Einigung EU will Passagierdaten nach US-Vorbild speichern

Die Innenminister der EU haben sich darauf verständigt, Daten von Flugreisenden für den Kampf gegen den Terrorismus zu nutzen - bis zu 13 Jahre sollen Behörden persönliche Informationen aufbewahren können. Jeder Passagier soll künftig einer "Risikoanalyse" unterzogen werden.


Brüssel - Die EU-Kommission will die umstrittene Speicherung von Flugpassagierdaten in den USA praktisch eins zu eins auf Europa übertragen. Die EU-Innenminister verständigten sich am Donnerstag grundsätzlich darauf, die Daten von Flugpassagieren nach dem Vorbild der USA speichern zu wollen.

Das teilte die französische Innenministerin Michele Alliot-Marie am Donnerstagabend bei einer Ministertagung in Brüssel mit. Das System soll nach Angaben von EU-Innenkommissar Jacques Barrot bis Ende nächsten Jahres aufgebaut sein. Geklärt werden muss laut Alliot-Marie noch, ob nur die Daten von Passagieren aus Nicht-EU-Staaten auf Flügen in die Europäische Union erfasst werden sollen oder auch die von EU-Bürgern auf innereuropäischen Flügen.

Der Entwurf für einen Gesetzesvorschlag zur EU-Flugdatenspeicherung wurde bereits im November 2007 bekannt. Bei Flügen aus der EU in Drittstaaten und umgekehrt sollen die Airlines demnach bis zu 19 Datensätze der Passagiere an das betroffene EU-Land übermitteln. Mit den Daten soll für jeden Fluggast eine "Risikoanalyse" erstellt werden.

Lediglich die Speicherdauer ist mit insgesamt 13 Jahren etwas kürzer als im Passagierdaten-Abkommen mit den USA, wo die Behörden die Daten bis zu 15 Jahre lang aufbewahren können. as europäische Flugpassagierdaten-System soll nach den Vorstellungen der EU-Kommission spätestens am 31. Dezember 2010 funktionsfähig sein.

amz/AP



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