Gerichtsbeschluss: Airlines müssen Aschewolke-Flugverbote akzeptieren

Ein isländischer Vulkan spuckte Asche in die Luft - und die Deutsche Flugsicherung verweigerte Hunderten Flugzeugen die Starterlaubnis. Air Berlin und Condor hielten diesen Schritt für übertrieben und gingen vor Gericht. Jetzt liegt eine Entscheidung vor.

Darmstadt - Die Fluggesellschaften Air Berlin und Condor sind mit ihrer Klage gegen Flugverbote nach der Aschewolke eines ausgebrochenen Vulkans auf Island gescheitert. Das Verwaltungsgericht Darmstadt wies am Dienstag das Vorgehen gegen die Deutsche Flugsicherung (DFS) in Langen ab, wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte. Die Flugsicherung hatte für etliche Stunden des 25. Mai 2011 für die Flughäfen Berlin, Hamburg und Bremen keine Starterlaubnis erteilt, nachdem Asche des Vulkans Grimsvötn aufgestiegen war.

Bei den Mitteilungen der DFS habe es sich aber nicht um anfechtbare "Verwaltungsakte" gehandelt, meinte das Gericht, sondern um bloße Mitteilungen. Grundlegende Regelungen habe die vom Bundesverkehrsministerium zuvor erlassene Allgemeinverfügung enthalten. Sie war von den Fluggesellschaften allerdings nicht angefochten worden.

Nach Auffassung von Air Berlin und der zum Thomas-Cook-Konzerns gehörenden Condor hatten die Flugverbote keine ausreichende Grundlage gehabt. Sie kündigten an, die schriftliche Entscheidung des Gerichts abwarten zu wollen. Dann erst könne über weitere Schritte entschieden werden.

Der Vulkanausbruch hatte im Mai 2011 zahlreiche Flugzeuge am Boden gehalten. Laut Flugsicherheitsbehörde Eurocontrol von damals fielen europaweit an drei Tagen rund 900 Flüge aus - etwa jeder 100. Flug. Gut ein Jahr zuvor hatte die Aschewolke des Gletschervulkans Eyjafjallajökull den Flugverkehr in weiten Teilen Europas wochenlang lahmgelegt.

Aktenzeichen: 4 K 922/11.DA

sto/dpa

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1. 15. bis 21. April 2010 = wochenlang?
Gluehweintrinker 23.04.2013
Liebe Spiegel-Redakteure. Ich weiß nicht, wie Sie "wochenlang" definieren. Ich stelle mir darunter mindestens "mehrere Wochen", also ein Minimum von 14 Tagen, eher drei Wochen vor. Wenn man auf der sicheren Seite sein möchte, nennt man den exakten Zeitraum. Eine Woche ohne Flugverkehr bedeutet für Luftverkehrsgesellschaften schon eine harte Prüfung, da muss man es nicht noch übertreiben. Danke.
2. Das ist typisch Jurist!
hansulrich47 23.04.2013
Da drückt sich ein Gericht mal wieder ganz typisch um eine Entscheidung in der Sache und verschanzt sich hinter Formalien. So kann man auch zu keiner Entscheidung kommen! Also ist das Verkehrsministerium zu verklagen? Wahrscheinlich ist das aber schon nicht mehr möglich, weil verjährt .... Wie heisst es: Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand!
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