Schienennetz der Deutschen Bahn: Konkurrenten haben es auf Regionalstrecken schwer
Bonn - Bahnpendler können auf manchen Strecken mit günstigeren Preisen rechnen. Die Bundesnetzagentur stoppte die Praxis der Deutschen Bahn, von ihren Konkurrenten für die Nutzung bestimmter Nebenstrecken Preisaufschläge zu verlangen. Mit Beginn des Winterfahrplans am 12. Dezember dürften diese sogenannten Regionalfaktoren bei der Preisberechnung für die Trasse nicht mehr angewendet werden, teilte die Bundesnetzagentur am Montag in Bonn mit. Die Regionalfaktoren stellten eine rechtswidrige Behinderung des Zugangs zur Eisenbahnstruktur dar.
Die Regionalfaktoren werden im Personennahverkehr auf bestimmten Regionalstrecken erhoben. Auf Nebenstrecken muss der Eisenbahnanbieter derzeit ein höheres Trassenentgelt zahlen als auf Strecken in Ballungsräumen. "Die Auswahl der Strecken ist dabei sachlich nicht nachvollziehbar", heißt es in einer Erklärung des Präsidenten der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. Die Bundesnetzagentur ist eine deutsche Regulierungsbehörde, die dem Wirtschaftsministerium untersteht. Sie kontrolliert den Wettbewerb auf den fünf Märkten Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnverkehr.
Die Ungleichbehandlung von Regionalstrecken verstoße gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot, sagte Kurth. Im Verlauf der Prüfungen habe die Netz AG der Deutschen Bahn, welche die Trassenentgelte verwaltet, die Erhebung sowie die unterschiedliche Höhe der Regionalfaktoren und damit die Ungleichbehandlung einzelner Strecken nicht sachlich belegen können.
Auch die Begründung, dass die Regionalfaktoren auf die geringere Auslastung der betroffenen Strecken und die damit einhergehende vermeintliche bestehende Kostenunterdeckung zurückzuführen seien, habe weder sachlich noch rechnerisch nachvollziehbar dargelegt werden können, sagte Kurth. Die höheren Preise für schwach befahrene Strecken liefen dem erklärten Ziel des Eisenbahnrechts zuwider, mehr Verkehr auf die Schienen zu bringen.
Die Deutsche Bahn prüft jetzt eine Klage gegen die Entscheidung. Zugleich erklärte sie, um einen Wegfall der Regionalfaktoren zu kompensieren, werde sich "das Preisniveau des Schienenpersonennahverkehrs zwangsläufig erhöhen müssen".
som/dpa/DAPD
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