äußern. Auch eine Reaktion des Bundesinnenministeriums ist noch nicht bekannt.