Frankfurter Flughafen Zoll schlampt bei Sicherheitskontrollen

Selbstherrliche Vorgesetzte, schlampige Kontrollen, sinkende Fahndungserfolge: In Zeiten erhöhter Terrorgefahr wird der Zoll am Frankfurter Flughafen zum Sicherheitsrisiko. Mitentscheidend für die Misere sei nach Auffassung mancher Beamten der Zollamtschef Hartmut Neßler.


Landendes Flugzeug: Flucht als einziger Ausweg frustrierter Beamter
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Landendes Flugzeug: Flucht als einziger Ausweg frustrierter Beamter

Ein grüner Aufkleber auf einem Päckchen im Internationalen Postzentrum am Frankfurter Flughafen bedeutet, dass die Sendung vom Zoll kontrolliert und freigegeben wurde. Deshalb war ein Bediensteter jüngst ziemlich irritiert, als aus solch einem Paket ein verdächtiger, süßlicher Geruch strömte. Er ließ die aus der Schweiz stammende Sendung öffnen und fand: Marihuana. Am nächsten Tag stieg dem Zollsekretär der Duft erneut in die Nase, wieder aus einem bereits kontrollierten Paket, wieder versehen mit einem Marihuana-Briefchen.

Der Mann machte Meldung. Doch statt Anerkennung gab es Ärger für den eifrigen Jungkontrolleur, der noch nicht verbeamtet war. Die Vorgesetzten verboten ihm nach seinen Angaben weitere Kontrollen schon abgefertigter Pakete. Später, so sagt er, eckte er auch noch an, weil er ohne Absprache mit seinen Chefs Reisende filzte. Schließlich erhielt er die Kündigung; angeblich war er charakterlich nicht geeignet.

Das Wegsehen hat in Frankfurt System: Der Zoll am Flughafen, Deutschlands wichtigstem Tor für Menschen und Waren aus aller Welt, ist zum Sicherheitsrisiko geworden. Während Bundesinnenminister Otto Schily angesichts der Terrorgefahr alle Behörden zu erhöhter Wachsamkeit mahnt, könnten Attentäter leicht Sprengstoff oder Waffen an den Beamten in Frankfurt vorbeischmuggeln. Schuld an den schlampigen Kontrollen sind selbstherrliche Vorgesetzte - zahlreiche engagierte Zöllner ließen sich ihretwegen bereits versetzen. Da der Bundesgrenzschutz sich auf Passkontrollen konzentriert, ist der Zoll die einzige Institution, die das Gepäck von Reisenden wirksam überwachen und nach illegalen Waren durchsuchen kann. Doch viele Indizien legen nahe, dass die Frankfurter Beamten längst nicht mehr so gründlich arbeiten wie noch vor drei Jahren.

So lagen die Zolleinnahmen auf eingeführte Waren in den vergangenen Jahren bis zu 400 Millionen Euro niedriger als noch 2000, als rund 1,6 Milliarden Euro kassiert wurden. Auch die Zahl der Strafverfahren ging rapide zurück - von 1922 im Jahr 2000 auf 1320 im vergangenen Jahr. Ein Minus auch bei den Drogenfunden: Wurden im Jahr 2000 rund 44 Kilogramm der Designerdroge Ecstasy entdeckt, waren es 2003 nur noch acht Kilogramm. Bei Kokain sank die Menge von 430 auf 280 Kilogramm; ähnlich der Trend beim Heroin.

Neßler: Zoll hat vorrangig fiskalische Aufgaben

Im Terminal 1 sind Kontrollstationen seit Jahren nicht oder nur zeitweise besetzt. Zwar existiert für die Suche nach Drogen oder Waffen eine so genannte Zoll-Überwachungsgruppe, doch die ist dem Aufkommen kaum gewachsen. 50 Zollbeamte patrouillieren in zwei Schichten an sieben Tagen die Woche, das sind pro Schicht kaum mehr als eine Hand voll Leute.

Mitentscheidend für die Misere ist nach Auffassung mancher Zöllner die bürokratische Dienstauffassung des Zollamtschefs Hartmut Neßler, mit dessen Amtsantritt im Januar 2000 der Niedergang begonnen habe. Mehrfach erklärte er Untergebenen etwa, der Zoll habe vorrangig fiskalische und keine polizeilichen Aufgaben - eine eigenwillige Interpretation, da Zöllner sehr wohl Sicherheitsaufgaben übernehmen sollen. Bitten der Polizei um Hilfe bügelt Neßler nach Auskunft von Untergebenen gern ab, etwa mit dem Hinweis auf das Steuergeheimnis.

"Wir sind Zöllner, für die Sicherheit ist der Bundesgrenzschutz zuständig", erklärt Neßler dazu. Dennoch gebe es eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei. Den Rückgang der Einnahmen erklärt er mit veränderten Vorschriften, beispielsweise bei den Abgaben auf im Ausland gekaufte Laptops. Und die Aufgriffe von Rauschgift seien nun mal von Jahr zu Jahr unterschiedlich.

Merkwürdig: Bundesweit wird seit Jahren immer mehr Kokain und Ecstasy sichergestellt, das Passagier- und Frachtaufkommen des Frankfurter Flughafens hat sich kaum geändert, und auf Laptops wird seit Jahren konstant 16 Prozent Einfuhrumsatzsteuer erhoben.

Flucht ist oft der einzige Ausweg

Wegen offenkundiger Schlampereien rügte die Frankfurter Staatsanwaltschaft immer wieder die Arbeit des Zolls. Personalien von Beschuldigten, so heißt es etwa genervt in einem Schriftsatz vom August 2002, seien im Flughafen "einmal mehr nur unzureichend festgestellt" worden, das Strafverfahren werde wohl "wieder einmal an diesen Mängeln scheitern".

Mehrfach wurden Zollbedienstete, die eigenständig Fluggäste kontrollierten, von Vorgesetzten gerügt. So klagte eine Beamtin, sie sei angewiesen worden, "nicht so genau zu prüfen". Die Frau fühlte sich "in ihrer Arbeit behindert und in steigendem Maße unterfordert". Sie hat mittlerweile aus Frust gekündigt. Anderen geht es ebenso. Von den etwa 800 Mitarbeitern des Frankfurter Hauptzollamts hat sich in den vergangenen beiden Jahren rund ein Viertel auf andere Dienststellen beworben, allein bei der Postkontrolle waren es 40.

Flucht ist für Unzufriedene oft der einzige Ausweg, denn Beschwerden und Warnhinweise von Mitarbeitern blieben meist wirkungslos. Denn der Zoll, der dem Bundesfinanzminister untersteht, spielt im Konzert der Sicherheitsbehörden ein weitgehend isoliertes Eigenleben. "Die Führungsetage ist völlig abgeschottet", klagt dagegen Josef Scheuring von der Gewerkschaft der Polizei, "da blickt von außen keiner durch."

Eine Kontrollinstanz wie eine Innenrevision oder ein Dezernat für interne Ermittlungen, an das sich Mitarbeiter wenden könnten, gibt es nicht. Ihnen bleibt nur der Dienstweg über die Vorgesetzten. Der zuständige Präsident in der Oberfinanzdirektion Koblenz aber, Hans-Ulrich Siede, dem das Hauptzollamt am Frankfurter Flughafen untersteht, sieht dort keinen Grund zur Klage.



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