Airbnb und Co. Berlin lockert Regeln für Vermietung an Touristen

Künftig wird es in Berlin wieder einfacher, eine Wohnung über Airbnb anzubieten. Für Privatleute wurde das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum zum 1. Mai geändert.

DPA


In Berlin können Privatleute künftig leichter ihre Wohnung an Feriengäste vermieten. Das Abgeordnetenhaus nahm eine Änderung des Zweckentfremdungsverbotes für Wohnraum an, das zugleich eine Verschärfung der Regeln für die kommerzielle Vermietung vorsieht.

Privatleute dürfen demnach ihre Hauptwohnung ohne zeitliche Einschränkung weitervermieten, solange der Charakter als Hauptwohnung nicht angetastet wird. Eine Zweitwohnung dürfen sie an bis zu 90 Tagen im Jahr vermieten, wenn sie keine Hauptwohnung oder weitere Nebenwohnungen in Berlin haben.

In beiden Fällen müssen sich die Vermieter zuvor beim Bezirksamt registrieren lassen und jeweils eine Genehmigung einholen. Diese ist in der Regel zu erteilen, wenn es sich um die Hauptwohnung handelt. Der Änderung des Gesetzes waren einige Gerichtsentscheidungen vorangegangen.

Das am 1. Mai in Kraft tretende Gesetz schränkt allerdings jede andere Art der Zweckentfremdung von Wohnraum ein, um Spekulationen vorzubeugen. Wer seine Wohnung leer stehen lässt, muss demnächst ab drei Monaten statt wie bisher ab sechs Monaten Leerstand mit einer Geldstrafe rechnen. Bußgelder können bis zu einer Höhe von 5000 Euro betragen. Außerdem muss, wer Wohnraum abreißt, im gleichen Bezirk zu gleichen Mietpreisen neuen schaffen.

Airbnb ist erfreut

Die Internetplattform Airbnb begrüßte die Änderung. Von den neuen Regeln profitierten "normale Leute, die ihr Zuhause mit Reisenden teilen wollen", erklärte der Deutschland-Chef des Unternehmens, Alexander Schwarz. Die Änderung sei eine Abkehr von "extrem strengen Regeln", die nicht zwischen Privatleuten und professionellen Anbietern unterschieden habe.

In Berlin gilt seit 2014 das sogenannte Zweckentfremdungsverbot, das die Umwidmung von Wohnraum zu kommerziellen Zwecken verhindern soll. Demnach durften Wohnungen nur mit Genehmigung des Bezirks an Touristen vermietet werden.

Die Knappheit von Wohnraum ist in Berlin ebenso wie in zahlreichen weiteren Großstädten ein großes Thema. Auch Vermietungsportale wie Airbnb sehen sich immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, die Wohnungssituation zu verschärfen. Airbnb betont hingegen, der Fokus der Plattform liege auf "Homesharing", der temporären Weitervermietung der eigenen Wohnung.

abl/AFP



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